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„Dass etwas ankommt, ist klar“

Kirchheim/Berlin. „Die großen Gewinner des zweiten Konjunkturpaketes sind die Kommunen“, lautet das Urteil des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold. „Die Stoßrichtung ist absolut richtig“, meint auch der CDU-Abgeordnete Michael Hennrich. Während der SPD-Mann sogleich den Taschenrechner gezückt hat, setzt der CDU-Vertreter zunächst auf den nächsten politischen Schritt, der zu einer Konkretisierung der Verteilung der Summen führen soll.

Dem kommunalen Investitionsprogramm im Umfang von 13 Milliarden Euro billigen die hiesigen Bundespolitiker übereinstimmend große Bedeutung zu. „Das hilft dabei, die wirtschaftlich schwierige Phase einigermaßen unbeschadet zu überstehen“, meint Michael Hennrich. Jetzt gehe es darum, die Verteilung auf Schulen und Hochschulen zu regeln wie auch die Ansprüche des Landes und der Kommunen gegeneinander abzuwägen. „Dass in den Kommunen etwas ankommt, ist klar“, stellt der CDU-Vertreter trotz Mahnung zum Abwarten klar, dass in Berlin keine Luftblasen produziert wurden.

Rainer Arnold hat unterdessen für den Wahlkreis Nürtingen Chancen auf etwa 42 Millionen Euro errechnet. Für eine große Kreisstadt wie Kirchheim brächte dies über sechs Millionen Euro, für kleinere Gemeinden wie Notzingen immer noch etwa eine halbe Million, so der SPD-Abgeordnete. Diese Berechnung basiert auf der Annahme, dass die Bundesländer die Summen, die an konkrete Projekte geknüpft sein sollen, eins zu eins weitergeben.

Einig sind sich beide darin, dass die Schwerpunkte des Investitionsprogramms sinnvoll gewählt seien. Sie liegen bekanntlich im Bereich Bildung, Infrastruktur und Informationstechnologie. Um Verwendungsmöglichkeiten vor Ort wären die Bürgermeister nicht verlegen, wie die nebenstehende Umfrage zeigt. ist

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