Lokales

Entlastung für Familien

Die Mehrwertsteuer bei Kinderartikeln sollte nach Auffassung des Kirchheimer Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich (CDU) komp-lett gestrichen werden. Dafür wolle er sich in seiner Fraktion und in seiner Partei einsetzen, sagte er vor Mitgliedern des Deutschen Familienverbandes (DFV) in Kirchheim.

KIRCHHEIM Familien mit Kindern müssten überhaupt mehr als bisher "belohnt" werden. Dazu gehöre auch, die staatliche Eigenheimförderung künftig "an die Kinder zu koppeln". Nur wer Kinder habe, dürfe noch in besonderer Weise bei der Suche nach einem Eigenheim gefördert werden, betonte der Abgeordnete bei einer Diskussionsveranstaltung. Zu einem "Lastenausgleich" zu Gunsten der Familien könnte nach Auffassung des 39-jährigen CDU-Politikers auch eine Steuerreform beitragen, wie sie von seinem Fraktionskollegen Friedrich Merz vorgeschlagen wurde. Nach diesem Modell, das von der CSU derzeit noch abgelehnt werde, soll jeder Bürger auch jedes Kind einen pauschalen Steuerfreibetrag von 8000 Euro im Jahr erhalten. Eine Familie mit zwei Kindern wäre demnach bis zu einem steuerpflichtigen Jahreseinkommen von 32 000 Euro von der Lohn- und Einkommenssteuer befreit.

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Auch die Chancen für ein Familienwahlrecht, das der DFV seit langem fordert und das eine Initiative von Abgeordneten aller Parteien des Deutschen Bundestages inzwischen durchsetzen möchte, sieht Hennrich optimistisch. Für die Pläne, Familien für jedes Kind eine zusätzliche Stimme zu geben, spreche vor allem, dass es damit zu einem wichtigen Korrektiv in einer immer älter werdenden Gesellschaft kommen könnte.

Die Vorsitzende des DFV-Kreisverbandes Esslingen, Vera Morlok-Gommel, wies Hennrich darauf hin, dass rechtliche Bedenken gegen ein Familienwahlrecht von prominenten Juristen, wie etwa dem früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Roman Herzog, längst widerlegt worden seien. Ähnlich wie bei der Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren handle es sich bei diesem Modell um eine Fortschreibung des Gleichheitsgebots. Hennrich ließ sich im Verlauf der Diskussion das Versprechen abnehmen, sich demnächst mit dem Esslinger CDU-Bundestagsabgeordneten Markus Grübel zusammenzusetzen, um zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen.

Angesichts der aktuellen Finanznöte in den öffentlichen Haushalten gab Hennrich dem von seiner Partei vor der Bundestagswahl vor zwei Jahren favorisierten Familiengeld von 600 Euro pro Kind für die ersten drei Lebensjahre derzeit keine Chance. Dennoch müsse ein familienfreundliches Steuermodell durch ein Familiengeld "sinnvoll ergänzt" werden.

Zum Problem der indirekten Steuern, die im Alltagsverbrauch Familien in besonderer Weise belasten, sagte Hennrich, er werde sich sollte es je zu einer Erhöhung der Mehrwertsteuer kommen dafür einsetzen, dass die dann abermals steigende Belastung der Familien über höheres Kindergeld ausgeglichen werde. Zur Förderung von Familien mit Kindern gehört nach seiner Meinung auch eine Ausweitung der Telearbeit.

Unmittelbar vor der Diskussion mit dem Abgeordneten Hennrich hatte der Kreisverband Esslingen des DFV seinen Vorstand neu gewählt: Als Vorsitzende bestimmte die Mitgliederversammlung Vera Morlok-Gommel aus Notzingen. Stellvertreter wurden Rudi Weber aus Köngen und Dr. Joachim Braun aus Esslingen.

pm