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Arnold fordert mehr Tempo

SPD-Bundestagsabgeordneter trifft sich mit Flüchtlingen, deren Verfahren sich ziehen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold hat Flüchtlinge in der größten Kirchheimer Unterkunft in der Charlottenstraße besucht. Dort lebt auch ein Afghane, der vor Ort für die deutsche Bundeswehr gearbeitet hat und deshalb mit seiner Familie Asyl erhält.

Rainer Arnold (zweiter von links) im Gespräch mit dem Mann, der aufgrund seiner Arbeit für die Bundeswehr in Afghanistan verfolg
Rainer Arnold (zweiter von links) im Gespräch mit dem Mann, der aufgrund seiner Arbeit für die Bundeswehr in Afghanistan verfolgt wurde. Mit dabei die Leiterin der Unterkunft Rosemarie Peltier (links) und Said Amiri (rechts) vom Arbeitskreis Asyl.Foto: Jean-Luc Jacques

Kirchheim. Als Verteidigungspolitiker fühlt Rainer Arnold sich besonders verantwortlich für den Mann, der mithilfe eines Sonderkontingents für Angehörige der Bundeswehr nach Deutschland gekommen ist. Der Vater von fünf Kindern, dessen Frau in diesen Stunden das sechste erwartet, hat in Afghanistan für die deutschen Streitkräfte als Fahrer gearbeitet und spricht gut Deutsch. Weil er, anders als andere Asylsuchende, sein Bleiberecht bereits in der Tasche hat, darf er sofort arbeiten. Er sei in Afghanistan „team leader“ gewesen, könne sich vorstellen, als Fahrer zu arbeiten, kenne sich aber auch technisch mit Autos aus, sagt der 38-Jährige. Rainer Arnold will sehen, was er tun kann. „Ich werde Firmen ansprechen und fragen, ob es dort Arbeit gibt“, verspricht er. Ein weiteres Problem hat die bald achtköpfige Familie ohne den Politiker gelöst: Sie hat eine Wohnung in Aussicht und wird schon bald aus der Charlottenstraße ausziehen können.

Rainer Arnold sitzt unter Kastanienbäumen, die ein wenig Schatten spenden, um ihn herum Mitglieder des Arbeitskreises Asyl, Mitarbeiter der Charlottenstraße und viele junge Männer. Die meisten stammen aus Afghanistan, zwei aus dem Irak. Manche haben Hoffnung im Blick angesichts des Politikers, der sich für sie einsetzen will. Andere starren nur vor sich hin. Viele leben schon lange in der Charlottenstraße, häufig länger als die fünf bis sechs Monate, die die Bearbeitung der Fälle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angeblich durchschnittlich dauert.

Ein junger Mann mit Hornbrille und Undercut ist erst dreieinhalb Monate in Deutschland, doch man sieht ihm an, dass jede Sekunde, in der er untätig herumsitzen muss, eine Qual ist. Der Student hat für die amerikanischen Streitkräfte als Übersetzer gearbeitet und wurde von den Taliban bedroht. Er floh nach Deutschland, seine Frau und sein drei Jahre alter Sohn halten sich in Kabul versteckt. „Das ist ein klassischer Fall. Dieser Mann wird ganz bestimmt anerkannt werden, aber die Verfahrensdauer ist einfach viel zu lang“, sagt Rainer Arnold. Der SPD-Abgeordnete will in Karlsruhe nachhaken und dafür sorgen, dass sein Fall schnell bearbeitet wird. „Versprechen kann ich nichts, aber wir versuchen es“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Er ist davon überzeugt, dass man das Prob­lem grundsätzlich angehen muss. „Wir brauchen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch mehr Personal, um die Asylverfahren zu beschleunigen“, sagt er. Menschen, die keine Chance auf Asyl haben, dürften gar nicht erst auf die Kommunen verteilt werden. Beim nächsten bundesweiten Flüchtlingsgipfel will seine Fraktion für diese Ziele eintreten.

Als Arnold die Flüchtlinge auffordert, von sich zu erzählen, wollen viele ihr Schicksal schildern. Said Amiri vom Arbeitskreis Asyl übersetzt. Die meisten Geschichten handeln von langen Asylverfahren und den Folgen: Arbeitsverbot, Untätigkeit, Langeweile. Viele erhoffen sich Hilfe von dem Politiker, aber der kann sich nicht für alle einsetzen. Die Mitarbeiter der Charlottenstraße werden am Ende die schwierige Aufgabe haben, drei Menschen herauszusuchen, die Arnolds Hilfe am nötigsten haben.