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Finanzamt bittet Junge Union zur Kasse

Die erfolgreichen Partys, die von 1998 bis 2001 in Sirnau gefeiert worden sind, haben der Jungen Union späten Ärger eingetragen. Das Finanzamt hat die Nachwuchsorganisation der Esslinger CDU verdonnert, 3000 Euro an Steuern zu zahlen. Spiegel-Online berichtet unter der Schlagzeile "JU-Mitglieder haben privat kassiert" über den Fall.

HERMANN DORN

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ESSLINGEN Thaddäus Kunzmann, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Esslingen, bemühte sich nach Veröffentlichung des Berichts, den Schaden zu begrenzen. Er räumt Versäumnisse ein, wehrt sich aber gegen falsche Verdächtigungen. "Niemand hat sich bereichert", betont er. Zu der Formulierung in den Internet-Nachrichten des Hamburger Magazins, wonach mehrere Mitglieder der Jungen Union in das Visier der Steuerfahnder geraten sind, merkt Kunzmann an: "Es hat keine Anzeigen gegeben." Die Nachzahlungen erklärt er mit Unerfahrenheit. "Da haben sich einige Schüler und Studenten im Gestrüpp des Steuerrechts verirrt." Personelle Konsequenzen sind kein Thema.

Während das Finanzamt mit Rücksicht auf das Steuergeheimnis jegliche Auskunft zu dem Vorfall ablehnte, bemühte sich Kunzmann um eine Klarstellung. Nach seinem Bericht erfreute sich die Disko "Beat the bus" auf dem Schefenacker-Gelände in Sirnau vor einigen Jahren wachsender Beliebtheit. 2000 und 2001 sorgten tausende von Besuchern für einen Umsatzsprung. Ein Erfolg, der sich im Rückblick als problematisch erweist. Die Veranstalter übertrafen den Freibetrag für die Umsatzsteuer, der damals bei 32 500 Mark lag. "Das war den Aktiven, die zum damaligen Zeitpunkt größtenteils etwa 20 Jahre alt waren, nicht bewusst", schreibt Felix Tausch, Pressesprecher des CDU-Kreisverbands in einer Stellungnahme.

Anfang 2004 prüfte das Finanzamt die Bücher der privaten Firma, die sich im Auftrag der Jungen Union um die Musik im Busdepot gekümmert hatte. Die Behörde stellte fest, dass der CDU-Nachwuchs die Umsatzsteuer nicht bezahlt hatte. Außerdem fiel den Prüfern ein zweiter Fehler auf. Die Junge Union war 2001 dazu übergegangen, etwa 20 Helfern für Auf- und Abbau sowie Ausschank durchschnittlich 100 Mark zu bezahlen. Die Verantwortlichen versäumten es, die jungen Leute als Mini-Jobber anzumelden und die Beträge pauschal mit 25 Prozent zu versteuern.

Die Quittung für ihre Unkenntnis bekamen die Jungpolitiker noch 2004 präsentiert. Weil die Vorsteuer nicht mehr abgezogen werden durfte und Zinsen hinzukamen, muss die JU rund 3000 Euro nachzahlen. Der Löwenanteil, so betont Kunzmann, entfällt auf die Umsatzsteuer. Weil der Gewinn der Disco längst in die Geschäftsstelle der Jungen Union in der Mittleren Beutau geflossen ist, werden die Schulden in Raten abgestottert. 2006 soll ein Schlussstrich gezogen werden.

Unabhängig von dem Ärger mit dem Finanzamt gehört die Party in Sirnau längst der Vergangenheit an. Differenzen mit einer Partnerfirma ließen das Interesse an der Disko ebenso abkühlen wie die schwierige Suche nach Helfern. Endgültig abschreiben will Kunzmann solche Veranstaltungsformen aber nicht. "Wichtig ist nur, dass sich die Organisatoren über alle Steuerfragen ausführlich informieren."