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Doppelt so hohe Investitionen wie im Vorjahr geplant

2007 verspricht für Dettingen ein finanziell gutes Jahr zu werden: Erstmals seit sieben Jahren hat die Gemeinde wieder freie Mittel für Investitionen zur Verfügung. Eine Neuverschuldung ist nicht geplant. Grund zur Euphorie gibt es aus Sicht von Bürgermeister Rainer Haußmann aber trotzdem nicht: "Aus dem Etat eines Jahres kann noch keine Wende zum Besseren abgeleitet werden", sagte er in seiner Haushaltsrede.

BIANCA LÜTZ

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DETTINGEN "Die Zuführung zum Vermögenshaushalt ist die höchste seit langem", brachte Rainer Haußmann dem Dettinger Gemeinderat frohe Kunde. Der Haushaltsplanentwurf geht davon aus, dass dieses Jahr 240 000 Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt fließen. Nach der Schuldentilgung stünden dann noch 74 000 Euro an freien Mitteln zur Verfügung ein Ergebnis, von dem die Kommune in den vergangenen Jahren nur träumen konnte: Weder 2006 noch 2005 hatte die Zuführung ausgereicht, um die ordentliche Schuldentilgung decken zu können.

"Mit 1,73 Millionen Euro ist der Vermögenshaushalt fast doppelt so hoch wie im vergangenen Jahr", sagte Verena Wiedmann, Leiterin der Dettinger Finanz- und Hauptverwaltung. Das heißt, der Umfang der Investitionen verdoppelt sich. Niederschlag findet der Zuwachs auch im Gesamtvolumen des Haushalts, das mit 10,33 Millionen Euro im Vergleich zum Ansatz 2006 um 13 Prozent gestiegen ist.

In den Vermögenshaushalt eingestellt hat die Verwaltung unter anderem Maßnahmen in Höhe von 533 000 Euro, die über das Landessanierungsprogramm gefördert werden. Dazu gehört die Planung für den Bahnhofsvorplatz, die mit 90 000 Euro veranschlagt ist, sowie Arbeiten am Alten Friedhof in Höhe von 50 000 Euro. Mit 90 000 Euro schlägt die Errichtung eines Spielplatzes im Lautergarten zu Buche.

In seiner Haushaltsrede beantragte Bürgermeister Haußmann ein weiteres Mal die Renovierung des Sitzungssaals im Rathaus. "Aufgrund technischer und energietechnischer Mängel soll der Sitzungssaal auf Vordermann gebracht und mit zeitgemäßer Präsentationstechnik ausgestattet sowie die Sitzordnung etwas bürgerfreundlicher gestaltet werden." Für den Umbau sind 268 000 Euro veranschlagt, vom Land ist ein Zuschuss von 77 000 Euro zu erwarten.

"Auch die Verbindungsstraße nach Owen haben wir für 2007 wieder im Programm, jetzt mit höherer Mehrwertsteuer", sagte Haußmann. Dafür sind 205 000 Euro in den Haushalt eingestellt. Für Hochwasserschutzmaßnahmen im Nachtobel hat die Verwaltung 107 000 Euro veranschlagt, für die Kanalsanierung 200 000 Euro. Der Bauhof soll ein neues Fahrzeug bekommen, das mit 100 000 Euro zu Buche schlägt. 85 000 Euro fallen für neue Bestattungsformen am Alten Friedhof an.

Wichtig war Rainer Haußmann zu betonen, dass die Erschließung des Berger-Areals für die Gemeinde "mindestens kostenneutral" erfolgt. Es falle sogar ein einmaliger Umlegungsvorteil von 175 000 Euro ab.

Geplant ist dieses Jahr eine Entnahme von 714 000 Euro aus der Rücklage, also dem Sparbuch der Gemeinde, um die anstehenden Investitionen finanzieren zu können. Übrig blieben danach noch 551 000 Euro. Eine Neuverschuldung ist nicht vorgesehen. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Dettingen liegt mit 675 Euro übrigens rund 20 Euro über dem Landesdurchschnitt.

Dazu, dass Dettingen dieses Jahr wohl einen Überschuss erwirtschaften kann, haben der Verwaltung zufolge verschiedene Faktoren beigetragen. "Wir haben unsere Ausgaben im Griff", betonte der Bürgermeister: "Unsere Personalkosten sind, trotz Tarifsteigerungen, so niedrig wie vor sieben Jahren, die Geschäftsausgaben auf dem Stand von vor acht Jahren." Ähnliches gelte für die Bewirtschaftungskosten und die Aufwendungen bei der Gebäudeunterhaltung. Auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts der insgesamt 8,61 Millionen umfasst ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gewachsen, bei der Gewerbesteuer nimmt die Kommune mit 1,95 Millionen Euro die gleiche Summe wie im Haushaltsplan des vergangenen Jahres an.

Doch: "Was fehlt, ist Planungssicherheit", beklagte Haußmann. Gerade auf große Posten wie Gewerbe- und Einkommensteuer habe die Gemeinde keinen Einfluss. Die Systematik im Finanzausgleich führe außerdem dazu, dass einem guten Jahr zeitlich verzögert ein schlechtes folge. "Seit 15 Jahren verzeichnen wir in Dettingen ein ständiges Auf und Ab bei den Finanzen." Deshalb gibt es Kämmerin Verena Wiedmann zufolge trotz der guten Zahlen keinen Anlass zu Euphorie: "Das macht ganz deutlich, dass ein gutes Jahr noch lange keine nachhaltigen strukturellen Verbesserungen der Haushaltsergebnisse bedeutet." Wie unvorhersehbar die Einnahmenentwicklung ist, legte sie anhand des Jahres 2006 dar: Bei der Gewerbesteuer wurde der Planansatz aufgrund erheblicher Steuererstattungen um gut 400 000 Euro unterschritten.

Darüber hinaus kommen laut Rainer Haußmann neue Kosten im sozialen Bereich auf die Schlossberggemeinde zu, beispielsweise bei der Alten- und Jugendhilfe. Die steigenden Sozialausgaben in Deutschland schlagen sich zudem in der Kreisumlage nieder, die zwar prozentual sinkt, "doch in Geld betrachtet bezahlen wir im Vergleich zu 2005 200 000 Euro mehr". Um 20 Prozent gestiegen ist darüber hinaus die Umlage an die Region. Um all dies finanzieren zu können, musste die Gemeinde in den vergangenen beiden Jahren Gebühren- und Steuersätze erhöhen. Einsparungen von rund 15 Prozent bereinigt um die gestiegenen Energiekosten konnte die Verwaltung dagegen aufgrund des neuen Betreibervertrags beim Hallenbad einkalkulieren.

Der Dettinger Gemeinderat berät am Montag, 5. Februar, über den Haushaltsplanentwurf, die Verabschiedung des Etats ist für den 26. Februar vorgesehen.