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Die Ausgleichslücke konnte nicht so richtig überraschen

Mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2006 befasste sich der Gemeinderat Holzmaden in seiner jüngsten Sitzung. Dass es sich hierbei um keinen Traumhaushalt handelt, machte Bürgermeister Jürgen Riehle mehr als deutlich. Fehlen doch im Verwaltungshaushalt rund 300 000 Euro, die nun vom Vermögenshaushalt zum Ausgleich zugeführt werden müssen.

RUDOLF STÄBLER

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HOLZMADEN Allerdings komme diese Entwicklung nach den Worten des Bürgermeisters nicht überraschend. Das Geld, das man in den Vorjahren mehr erhalten habe, sei der Rücklage zugeführt worden und so müssen jetzt wieder 185 000 Euro aus dieser Rücklage dem Haushalt rückgeführt werden, da sonst ein Ausgleich nicht möglich ist. Konsequenz aus der schlechten finanziellen Lage heraus sei auch die Erhöhung der Steuerhebesätze, über die man sich schon im November 2005 bei der Vorberatung des Haushalts beschäftigt habe. So wurden im jetzigen Zahlenwerk diese Erhöhungen bereits mit eingeplant.

Nicht ohne Stolz berichtete der Schultes, dass es der Gemeinde in den vergangenen acht Jahren gelungen sei, die Verschuldung um 75 Prozent zu reduzieren. Dies macht sich natürlich bei den Zinsausgaben deutlich bemerkbar. 1997 mussten noch 63 000 Euro hingeblättert werden, jetzt ist man bei 13 000 Euro angekommen. So sind, wie in den vergangenen acht Jahren auch, für das Planjahr 2006 keine Kreditaufnahmen vorgesehen. Auch sei die Gemeinde bemüht, in den Baugebieten Ringstraße und Boller Straße freie Bauplätze an örtliche Bauinteressenten zu veräußern. Diese Verkaufserlöse könnten dann im Vermögenshaushalt für eine positive Situation sorgen.

Ins Detail ging dann Weilheims Stadtkämmerer Reiner Philipp. Er erinnerte dabei zunächst an das Haushaltsjahr 2005. Da konnte die Verwaltung einen Haushaltsentwurf präsentieren, der einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt hatte und sogar die vom Gesetz vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt aufwies. Holzmaden war damit eine der wenigen Gemeinden im Kreis, die die gesetzliche Mindestzuführungsrate aufbrachte.

Beim Verwaltungshaushalt wurde nach der jetzt vorgelegten Planung ein Volumen von 2,986 Millionen Euro erreicht, das sind 0,9 Prozent mehr als 2005. Nach den Worten des Weilheimer Kämmerers stieg bei den Einnahmen nur der Einkommensteueranteil. Das bringt der Gemeinde mit 755 000 Euro rund 39 000 Euro mehr als 2005. Äußerst schwer ist nach den Worten von Philipp in Holzmaden die Einschätzung der Gewerbesteuer. So sind 2005 die Vorauszahlungen recht deutlich zurückgegangen von 565 000 Euro in 2004 auf nur noch 386 000 Euro. Nach dem aktuellen Veranlagungsstand sind es 2006 mit 375 000 Euro sogar noch weniger. Holzmaden hatte 2004 hohe Steuereinnahmen. Weil diese jetzt für das neue Planjahr Berechnungsgrundlage sind, sinken als Folge die Einnahmen bei den Zuweisungen im Finanzausgleich beträchtlich. Hier kann die Kommune nur 42 000 Euro erwarten, statt 208 000 Euro im Vorjahr. Bei den Gebühren kommt laut Philipp ein weiterer Punkt hinzu. Wegen der Kostensituation mussten die Entwässerungsgebühren um 71 Cent auf 2 Euro gesenkt werden. Dies bedeute letztlich 56 000 Euro weniger Einnahmen für die Gemeinde. Unterm Strich gibt dies dann gegenüber dem Jahr 2005 ein Minus von rund 331 000 Euro.

Am schlimmsten trifft es die Gemeinde nach den Berechnungen des Finanzfachmannes bei den Umlagen, wiederum die Folgen der hohen Steuereinnahmen im Jahr 2004. Tatsache ist, dass Holzmaden bei der Kreisumlage mit 702 800 Euro trotz niedrigerem Hebesatz doch 72 000 Euro mehr ausgeben muss als noch im Vorjahr. Alles in allem hat nach diesen Berechnungen die Gemeinde durch die hohen Umlagen und trotz sparsamer Veranschlagung der sonstigen Ausgaben unter dem Strich 53 000 Euro höhere Aufwendungen für den laufenden Betrieb als 2005.

Auf den Vermögenshaushalt eingehend stellte Philipp fest, dass sich dieser auf Weniges und Notwendiges beschränken muss. So kostet der Ausbau der Blumenstraße voraussichtlich 184 000 Euro. Dies ist die größte Einzelinvestition und kann nur geschultert werden, wenn auch die Erschließungsbeiträge der Anlieger kommen. Diese sind mit 165 000 Euro oder rund 90 Prozent veranschlagt. Der Radweg nach Ohmden ist mit insgesamt 83 000 Euro geschätzt. Davon sind 2005 bereits 30 000 Euro veranschlagt, 53 000 Euro somit in diesem Jahr, wozu ein Zuschuss oder Kostenanteil des Landkreises mit 40 000 Euro ebenfalls im laufenden Rechnungsjahr erhofft wird und damit der Haushalt 2006 also netto nur mit 13 000 Euro belastet ist. Da der Anteil des Kreises in dieser Höhe noch nicht sicher ist, wurde bei dieser Haushaltsstelle ein Sperrvermerk vorgesehen, der erst nach abschließenden Verhandlungen mit dem Landkreis aufgehoben werden soll. Die Kanalauswechslung in der Bahnhofstraße kostet die Gemeinde rund 100 000 Euro. Davon sind rund 65 000 Euro bereits im Haushalt 2005 finanziert, 40 000 Euro sind im Plan 2006 enthalten. So sollen im Jahr 2006 rund 377 100 Euro investiert werden. Weitere 18 700 Euro benötigt die Gemeinde zur Schuldentilgung und nochmals 296 900 Euro zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts. So ergibt sich ein Volumen von 692 700 Euro im Vermögenshaushalt. Finanzieren will die Urweltgemeinde diesen Betrag mit den Erschließungsbeiträgen für die Blumenstraße, den Zuschüssen für den Radweg nach Ohmden und den Hochwasserschutz und durch den Verkauf eines Bauplatzes an der Boller Straße. Dies würde insgesamt 508 200 Euro ergeben, sodass der Allgemeinen Rücklage noch 184 500 Euro entnommen werden müssen.

Bei der Aussprache beantragte Gemeinderat Rainer Stephan die Kosten für den Ausbau der Blumenstraße von 184 000 auf 170 000 Euro zu deckeln und die für den Erwerb von Wiesen eingestellten 3000 Euro zu streichen. Diesem Ansinnen folgten seine Ratskollegen. Ob der Ausbau der Blumenstraße überhaupt ein Bestandteil des Haushalts ist, der am 20. März verabschiedet werden soll, ist noch nicht klar. Die Anlieger wollen mehrheitlich die Erschließung noch hinausschieben und auch Bürgermeister Riehle sprach von einem "Vorteil", sollte die Baumaßnahme verschoben werden. "Wir hatten keinen Rohrbruch mehr in den vergangenen zwei Jahren." Nachdem auch der Erhöhung der Steuerhebesätze zugestimmt wurde, soll die Satzung im März verabschiedet werden.