Holzmaden. Bürgermeister Jürgen Riehle zeigte sich zufrieden mit der finanziellen Situation seiner Gemeinde. „Ich lege auch dieses Mal einen Haushalt vor, der keine Kreditaufnahmen vorsieht“, erklärte er. Die Urweltgemeinde ist seit Ende 2011 im Kernhaushalt schuldenfrei. Insgesamt stelle das eine sehr positive Entwicklung dar, die gemeinsam von Verwaltung und Gemeinderat erreicht wurde, sagte Riehle.
Bei den Investitionen für das laufende Jahr handelt es sich größtenteils um Posten, die ursprünglich schon für das vergangene Jahr geplant waren. So konnten 2013 beispielsweise die Baumaßnahmen im Bereich der Schule noch nicht beginnen. Die für die Modernisierung des Vereinszimmers, den geplanten Lichthof mit Fluchttüre und einen behindertengerechten Zugang notwendigen Mittel in Höhe von 168 500 Euro müssen 2014 erneut zur Verfügung gestellt werden.
Als weiteren Bereich mit Investitionsbedarf nannte Weilheims Stadtkämmerer Sascha Schneider die Gemeindehalle. 2013 fielen für die Einrichtung eines zweiten Fluchtweges lediglich Planungskosten an, weshalb auch hier die Restmittel in Höhe von 32 000 Euro erneut eingeplant werden. Für Maßnahmen zur Verbesserung des Schallschutzes der Halle werden weitere 10 000 Euro benötigt.
Außerdem fallen Investitionen im Bereich Straßenbau an. Für die Sanierung des Brunnenplatzes sind 50 000 Euro bereitgestellt. Mit 20 000 Euro schlagen die vorbereitenden Untersuchungen für die Komplettsanierung der Rainstraße im kommenden Jahr zu Buche.
Im Vergleich zu den beiden Vorjahren schaffe es die Gemeinde Holzmaden 2014 nicht, ihren Ergebnishaushalt durch den laufenden Betrieb auszugleichen. Hier wird ein Griff in den gut gefüllten Sparstrumpf notwendig. „Im Wesentlichen lässt sich diese Veränderung auf den Zweijahresrhythmus des Finanzausgleichs zurückführen“, erklärte Sascha Schneider. Holzmaden konnte in den Jahren 2012 und 2013 nicht gerade von sich behaupten, unter mangelnder Steuerkraft gelitten zu haben, weshalb die Schlüsselzuweisungen des Landes sich im Vergleich zum Vorjahr um 452 000 Euro reduzieren.
Ein großer Brocken auf der Ausgabenseite des Ergebnishaushaltes sind die Personalkosten, die um rund 31 000 Euro auf insgesamt 603 400 Euro steigen. Belastet wird der Haushalt außerdem durch Gebäudeunterhalt und Bewirtschaftungskosten sowie den Zuschuss an die evangelische Kirchengemeinde als Kindergartenträgerin. Für Kinderbetreuung ist im Jahr 2014 ein Zuschuss von 262 000 Euro eingeplant. Den Ausgaben gegenüber stehen unter anderem die nach wie vor auf hohem Niveau befindlichen Gewerbesteuereinnahmen mit geschätzten 1,4 Millionen sowie die Erträge aus öffentlich-rechtlichen Entgelten, zu denen die Entwässerungsgebühren mit 153 000 Euro sowie Bestattungs- und Verwaltungsgebühren gehören.
Trotz dieser Einnahmen entsteht ein Defizit im Ergebnishaushalt, weshalb für den Finanzhaushalt kein Überschuss erwirtschaftet werden kann. 2014 belastet ein Zahlungsmittelbedarf in Höhe von 396 000 Euro den Finanzhaushalt, was sich auch negativ im Ergebnis niederschlägt.
„Alles in allem kann die Gemeinde aber mit dem aktuellen Stand ihrer Finanzlage dennoch zufrieden sein“, erklärte Schneider, und teilte damit die positive Einschätzung des Bürgermeisters. Auch wenn das ordentliche Ergebnis in diesem und im nächsten Jahr negativ ausfällt und zum Ausgleich auf das in der Vergangenheit angesparte Finanzpolster zurückgegriffen werden müsse, könne Holzmaden dennoch maßvoll in seine Einrichtungen und Infrastrukturen investieren.
Grund zur größeren Sorge sieht Schneider nicht. Die Nullverschuldung im Haushalt könne gehalten werden, weder für 2014 noch in den folgenden Finanzplanjahren sind Kreditaufnahmen vorgesehen. Schneider wies dennoch darauf hin, das die aktuell bestehende aussichtsreiche Lage im Wesentlichen durch die gute Konjunktur und durch den Verkauf von Bauplätzen beeinflusst wird. Insbesondere der Erlös aus dem Verkauf von Bauplätzen werde in Zukunft kaum noch eine Rolle spielen. Um konjunkturelle Schwankungen auch in Zukunft gut meistern zu können, müssten größere und nicht unbedingt notwendige Investitionen weiterhin kritisch hinterfragt werden, mahnte Schneider.
Am Montag, 17. März, können die Gemeinderäte ihre Stellungnahmen abgeben und Anträge einbringen, bevor der Haushalt und der Wirtschaftsplan Wasserversorgung am gleichen Abend verabschiedet werden.
Der Etat in Zahlen
Alle Zahlen sind in Euro angegeben, in Klammern stehen die Planwerte des Vorjahrs.
Ordentliches Ergebnis: –570 000 (337 000)
Zahlungsmittelüberschuss: –396 000 (531 000)
Abschluss Finanzhaushalt: –345 000 (–137 000)
Planmäßige Abschreibungen: 419 000 (418 000)
Investitionsvolumen: 424 900 (690 000)
Schuldenstand: 0 (0)
Gewerbesteuereinnahmen: 1,4 Mio. (Vorläufiges Rechnungsergebnis 2013: 800 000)
Einkommenssteueranteil: 1,26 Mio. (1,16 Mio.)