Lokales

"Besser als ihr Ruf"

Im Zeichen der Gesundheitsreform stand die Informationsveranstaltung der Senioren-Union Kirchheim mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich im ateckhotel in Kirchheim.

KIRCHHEIM "Was kommt auf die älteren Menschen zu?", fragte Hans-Jürgen Mosel, der Vorsitzende der Senioren-Union Kirchheim, angesichts der Diskussion um die Gesundheitsreform. Der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich zeigte auf, weshalb die Gesundheitsreform aus seiner Sicht nicht so schlecht ist, wie sie dargestellt wird. Im Gegensatz zur letzten Reform, die die Betriebsrenten der Ruheständler mit dem vollen Krankenversicherungsbeitrag belastete, seien diesmal einige Punkte enthalten, bei denen speziell die Anliegen älterer Menschen berücksichtigt wurden. "Die geriatrische Rehabilitation wird zur Pflichtleistung, die gerade älteren Menschen ermöglichen wird, länger zu Hause zu bleiben."

Anzeige

"Durch eine bessere Verzahnung von Krankenhausversorgung und Pflege wird dieser oftmals schwierige Übergang in Zukunft für die Betroffenen und deren Angehörige wesentlich besser geregelt sein," teilte der Bundestagsabgeordnete der Versammlung mit. Mit dem im Juli dieses Jahres in Kraft getretenen Arzneimittelversorgungswirtschaftlichkeitsgesetz, der darin vorgesehenen Absenkung der Festbeträge und der Zuzahlungsbefreiung für preisgünstige Arzneimittel, sei es zu einer Preissenkung auf breiter Front gekommen.

Das Ziel der Union, weiterhin Spitzenmedizin für alle zur Verfügung zu stellen, sei bei den Debatten um die Reform des Gesundheitssystems leider nicht klar vermittelt worden.

Das funktionierende private Krankenversicherungssystem bleibe erhalten. Der Fonds diene als Steuerungsinstrument. Jede Krankenkasse erhalte aus dem Fonds pro Patient einen bestimmten Betrag. "Kommt sie mit diesem nicht aus, muss sie einen Zusatzbetrag erheben." Umso höher der Zusatzbetrag angesetzt werde, desto größer sei die Gefahr, dass eine solche Kasse Mitglieder verliert.

Problematisch ist für Michael Hennrich bei der Gesundheitsreform, dass das Land Baden-Württemberg eher höhere Kosten bezahlt und der Risikostrukturausgleich noch weiter zu Lasten Baden-Württembergs ausgebaut wird. "Ich verstehe deshalb die Bedenken vieler Leistungserbringer gegen den Fonds," sagte Michael Hennrich. "Hier sind noch Nachbesserungen notwendig."

Darüber hinaus dürfe man die Politik der Großen Koalition nicht nur unter dem Aspekt der Gesundheitspolitik betrachten. "Viele Ziele, für die die Union im Bundestagswahlkampf gestritten habe, wurden mittlerweile durch die Koalition erreicht. Das Wirtschaftswachstum werde deutlich über zwei Prozent im Jahr 2006 liegen, zwigt sich Michael Hennrich optimistisch.

Im Laufe eines Jahres seien die Arbeitslosigkeit um 400 000 Personen verringert und zahlreiche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen worden. "Ein Jahr früher als erwartet, nämlich bereits im Jahr 2006, werden wir die Neuverschuldungskriterien der EU einhalten."

pm