Lokales

Bericht aus Berlin

Auf Einladung der Jungen Union Kirchheim berichtete der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich über seine Arbeit in Berlin und stand dem Unions-Nachwuchs Rede und Antwort.

KIRCHHEIM Angefangen von der Arbeit im Parlament über aktuelle innenpolitische Themen bis hin zur Außenpolitik reichte das Spektrum der Fragen, die die JU-Mitglieder dem Kirchheimer Bundestagsabgeordneten stellten.

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Zur Lage der CDU führte Hennrich aus, dass derzeit einige sehr unpopuläre Entscheidungen hinsichtlich Rente, Gesundheit, Mehrwertsteuer und Hartz IV anstünden oder schon auf den Weg gebracht worden seien. Hinzu komme, dass die Vorstellun-gen der CDU und des Koalitionspartners SPD in vielen Fragen wie etwa der Gesundheitsreform zum Teil völlig auseinander gingen.

Hennrich betonte, dass der geplante Gesundheitsfonds nur einen kleinen Teil der Gesundheitsreform ausmache und darüber hinaus einige wichtige Weichenstellungen getroffen wurden, die zwischen den Koalitionspartnern unstrittig seien. Leider überlagere jedoch der Streit die ansonsten guten Ansätze der Reform.

Im Bereich der internationalen Politik tauchte die Frage nach der zukünftigen Struktur der Bundeswehr und der Situation in Nordkorea auf. Hennrich verdeutlichte die Notwendigkeit der Umstrukturierung der Bundeswehr hin zu einer flexiblen Eingreifarmee, hielt jedoch an der Wehrpflicht fest, damit Deutschland auch für zukünftige Bedrohungsszenarien, die sich derzeit noch nicht absehen lassen, aufgestellt sei. Im Falle Nordkoreas vertrat Hennrich die Einschätzung, dass das Land sich durch seine Atomwaffenversuche wieder in eine Verhandlungsposition bringen wolle, um seine internationale Isolierung zu lockern. Falls Nordkorea jedoch seine Atomwaffen tatsächlich einsetzten würde, so käme es jedoch zu keinem Einsatz der Bundeswehr in dieser Region, sondern hier seien in erster Linie die USA gefragt. Hennrich äußerte sich jedoch zuversichtlich, dass die internationalen Sanktionen früher oder später zum Zusammenbruch des Regimes führen werden, ohne dass es zu einer militärischen Auseinandersetzung kommt.

Angesprochen auf die aktuelle Krise des Flugzeugbauers Airbus vertrat Hennrich die Auffassung, dass das Interesse an einem Erfolg des A 380 eine Bundesbeteiligung nahe lege, andererseits durch Staatsbeteiligungen sachfremde Erwägungen bei dem Unternehmen zum Tragen kämen.

tr