Lokales

Die „Inszenierung“ des Albert Kahle

Stadtverwaltung widerspricht den Aussagen aus dem „offenen Brief“ des Kirchheimer Stadtrats

Der „offene Brief“ des Stadtrats Albert Kahle an Bürgermeister Günter Riemer hat die Kirchheimer Stadtverwaltung empört. Günter Riemer sagt, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe seien „nicht haltbar“. Albert Kahle dagegen meinte gestern: „Ich stehe zu dieser Inszenierung.“

Alleenstrasse - Einbahnstrasse
Alleenstrasse - Einbahnstrasse

Kirchheim. Bürgermeister Riemer hält nichts von der Form der Auseinandersetzung, einen „offenen Brief“ als Anzeige in der Tageszeitung drucken zu lassen. „Ich finde das persönlich sehr schade“, sagte er gestern am Telefon. Sämtliche Vorwürfe dieses Schreibens weist er zurück, ob sie nun an ihn persönlich gerichtet waren, an Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker oder an Planungsamtsleiter Gernot Pohl: „Das hat keiner von uns verdient, so polemisch angegriffen zu werden.“ Stadtrat Albert Kahle hätte nach Ansicht von Günter Riemer die Verwaltung auch vor der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt schon informieren können über seinen Antrag und über die Unterschriftenliste: „Sonst redet man ja auch miteinander. Wir hätten dadurch die Möglichkeit gehabt, uns gezielt auf den Antrag vorzubereiten.“

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Oberbürgemeisterin Matt-Heidecker nahm gestern Stellung zu dem Vorwurf, den neuesten Plan Albert Kahles zu einem „großen Kreisverkehr“ auf der Alleenstraße nicht gekannt zu haben: „Ich wusste selbstverständlich von seinen Überlegungen. Schon seit 2005 sind wir mit diesem Thema beschäftigt.“ Das Gespräch am 2. Dezember mit Albert Kahle habe sie aber nach kurzer Zeit abgebrochen, nachdem sich für sie abgezeichnet hatte, dass es zu keinem Ergebnis führen wird.

Für Angelika Matt-Heidecker lautet die entscheidende Frage, „wie wir alle Verkehre gut miteinander verbinden“. Das gehe in ihren Augen über den geplanten Kreisverkehr an der alten „Krone“ recht gut. Dadurch lasse sich unter anderem die Schülestraße entlas­ten.

Albert Kahles Verknüpfung des „Krone“-Kreisels mit dem Lieferverkehr für die benachbarte Firma AK hält die Oberbürgermeisterin für unsachlich. Das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. Schon bei der jetzigen Regelung bestehe das Problem, dass Lastwagenfahrer versuchen, rückwärts aus der Gaisgasse auf die Alleenstraße zu fah­ren. Dieses Problem gebe es aber weiterhin – unabhängig von der Verkehrsregelung an der „Krone“. Lösen lasse es sich nur, indem der Lieferverkehr über die Gaisgasse und die Ziegelstraße geleitet wird. Auch die Angabe „10 bis 15 Lkw täglich“ hält Angelika Matt-Heidecker für viel zu hoch gegriffen.

Was sie ebenfalls als völlig unpassend einstuft, das ist der Zusammenhang, den Albert Kahle im „offenen Brief“ zwischen den Kosten für den „Krone“-Kreisel und den U 3-Plätzen im Haldenkindergarten herstellt: „Das lässt sich nicht miteinander vergleichen, das sind zwei völlig unterschiedliche Dinge. In Ötlingen geht es mir darum, dass 400 000 Euro zu viel Geld sind für eine Zwischenlösung.“

Albert Kahle selbst sagte gestern am Telefon, dass er sich überraschen lasse, wie viele Menschen seinem Aufruf folgen, sich am heutigen Donnerstag um 20 Uhr bei der Fahrschule Hildebrandt, Notzinger Straße 25 in Kirchheim, zu treffen. Sein Ziel ist es, einen Bürgerentscheid herbeizuführen, bei dem es um einen Probelauf für sein Konzept des großen Kreisverkehrs auf der Alleenstraße geht. Damit es zu einem solchen Bürgerentscheid kommen kann, sind 2 500 Unterschriften nötig, wie Albert Kahle herausgefunden hat.

Dass er die erforderliche Anzahl an Unterschriften bekommen kann, daran zweifelt Albert Kahle nicht. Schließlich habe er die 350 Unterschriften, die er in der Ausschusssitzung präsentierte, sehr schnell beisammen gehabt: „Ich weiß auch, dass es eine große Nachfrage gibt nach dem großen Kreisverkehr.“ Den „offenen Brief“ verteidigte Albert Kahle mit den Worten, dass er zu dieser „Inszenierung“ steht.

In einer Pressemitteilung der Stadt Kirchheim von gestern Nachmittag wird seine „Inszenierung“ allerdings rundweg abgelehnt. So heißt es unter anderem: „Die Oberbürgermeisterin spricht von einer Rundumkeule, die nicht den demokratischen Ansprüchen des gewählten Gremiums entspricht.“ Zu einem der Hauptvorwürfe aus dem „offenen Brief“ ist der Pressemitteilung Folgendes zu entnehmen: „Der Behauptung, ein Bürgermeister Riemer übergebener Plan sei nicht in der Verwaltung diskutiert worden, muss ausdrücklich widersprochen werden. Dieser Plan, der keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zum bisherigen Vorbringen von Herrn Stadtrat Kahle enthält, wurde in der Verwaltung kurz diskutiert und mit den bereits vorliegenden Informationen zum Einrichtungsverkehr verglichen und dann in Umsetzung der Gemeinderatsbeschlüsse nicht weiter verfolgt.“

Der von Albert Kahle vorgeschlagene Einbahnverkehr rund um die Alleenstraße sei bereits 2005 näher untersucht worden. Die Kosten wurden dabei auf mindestens vier Millionen Euro veranschlagt. Die „einfache Lösung, wie von Herrn Stadtrat Kahle immer wieder verlangt, wurde als nicht realisierbar verworfen“, heißt es weiter.

Durch die neue Fußgängerzone in der unteren Max-Eyth-Straße sei die Alleenstraße auf dem Teilstück zwischen der Jahnstraße und der Hindenburg- beziehungsweise der Jesinger Straße zu einer „Hauptsammelstraße“ des innerstädtischen und des Durchgangsverkehrs geworden. Auf der anderen Seite – also zwischen Schweinemarkt und „Krone“ – habe die Alleenstraße „mehrheitlich nur noch eine lokale Erschließungsfunktion“. Der besseren Erreichbarkeit wegen müsse die Alleenstraße weiterhin in beiden Richtungen befahren werden können. Es gehe noch darum, die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger zu verbessern, längerfristig die Ampeln abzubauen und über die Alleen­straße als durchgängige Tempo-30-Zone nachzudenken.

Der große Kreisverkehr dagegen, den Albert Kahle seit Jahren vorschlägt, wird in der Pressemitteilung abgelehnt. Er „wäre für die Attraktivierung der Innenstadt kontraproduktiv“.