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"Die Steuereinnahmen sprudeln"

Die Steuermehreinnahmen werden nach Ansicht des Kirchheimer CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich zu einer spürbaren Entlastung der kommunalen Haushalte führen.

KIRCHHEIM "Die Steuereinnahmen in Deutschland sprudeln", freute sich Micheel Hennrich bei einer Konferenz der Vorsitzenden der CDU-Stadt- und Gemeindeverbände sowie der Fraktionsvorsitzenden. Das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr in Höhe von 2,5 Prozent habe nicht nur zur Folge, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland um rund 260 000 angestiegen ist, sondern dass zwischenzeitlich rund 450 000 Menschen weniger arbeitslos sind als zur Endzeit der rotgrünen Koalition. Darüber profitiere jede Stadt und Gemeinde von den steuerlichen Mehreinnahmen.

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Laut Grundgesetz stünden, so Hennrich, den Kommunen 15 Prozent der Einkommensteuereinnahmen zu. Diese würden nach einem bestimmten Schlüssel, der sich an der Steuerkraft der jeweiligen Gemeinde orientiert, verteilt. Für Baden-Württemberg bedeute dies, dass alleine 400 Millionen mehr an Einkommensteuer, 50 Millionen mehr an Umsatzsteuer und 40 Millionen Euro mehr Familienausgleichsleistungen ausgeschüttet werden könnten. Zudem falle der Gewerbesteuerumlagesatz um einen Punkt auf dann 73.

Hennrich: "Konkret bedeutet dies, dass in meiner Heimatstadt Kirchheim rund 3 Millionen mehr zur Verfügung stehen, in Nürtingen nicht viel weniger. Deutlich darüber liegen die steuerstarken Städte Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen." Aber auch kleinere Gemeinden wie Ohmden oder Neidlingen würden genauso davon profitieren, wie jede andere Kommune in Baden-Württemberg. Erfreulich sei darüber hinaus die Gewerbesteuerentwicklung. Hennrich: "Allein Nürtingen konnte in 2006 rund 6 Millionen mehr Einnahmen durch die Gewerbesteuer erzielen als vorausberechnet."

Hennrich hält die Stärkung der kommunalen Finanzkraft für außerordentlich wichtig: "Die Städte und Gemeinden sind die Investoren Nummer 1 in Deutschland." Die Einnahmeneinbrüche der vergangenen Jahre haben in den Branchen, die von kommunalen Investitionen ganz besonders abhängig seien wie etwa die Baubranche zu starken Verwerfungen geführt. Hennrich: "Es ist gut, dass jetzt eine deutlich spürbare Verbesserung eintritt." Hennrich geht dabei davon aus, dass die Kommunen zurückgestellte Investitionen, beispielsweise in Schulen oder in die Kinderbetreuung und in andere Infrastruktureinrichtungen, tätigen, sofern vor Ort ein Bedarf besteht.

pm