Lokales

100 Tage vergangen wie im Flug

Schwungvoller und arbeitsreicher Start der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Fohler

Als recht arbeitsintensiv haben sich die ersten 100 Tage der SPD-Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Kirchheim, Sabine Fohler, erwiesen. „Und sie sind vergangen wie im Flug“, zog die Nachfolgerin von Carla Bregenzer eine erste Bilanz bei einer Pressekonferenz im Hotel Fuchsen in Kirchheim. Erfreut zeigte sie sich als „Neue“ über die Unterstützung der Parteimitglieder und der vielen Personen, mit denen sie inzwischen als MdL Kontakt hatte.

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Rudolf stäbler

Kirchheim. Bekundet hatte Sabine Fohler bei einer Pressekonferenz am 2. Mai dieses Jahres mit den Worten: „Als Kirchheimer SPD-Landtagsabgeordnete möchte ich nah bei den Menschen sein und für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis eine glaubwürdige, transparente und nachvollziehbare Politik machen. Ich möchte mich für die Belange der Menschen einsetzen und die Inte­ressen des Wahlkreises Kirchheim im Stuttgarter Landtag engagiert vertreten.

Bei der gestrigen Pressekonferenz betonte der Landtagsneuling, dass sie versucht habe, dieses Versprechen schon in den ersten 100 Tagen ihres Mandates umzusetzen. Es sei ihr dabei wichtig gewesen, gleich zu Beginn ihrer Arbeit zu zeigen, dass diese Aussagen keine leeren Worthülsen waren, sondern dass sie durchaus bereit ist, sie mit Leben zu füllen. Um nah bei den Menschen zu sein, habe sie in diesen 100 Tagen eine Fülle von Terminen absolviert. Dabei sei es ihr immer wichtig gewesen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und nicht mit der Stoppuhr im Kopf nur Termine abzuhaken. Obwohl sie den Wahlkreis ja bereits seit 16 Jahren kenne, habe sie in diesen drei Monaten sehr viel gelernt über die Vielschichtigkeit der Probleme, aber auch über den Reichtum und die Vielfalt der Lebensbedingungen in den 20 Kommunen des Wahlkreises. Sie habe bei ihren Gesprächen dabei immer gespürt, dass es die Menschen schätzen, wenn Politik nicht vom „grünen, schwarzen, gelben oder roten“ Tisch in Stuttgart aus gemacht werde. Insgesamt habe sie in den ersten drei Monaten ihres Mandats über 130 Termine - ohne die jetzt anstehende Sommertour - im Landtag und im Wahlkreis wahrgenommen.

Bei ihrer Landtagstätigkeit hat Fohler sieben Fraktionssitzungen, drei Sitzungen des SPD-Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie drei auswärtige Termine an Hochschulen beziehungsweise Berufsakademien in Nürtingen, Aalen und Heidenheim sowie drei Wissenschaftsausschusssitzungen hinter sich. Aktiv war sie auch beim SPD-Arbeitskreis Europa, Sitzungen des Europaausschusses sowie zwei Tage in Brüssel. Dazu kamen die Landtagssitzungen, Sitzungen des Verwaltungsrats Staatstheater. Als wichtig bezeichnete die Abgeordnete die Transparenz der Arbeit und so freue sie sich immer über Besuch im Landtag. So habe sie bereits mit drei Schulklassen in Stuttgart diskutieren können und auch Besuchergruppen seien ihrer Einladung gefolgt, um unter anderem auch bei Plenarsitzungen dabei zu sein.

Weil sie die Politik der SPD-Landtagsfraktion offensiv im Wahlkreis umsetzen wolle, habe sie alle rund 1000 Vereine im Wahlkreis angeschrieben und über eine parlamentarische Initiative der Fraktion informiert, mit der bislang offene Fragen zur steuerlichen Praxis bei der Umsetzung des neuen Gemeinnützigkeitsrechts für die Vereine in Baden-Württemberg geklärt wurden. Zur Thematik Erfahrungen mit dem achtjährigen Gymnasium seien alle Eltern der 5. bis 8. Klassen in den Gymnasien Kirchheim, Plochingen und Wendlingen einen Fragebogen über die Elternbeiräte zukommen lassen.

Zur Arbeit im Wahlkreis konnte Fohler berichten, dass sie bis auf die Gemeinde Altbach alle Kommunen besucht habe. Hier habe sie festgestellt, dass überall das zentrale und schwierige Thema die Umsetzung der gesetzlichen Vorgabe, 2013 für 35 Prozent der Unter-Dreijährigen Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Da der Landkreis Esslingen in der Vergangenheit hier leider nicht Vorreiter gewesen sei, sei jetzt ein besonders großer Kraftakt nötig, um die inzwischen unbestrittene Notwendigkeit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf tatsächliche, in allen Gemeinden zu verwirklichen. Die SPD unterstütze die Kommunen in ihrer Forderung, dass sich hier das Land stärker beteiligen muss.

Die dreifache Mutter, mit Kindern zwischen elf und fünfzehn Jahren, erkennt auch die Notwendigkeit der Sicherung von Schulstandorten beziehungsweise die notwendige Schulentwicklungsplanung als Zukunftsthema. Als weiteres Thema nannte die Abgeordnete die Verkehrsbelastung und die Lärmbelastung entlang der Verkehrsachsen im Neckartal und im Kirchheimer Raum.

Als Rückgrat des Wohlstandes im Wahlkreis Kirchheim bezeichnete sie die Firmen und Handwerksbetriebe. Sie habe in den ersten 100 Tagen 13 Firmenbesuche durchgeführt und noch sehr viele würden in ihrem Terminkalender stehen. Die Unternehmen würden den Menschen wohnortnahe Arbeitsplätze bieten und leisteten mit ihrer Gewerbesteuer einen unverzichtbaren Beitrag zur Qualität der Infrastruktur in den Gemeinden. Auch auf die Qualität der Schulbildung ging sie kurz ein. „Damit steht und fällt unsere Zukunft“, ist sie sich sicher. So habe sie auch schon etliche Schulen besucht, um sich dort über Probleme zu informieren.

Doch der Reigen der Besuche ging bei Sabine Fohler noch weiter. Es gab Behördenbesuche, Zusammenkünfte mit Verbänden und Vereinen. Sie betonte, dass es im Wahlkreis eine unglaubliche Vielfalt von bürgerschaftlichem Engagement gebe. Sie wolle durch ihre Arbeit dieses Engagement unterstützen und durch ihre Präsenz auch deutlich machen, dass sie diesen Einsatz schätze.

Ihr Fazit nach anstrengenden Wochen: „Die ersten Tage sind vergangen wie im Flug. Sie waren ausgefüllt mit viel Interessantem und Spannendem. Sie haben mit einen guten ersten tieferen Einblick in den Wahlkreis gegeben. Sie haben mir gezeigt, dass die Vielfalt dieses Wahlkreises ein Reichtum ist, der sich nur auf längere Sicht ganz erfassen lässt. Es war sehr wohltuend, überall freundlich und offen aufgenommen zu werden. Bei meinen Terminen vor Ort habe ich wenig von der Politik- oder Politikerverdrossenheit gespürt, die so oft beschworen wird.

Vorgenommen hat sie sich auch in Zukunft eine Politik zu machen, die eng verzahnt sei mit den Sozialdemokraten vor Ort. Sie werde auch in den nächsten 100 Tagen engen Kontakt mit denen suchen, die Verantwortung tragen und mit den Bürgern in den 20 Gemeinden des Wahlkreises.