Lokales

Arbeitslosigkeit bleibt große Herausforderung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, hinter uns liegt ein intensives und politisch ereignisreiches Jahr. Wohl kaum jemand hätte zu Beginn des Jahres prognostiziert, dass wir Ende 2005 in einer Großen Koalition stehen würden. Auch wenn freilich weder SPD noch die Union gemeinsame Regierungsverantwortung bewusst angestrebt haben, werden wir jetzt diese Koalition als Chance begreifen.

Eine Chance, unser Land in einem gemeinsamen Kraftakt der Volksparteien voranzubringen. Ich werde meinen Teil dazu beitragen, diese Koalition zum Erfolg zu führen. Sie ist eben nicht, wie manche Kritiker weismachen wollen, nur der kleinste gemeinsame, sondern der größte zu verantwortende Nenner. Daraus will auch ich das Beste für unser Land machen.

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Ich sehe gute Chancen, die großen Aufgaben, die in der Politik vor uns stehen, nun zu meistern, wenn SPD und Union an einem Strang ziehen. Wir haben mit den ersten verabschiedeten Gesetzen zum Subventionsabbau gezeigt, dass wir dringend notwendige Reformen, die bisher in gegenseitiger Blockade verhindert wurden, nun zügig umsetzen können. Ich bin ganz zuversichtlich, dass uns dies auch bei der finanziellen Stärkung der Kommunen, der Förderalismusreform und bei den Sozialsystemen gelingt.

Einige Reformen werden, so unvermeidlich sie sind, um den Staatshaushalt zu sanieren und die Sozialsysteme langfristig zu sichern, für die Bürgerinnen und Bürger schmerzhafte Einschnitte bedeuten. Ich bin davon überzeugt, dass zunehmend mehr Menschen im Land wissen, dass dieser Weg der richtige ist. Wichtig dabei für die Politik ist, nicht die Sorgen der Menschen, um ihren Arbeitsplatz und ihren Lebensstandard auch im Einzelnen aus den Augen zu verlieren.

Auch das hat das Ergebnis der Bundestagswahl gezeigt: Ein wirtschaftsliberaler Kurs hat in Deutschland keine Mehrheit. Die SPD wird bei allem Reformwillen eine Politik der sozialen Kälte in der Großen Koalition verhindern.

Die Arbeitslosigkeit bleibt die große Herausforderung von Politik undauch von der Wirtschaft. In unserer Region haben wir viele verantwortungsbewusste Unternehmer, die nicht allein auf kurzfristige Gewinnmaximierung setzen, sondern wissen, dass motivierte und leistungsbereite Mitarbeiter zum Erfolg verhelfen. Wir müssen mit unserer Wirtschaftspolitik Rahmenbedingungen schaffen, die gerade solche Unternehmen stärken.

Der Wille zur Zusammenarbeit darf nicht über die unterschiedlichen politischen Auffassungen der Volksparteien hinwegtäuschen. Mit der Gesundheitsreform haben wir noch eine große Aufgabe vor uns, wo wir uns auf einen Kurs einigen müssen.

In meinem Bereich, der Sicherheitspolitik, können wir von der neuen Regierung Kontinuität erwarten. Den Kampf gegen den Terror können wir nicht militärisch gewinnen, wie wir bedauerlicherweise immer wieder neu im Irak erfahren müssen.

Ich wünsche uns allen für das neue Jahr, dass wir von solchen Anschlägen auf die Menschlichkeit verschont bleiben.

Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wünsche ich persönlich Zufriedenheit, Gesundheit und Erfolg für 2006.Ihr Rainer Arnold