Lokales

Erfreuliches bei den Finanzen

Als erfreulich bezeichnete die Synodale der Offenen Kirche (OK), Cornelia Brox, die unerwarteten Kirchensteuermehreinnahmen. In ihrem Synodenbericht, zusammen mit dem Kollegen Hartmut Fleischmann, hob sie im evangelischen Gemeindehaus Oberensingen aus der viertägigen Herbstsitzung der Synode besonders die Themen Finanzen, Sonntagsschutz, Jugendkirche und die anstehenden dramatischen Veränderungen im Verhältnis von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite in der Diakonie hervor.

NÜRTINGEN Mit den Kirchensteuermehreinahmen von 30 Millionen Euro wird die evangelische Landeskirche den Grundstock der "Evangelischen Versorgungsstiftung Württemberg" legen, berichtete Cornelia Brox. Mit dieser Stiftung, die schließlich mit 600 Millionen Euro ausgestattet sein soll, soll in Zukunft gesichert werden, dass Pensions- und Rentenzahlungen von kirchlich Beschäftigten nicht mehr aus dem laufenden Haushalt der Kirche, sondern aus einem gesonderten Topf gezahlt werden. Da trotz der im Moment wegen des Wirtschaftsaufschwungs vorhandenen Mehreinnahmen für die Zukunft mit sinkenden Kirchensteuereinahmen zu rechnen sei, wäre die Bezahlung der Ruhestandsgehälter aus dem laufenden Etat gar nicht mehr möglich.

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Die Synodalen der Offenen Kirche setzten sich dafür ein, eine Million aus den Mehreinnahmen an das Bündnis gegen AIDS und für die christlichen Schulen im Nahen Osten als Zentren der Versöhnung für Christen und Muslime zu geben. Diese Initiative wurde sehr zum Ärger der OK durch einen Zusatzantrag der konservativen Synodenmehrheit verwässert, sodass noch ein dritter Empfänger hinzukommt und die Million gedrittelt werden muss.

In der Stellungnahme der Synode zum Sonntagsschutz wird begrüßt, dass im Gesetzentwurf der Landesregierung die verkaufsoffenen Sonntage von vier auf zwei reduziert werden. Gleichzeitig wird bedauert, dass die Adventssonntage davon aber nicht mehr ausgenommen sind. "Vor allem auch den Beschäftigten im Handel und ihren Familien würde durch die Freigabe dieser Sonntage eine Last aufgelegt, da ihnen nicht einmal mehr der Sonntag zum Innehalten in der ohnehin stark vom Konsum geprägten Vorweihnachtszeit bliebe", heißt es in der Stellungnahme, die gleichzeitig an die Formulierung im Grundgesetz erinnert: "Der Sonntag ist als Tag der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung geschützt."

"Eigentlich müsste in jeder größeren Stadt eine Kirche für das Projekt Jugendkirche zur Verfügung gestellt werden", forderte der Teamleiter der Arbeitsstelle "Musisch-kulturelle Bildung" beim evangelischen Jugendwerk, Robby Höschele, als Brox und Fleischmann über den Abschlussbericht zu diesem Projekt referierten. "Es ist wichtig, dass die Jugend sich einen Kirchenraum und nicht einen abseits gelegenen Keller aneignen kann." Höschele kritisierte, dass Oberkirchenrat Baur in seinem Abschlussbericht vor der Synode die wünschenswerte Bandbreite bei diesem Projekt nicht dargestellt habe.

Angesichts der geplanten Änderungen im arbeitsrechtlichen Rahmen von Kirche und Diakonie warnte Cornelia Brox in der Synode davor, sich in der Auseinandersetzung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern instrumentalisieren zu lassen. Sie kritisierte, dass die Arbeitgeberseite in einer sicher schwierigen Situation, in der sich die diakonischen Dienste der Marktkonkurrenz stellen müssten, nach Gesetzesänderungen zulasten der Arbeitnehmerseite rufe, anstatt sich im Rahmen des vorhandenen Regelwerkes des kirchlichen Sonderwegs der nötigen Auseinandersetzung mit den Mitarbeitervertretungen zu stellen. Wenn die diakonischen Dienste sich in Unternehmen am Markt gewandelt haben, warum soll es dann keine Regelung geben wie bei den Tarifpartnern der Wirtschaft, fragt Brox. Anscheinend trage die kirchliche Sonderregelung in den Arbeitsbeziehungen in Krisenzeiten nicht.

Pfarrerin Elke Dangelmaier-Vinon wies darauf hin, dass kirchliche Mitarbeiter bereits jetzt, im Vorgriff auf die zu erwartenden neuen Regelungen, brieflich vor die Wahl gestellt würden, bei reduziertem Gehalt die gleiche Arbeit wie bisher zu leisten oder bei gleichem Gehalt zusätzliche Stunden zu arbeiten.

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