Lokales

Entspannung im Kreishaushalt

Kreiskämmerer Siegfried Albrecht könnte sich entspannt zurücklehnen. Bereits im ersten Halbjahr verbesserte sich der Kreishaushalt um rund 4,3 Millionen Euro. Doch mit Blick auf den Sozialbereich warnte er davor, diesen Betrag als gesichert anzusehen.

RICHARD UMSTADT

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ESSLINGEN Da kam gestern trotz der erdrückenden Hitze im Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistags Freude auf: Zuerst verkündete Landrat Heinz Eininger einen Überschuss von 4,1 Millionen Euro bei der Jahresrechnung 2004, die zur Abdeckung des Fehlbetrags von 2003 verwendet werden und damit den Haushalt 2005 entlasten. Dann zählte der Kreiskämmerer auf, welche Faktoren seit der Verabschiedung des Kreisetats 2005 Mitte März diesen zusätzlich positiv beeinflussten. So verbesserte sich die Grunderwerbsteuer, im sozialen Leistungsbereich konnte der Landkreis bisher 1,5 Millionen Euro einsparen, 60 000 Euro muss er weniger an ÖPNV-Zuschüsse bezahlen und 1,464 Millionen Euro weniger benötigt er 2005 für die Fehlbetragsabdeckung 2003. Der größte Brocken jedoch betrifft die Finanzausgleichs-Umlage. Hier reduziert sich die Zahlung an das Land um rund 2,442 Millionen Euro, was insgesamt zu einer Haushaltsverbesserung von zirka 4,3 Millionen Euro im ersten Halbjahr führt.

Siegfried Albrecht warnte davor, in Anbetracht der Unsicherheiten, die, bedingt durch gesetzliche Neuerungen bei der Eingliederungshilfe und bei Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, noch auftreten könnten, die genannte Summe als bare Münze zu nehmen. Auch Landrat Heinz Eininger setzte vorsichtshalber ebenfalls ein dickes Fragezeichen hinter den um rund 4,3 Millionen Euro verbesserten Etat. Dennoch fühlt sich die Kreisverwaltung, wie er sagte, ihrem selbst gesteckten Ziel verpflichtet, die Kreisumlage ab 2006 wieder zu senken. Bekanntlich befindet sich der Landkreis Esslingen mit einem Hebesatz von 45,65 Prozentpunkten an der Spitze in Baden-Württemberg.

Zusammen mit den Auswirkungen des Jahresüberschusses 2004 könnte bei einem verbesserten Kreishaushalt 2005 durchaus der Wunsch aller Fraktionen im Kreistag nach einer Senkung der Kreisumlage in Erfüllung gehen.

"Das lässt uns hoffnungsvoller in die Welt blicken", gestand CDU-Fraktionschef Gerhard Schneider. Auch Hermann Bauer, Freie Wähler, sah jetzt wieder eine Perspektive und wünschte, dass sich die Verbesserung im zweiten Halbjahr fortsetze. Erfreut zeigte sich auch Marianne Gmelin, SPD, über das Ergebnis. Bei so viel Freude wollte Wolfgang Latendorf von den Grünen kein Spielverderber sein.

Der Überschuss in der Jahresrechnung 2004 kam hauptsächlich durch Mehreinnahmen bei der Grunderwerbsteuer (Plus 3 Millionen Euro) zustande. Außerdem floss ins Kreissäckel mehr Geld aus dem Schulbereich. Auf Grund eines Anstiegs der Schülerzahl in den Kreisberufsschulen erhöhten sich auch die Sachkostenbeiträge. Eine Rolle spielten zudem höhere Gebühren und Mehreinnahmen bei den Geldbußen.