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"Arbeit muss sich wieder lohnen"

Vor rund 600 Besuchern warb Friedrich Merz bei seinem Besuch im Nürtinger Schlachthof um Stimmen für die CDU. In seiner Rede erteilte er einer Großen Koalition eine Absage, forderte Reformen "aus einem Guss", bekannte sich zu Kindern und Familie und versprach, dass das Steuersystem sich unter einer unionsgeführten Regierung spürbar vereinfachen werde.

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Merz war auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Nürtingen, Michael Hennrich, in die Neckarstadt gekommen. In seiner Begrüßung verdeutlichte Hennrich, dass Friedrich Merz für mutige Reformen stehe, die die Bundesrepublik dringend brauche. Diese Reformen seien aber nur mit einem Richtungswechsel, keinesfalls in einer Großen Koalition umsetzbar.

Diesen Ball nahm Friedrich Merz auf: "Große Koalitionen sind immer nur der kleinste politische Nenner." Es bestünden zur SPD fundamentale Meinungsunterschiede, die es unmöglich machten, die schweren strukturellen Probleme zu lösen. Als Beispiel nannte er die Arbeitsmarktpolitik und die Flexibilierung der Arbeitszeiten, die bei den Sozialdemokraten und den Gewerkschaften auf taube Ohren stießen: "Wenn wir es beispielsweise nicht schaffen, Betriebsvereinbarungen abweichend von Tarifverträgen abzuschließen und den Belegschaften ein größeres Maß an Eigenständigkeit einzuräumen, werden wir den Arbeitsmarkt nur schwer beleben können." Dies hätten sieben Jahre Rot-Grün bewiesen nicht umsonst verliere Deutschland jeden Tag 1 000 Arbeitsplätze. "Hier müssen wir gegensteuern", so Merz. Im Übrigen gebe es Arbeit genug in Deutschland. Dies zeige die steigende Schwarzarbeit, "der einzig brummende Sektor in unserer Wirtschaft".

Klar sei dabei, dass der Wohlstand mit immer kürzeren Arbeitszeiten nicht zu halten ist. Dies gelte sowohl für die Wochen- als auch für die Lebensarbeitszeit. "Immer weniger Arbeit und immer mehr verdienen, das geht nicht", unterstrich Merz. Er setze sich dafür ein, dass sich Arbeit wieder lohnen müsse. Es gelte, Anreize zu schaffen, sich wieder voll in den Arbeitsprozess einzubringen. Allerdings seien Einschnitte für Leistungsempfänger bei leeren Staaskassen unvermeidlich.

Die CDU trete für die Vereinfachung des Steuersystems ein, so Merz. Sein Vorschlag, die Steuererklärung müsse auf einen Bierdeckel passen, sei ein Hit geworden, weil die Menschen spürten, dass es in dem Dschungel von Steuervorschriften nicht gerecht zugehe. Merz: "Wenn der Staat seinen Bürgern 60 Cent von einem Euro aus der Tasche zieht, so ist das keine soziale Marktwirtschaft mehr, sondern Sozialismus." Deswegen strebe seine Partei an, die Lohnnebenkosten und die Steuerlast für mittlere und kleine Betriebe spürbar zu senken. "Wir wollen den Menschen die Möglichkeit geben, eigenverantwortlich mit ihrem Leben umzugehen und nicht vom Staat gegängelt zu werden", sagte Merz. Die Ausgabenstruktur der Familien werde sich künftig ändern müssen: Mehr Geld müsse in Altersvorsorge, Gesundheit, Bildung und Ausbildung fließen. "Dies kann auch einmal zu Lasten des zusätzlichen Mallorcaurlaubs gehen", so Merz.

Den Mittelstand wolle seine Partei spürbar entlasten. "Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Die mittleren und kleineren Betriebe schaffen und erhalten, wo immer möglich, Arbeits- und Ausbildungsplätze." Aus diesem Grund werde eine von der CDU geführte Bundesregierung ernst machen mit dem Abbau von bürokratischen Hemmnissen und unsinnigen Gesetzen.

Merz sprach sich für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus. Sorge bereite ihm der demografische Faktor, der besage, dass die Geburtenrate in Deutschland auch im europäischen Vergleich viel zu niedrig sei: "Wir sind stolz auf unsere Senioren, aber wir brauchen mehr Kinder, soll die Rente für die Generation der unter fünfzig Jährigen künftig sicher sein." Aus diesem Grunde werde seine Partei alles daran setzen, dass Kinder und Familien besser gefördert werden.

Er spreche sich zudem für eine offene und liberale Gesellschaft aus. "Aber wir sind keine Multi-Kulti-Gesellschaft, wir müssen unsere kulturelle Idendität bewahren", ließ Merz nichts an Deutlichkeit zu wünschen übrig. "Die CDU tritt also für tiefgreifende Reformen ein, die sicher weh tun werden. Es wird ein steiniger Weg, doch er ist notwendig. Aber wir sagen vor der Wahl, was wir wollen und versprechen keine Wohltaten", schloss Merz seine Rede.

pm