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"Eine Investition, die sich lohnt"

Als "eine Investition, die sich lohnt", beschreibt der Kirchheimer Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich (CDU) die Reform des Unternehmensteuerrechts, die derzeit in der Großen Koalition beraten werde. Ziel sei, einerseits die Unternehmen im Steuersatz zu entlasten, andererseits die Bemessungsgrundlage auf eine breitere Basis zu stellen.

KIRCHHEIM In einer Pressemitteilung schreibt Michael Hennrich zur Unternehmenssteuerreform: "Damit soll es attraktiv werden, in Deutschland erwirtschaftete Gewinne auch in Deutschland zu versteuern." Als zentrale Forderung betrachtet er das Ziel, auch die klein- und mittelständischen Personenunternehmen an der Reform zu beteiligen. Tatsächlich seien deren berechtigte Interessen im ersten Entwurf des Bundesfinanzministers untergegangen. Hennrich: "In den Nachverhandlungen konnte die CDU/CSU-Fraktion deutliche Verbesserungen erzielen."

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Es sei ein großer Erfolg der Union, "dass mit der Begünstigung der Gewinne, die im Unternehmen einbehalten und zur Investition beziehungsweise Stärkung der Eigenkapitalbasis genutzt werden, sowie mit dem verbesserten Investitionsabzugsbetrag nicht nur Konzerne, sondern auch die vielen Einzel- und Personenunternehmen von der Unternehmenssteuerreform profitieren und Rechtsformneutralität herge-stellt wird."

Der Abgeordnete will sich in diesem Sinne für weitere Verbesserungen einsetzen. Insbesondere den Kreis der vom Investitionsabzugsbetrag profitierenden mittelständischen Unternehmen hätte er gerne noch etwas ausgeweitet. Die diesbezüglichen Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos seien zu begrüßen. Hennrich warnt die SPD, wie bisher lediglich die Interessen der Konzerne im Blick zu behalten: "Wir brauchen in Deutschland nicht eine konzern-, sondern eine unternehmensfreundliche Politik."

In der Vergangenheit sei es in der Tat ein Problem gewesen, dass insbesondere internationale Konzerne ihren Gewinn ins Ausland transferiert hätten. Hennrich: "Damit muss Schluss sein. Deutschland hat, trotz international höchster Steuersätze, lediglich ein durchschnittliches Steueraufkommen." Nach Berechnungen des Finanzministers werden jährlich rund 65 Milliarden Euro in Deutschland erwirtschafteter Gewinne im Ausland versteuert. Hennrich: "Gelänge es, mittel- und langfristig nur einen Teil dieses Geldes wieder nach Deutschland zu bekommen, wären viele unserer Probleme schon gelöst."

Tatsächlich führe diese Reform in den ersten Jahren zu Steuermindereinnahmen in beträchtlicher Höhe. "Dies sei die Investition", so Hennrich. Bereits 2009 werde jedoch nach den derzeitigen Berechnungen das alte Niveau erreicht werden mit steigender Tendenz. Die Aussage der Gewerkschaften und der Linkspartei, diese Reform bevorzuge die Unternehmen zu Lasten des Steuerzahlers, stimme also nicht. Vielmehr könne bereits mittelfristig mit deutlich steigenden Unternehmenssteuern gerechnet werden.

Hennrich weiter: "Es ist eben eine Milchmädchen-Rechnung, dass hohe Steuersätze auch zu höheren Steuereinnahmen führen. Tatsächlich führen diese zur Kapital- und Gewinnflucht und damit zu sinkenden Einnahmen. Genau unter dieser Flucht leiden unsere öffentlichen Haushalte."

Eine Reform, die einerseits Steuersätze senkt, andererseits jedoch die Bemessungsgrundlage zur Besteuerung verbreitert, sei dagegen gerecht, stabilisiere die öffentlichen Haushalte und diene auch der Steuergerechtigkeit gegenüber den Arbeitnehmern.

pm