Lokales

Deutschland auf Kurs bringen

Eine klare Richtungsentscheidung fordert der Kirchheimer CDU-Abgeordnete Michael Hennrich kurz vor der Bundestagswahl: "Nur wenn die Union einen klaren Wählerauftrag erhält, sind wir in der Lage, die Probleme in unserem Land anzupacken und die notwendigen Reformen auf den Weg zu bringen."

KIRCHHEIM "Wir brauchen jetzt nicht eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern eine klare Richtungsentscheidung", fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete

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O:5080515.JP_ Michael Hennrich. Komme es zu weiteren vier Jahren quälender Diskussionen und Streitereien über den richtigen Weg, würde dies den Standort Deutschland im internationalen Wettbewerb erheblich schwächen. "Eine solche Phase können wir uns nicht erlauben", sagt Hennrich und erinnert daran, weshalb Neuwahlen anstehen: "Es war Bundeskanzler Schröder, der das Handtuch warf, weil er nicht mehr den nötigen Rückhalt in seiner eigenen Fraktion hatte."

"Deutschland kann mehr als das, was Rot-Grün in den letzten sieben Jahren geleistet hat", ist Hennrich überzeugt. Die Bundesrepublik sei ein leistungsfähiges Land, das aber einige Probleme habe, die gelöst werden müssen. Sonst werde der Wohlstand leichtfertig aufs Spiel gesetzt. "Die Menschen wollen Klarheit, Tatkraft und Verlässlichkeit, um Staat und Regierung wieder vertrauen zu können." Vertrauen aber sei letztlich der Schlüssel für den Erfolg, den das Land dringend benötige.

Deutschland habe hervorragende Chancen für mehr Wachstum, Arbeit und Sicherheit. Dazu bedürfe es einer Richtungsentscheidung zu Gunsten einer unionsgeführten Bundesregierung. Hennrich: "Dabei geht es nicht nur um einen Regierungswechsel, sondern auch um einen grundlegenden Politikwechsel."

Es gehöre zum politischen Anstand, dass man den Menschen vor der Wahl sage, was sie nach der Wahl erwarte. Natürlich höre niemand gern, dass die Mehrwertsteuer um zwei Punkte von 16 auf 18 Prozent erhöht werde. Aber die Erhöhung diene der Senkung der Lohnnebenkosten und sei Teil eines Konzepts, den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder attraktiv zu machen. Im Übrigen würde der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent, der für die Waren des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel erhoben werde, nicht erhöht. Bisher mehrwertsteuerfreie Leistungen wie Mieten blieben unverändert steuerfrei.

"Arbeit ist nicht alles, aber ohne Arbeit ist alles nichts", so Hennrich. Arbeit bedeute nicht nur Lohn und Einkommen, sondern diene dem Selbstwertgefühl der Menschen. Aus diesem Grunde habe für die CDU das Vorfahrt, was Arbeits- und Ausbildungsplätze bringe oder sichere. Daran werde eine von der Union geführte Bundesregierung jede Maßnahme messen.

Wichtig ist Hennrich auch das klare Bekenntnis zur Familie: "Es ist doch die Familie, auf die wir aufbauen können und die der Garant für Wohlstand und Leistungsfähigkeit unserer Gesellschaft ist." Aus diesem Grund werde die CDU im Fall der Regierungsverantwortung die Familien besonders fördern, sie mit einem Steuerfreibetrag von 8 000 Euro jährlich pro Familienmitglied spürbar entlasten und den Eingangssteuersatz von 15 auf 12 Prozent senken. Diese Senkung komme besonders Familien mit geringerem Einkommen zugute. "Für uns gilt: Unsere Kinder und Enkelkinder sollen ohne Ansehen der Herkunft oder des sozialen Standes optimale Startchancen haben mit erstklassiger Bildung, mit soliden Staatsfinanzen und mit Gerechtigkeit bei der Altersicherheit", umreißt der 40-jährige Familienvater Hennrich.

Der größten Volkspartei zu unterstellen, sie begünstige die Reichen zu Lasten derjenigen mit geringerem Einkommen sei absurd: "Die Menschen sollen verunsichert werden. Einzig das ist das Ziel der SPD-Kampagnen", so Hennrich. Er kritisiert die Technologiefeindlichkeit, die in den letzten sieben Jahren die Politik der derzeitigen Bundesregierung bestimmt habe. "Wenn wir sehen, dass unser Land etwa in der Chemie und bei den Chemieprodukten weltweit kaum noch eine Rolle spielt, und dass der in Deutschland entwickelte Transrapid bis heute nicht hier fährt, dann wird klar, wo wir ansetzen müssen."

"Die Union wird ihr Regierungsprogramm umsetzen, denn es ist solide gerechnet und bietet den Menschen eine klare und verlässliche Perspektive", zeigt sich Hennrich überzeugt: "Mit dem Konzept von CDU/CSU bringen wir Deutschland wieder auf Kurs."

pm