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Arnold: "Reformen beginnen zu greifen"

Beim Mobilen Mostgarten, der Wahlkampftour von Rainer Arnold, sprach der SPD-Bundestagsabgeordnete auf dem Weilheimer Egelsberg auch über die Situation am Arbeitsmarkt und die Wirtschaftpolitik der SPD. Die Arbeitslosigkeit sinke mittlerweile so stark wie seit fünf Jahren nicht mehr. Täglich entstünden 1500 neue Jobs. "Unsere Reformen beginnen zu greifen", bekräftigte Arnold.

WEILHEIM Im internationalenWettbewerbsvergleich stehe Deutschland heute besser da als zu jedem anderen Zeitpunkt in den 90er-Jahren. Deutschland sei zum zweiten Mal in Folge Exportweltmeister. Diese positive Entwicklung zeige wie wettbewerbs- und leistungsfähig der deutsche Wirtschaftsstandort wieder ist. "Wir sollten deshalb unser Land nicht wie die CDU schlecht reden, sondern die Probleme weiter angehen." Ohne Frage sei die Arbeitslosigkeit zu hoch, richtig sei aber auch, dass in den Arbeitsmarkt Bewegung gekommen sei. Arnold: "Seit April entstehen täglich 1500 neue sozialversicherungspflichtige Jobs." Die Arbeitslosigkeit sinke so stark wie seit fünf Jahren nicht mehr. Gleichzeitig steige die Zahl der offenen Stellen und der Erwerbstätigen.

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Die Jugendarbeitslosigkeit sinke bereits überdurchschnittlich. Mit dem Ausbildungspakt habe man erreicht, dass nach Jahren die Zahl der Ausbildungsplätze wieder steige: 59 000 neue Lehrstellen seien im letzten Jahr dazugekommen. Dies zeige eindeutig, die Reformen der Bundesregierung beginnen zu greifen. "Wir haben mit der Agenda 2010 den richtigen Weg eingeschlagen", sagte Arnold und bekräftigte zugleich, am Kündigungsschutz und an der Tarifautonomie festzuhalten. "Wir schaffen keine Arbeitsplätze, wenn wir, wie es die CDU will, die Arbeitnehmerrechte schleifen." Die SPD stehe für eine Politik, die auf wirtschaftlichen Erfolg und soziale Verantwortung setze. "Wir haben erreicht", so Arnold weiter, "dass die Arbeitsvermittlung als eigentliche Aufgabe der Arbeitsagentur wieder ins Zentrum rückt." Künftig werde ein Fall-Manager 75 statt bisher 400 Arbeitslose unter 25 Jahren betreuen. "Dieses

O:5080515.JP_ Ziel haben wir im Kreis Esslingen bereits erreicht. Wir wollen nun erreichen, dass jeder junge Arbeitslose unter 25 Jahren innerhalb von drei Monaten eine Beschäftigung oder Qualifizierungsmaßnahme erhält."

Arnold machte klar, dass der strukturelle Wandel sich fortsetzen werde. Zwar bleibe Deutschland ein guter Standort für das produzierende Gewerbe; die einfachen Montagejobs fielen aber unwiederbringlich weg. "Darauf müssen wir Antworten geben. Und diese können nur lauten: Wir müssen einerseits mehr in Bildung und Qualifizierung investieren und andererseits Geringqualifizierten auch neue Betätigungen eröffnen." Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I solle zwei Jahre später 2008 verkürzt werden. Der ursprüngliche Ansatz bleibe richtig, weil viele Unternehmen ihre älteren Arbeitnehmer über das Arbeitslosengeld gleitend in die Rente verabschiedet hätten. Einen solchen Trend kehre man aber nicht ohne weiteres um, deshalb der Aufschub. Zusätzlich wolle man mit regionalen Beschäftigungspakten ältere Arbeitslose fördern.

Weil Deutschlands Standortvorteil nur in der Spitzentechnologie und in bestmöglich qualifizierten Kräften liegen könne, werde die SPD die Ausgaben für Bildung und Forschung auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anheben. Seit 1998 habe die Bundesregierung die Mittel um 37,5 Prozent erhöht. Mit einer Förderung von Tätigkeiten im Dienstleistungsbereich werde die SPD gering qualifizierten Menschen neue Perspektiven bieten und dem unwiederbringlichen Verlust einfacher Montagetätigkeiten im gewerblichen Sektor neue Beschäftigungen entgegensetzen.

pm