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"Die Förderung läuft weiter"

Die jüngste Äußerung der Landes-SPD zur Rücknahme der Förderung von geothermischen Heizanlagen auf Grund der aktuellen Haushaltssperre weißt der Kirchheimer CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann entschieden als falsch zurück.

KIRCHHEIM "Diesen Unsinn möchte ich nicht weiter kommentieren", so Zimmermann in seiner Reaktion auf seine SPD-Kollegin Carla Bregenzer, die in einer Pressemitteilung verkünden ließ, dass die Landesregierung bereits einen Monat nach Einführung der Förderung diese wieder eingestellt habe.

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Die Landesregierung werde die Förderung, wie zugesichert, auch weiterhin gewähren, betont Zimmermann. Durch die Haushaltssperre sei lediglich die "rechtsverbindliche Bescheidung" ausgesetzt, bis über den erwarteten Steuerausfall für das Land von weit über 100 Millionen Euro und seine Auswirkung auf den laufenden Haushalt entschieden wird. Zimmermann: "Die Förderanträge werden weiterhin nach deren Eingang bearbeitet. Für rechtsverbindliche Zusagen ändert sich überhaupt nichts, und lediglich aktuell laufende Anträge erhalten den Bescheid etwa einen Monat später."

Bislang seien 107 Anträge im Land eingegangen. Diese zeige, so Zimmermann, dass Baden-Württemberg mit seiner Entscheidung zur Förderung der Geothermie absolut richtig liege. Im internationalen Vergleich liege Deutschland bei der geothermischen Beheizung von Gebäuden auf den hinteren Rängen. In der Schweiz werde beispielsweise jedes dritte neu erstellte Gebäude mit Erdwärmesonden nicht nur beheizt, sondern auch gekühlt.

MdL Zimmermann sieht in der Erdwärmegewinnung, insbesondere in der Region um Kirchheim und im Lenninger Tal, eine besondere Chance. "Die Region Kirchheim ist für die Erdwärmegewinnung bestens geeignet auf Grund einer günstigen geothermischen Tiefenstufe, da unsere Region zum Bereich des Urach-Kirchheimer Vulkangebiets gehört", so die Auskunft von Herrn Dr. Hönig vom Institut für Umwelt- und Hydrologie BWU Kirchheim.

Karl Zimmermann fordert die SPD und die Grünen im Land auf, endlich Druck auf die rot-grüne Bundesregierung zu machen und dem Beispiel Baden-Württembergs zu folgen. Bei der Geothermie gehe es nicht um die Gewinnmaximierung von Anlagespekulanten, wie bei Windkraftanlagen und Ähnlichem, sondern um eine direkte Förderung der privaten und gewerblichen Objekte.

"Ich werde mich auch weiterhin dafür stark machen, dass diese Förderung nicht nur beibehalten, sondern auch ausgebaut wird. Es wäre schön, wenn wir diese Förderung aus der Haushaltssperre und einer möglichen globalen Minderung völlig heraushalten könnten", so Zimmermann.

pm