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"Fördern und Fordern"

Anfang der neunziger Jahre befand sich Schweden in einer schweren Wirtschaftskrise. Dank einer Reform, die von Regierung und Bevölkerung gleichermaßen mitgetragen wurde, erholte sich das skandinavische Land jedoch schnell wieder.

Im Jahr 1993 lag das Haushaltsdefizit Schwedens mit mehr als 12 Prozent der Wirtschaftsleistung an höchster Stelle unter den Industrieländern. Die Arbeitslosigkeit stieg 1994 auf über acht Prozent an und erreichte 1997 den für Schweden historisch höchsten Wert von 9,9 Prozent. Schon zu Beginn der neunziger Jahre sanken die Steuereinnahmen in einem Ausmaß, dass die Finanzierung des Sozialstaats gefährdet war.

Regierungschef Göran Persson war sich mit seiner Regierung und der Mehrheit der Bevölkerung darüber einig, dass das hohe Leistungsniveau des Sozialstaats ohne entsprechende wirtschaftliche Entwicklung nicht mehr zu halten war. Es wurde daher mit überwiegendem Konsens eine Strukturreform beschlossen, deren zentrale Bestandteile Arbeitsmarkt- und Rentenreform darstellten.

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Der Grundgedanke dieser Reform bestand darin, dass der Besitzstand nicht mehr durch öffentliche Sozialleistungen zu wahren sei, sondern die Bürger selbst mit Hilfe von Sozialleistungen befähigt werden sollten, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Die Auswirkungen der Reform waren schnell zu spüren: es wurden wieder höhere Wachstumsraten erreicht, der Haushalt konnte saniert werden und die Staatsverschuldung wurde sogar reduziert.

Die Arbeitsmarktreform gründet auf der Formel "Fördern und Fordern": Arbeitslose müssen sich aktiv um Arbeit und Erwerb fehlender Qualifikationen bemühen. Sie sind verpflichtet, außerhalb der eigenen Region eine Arbeit aufzunehmen. Außerdem muss Arbeit akzeptiert werden, die unter dem gewohnten Qualifikationsniveau liegt. Verweigert der Arbeitslose dies, so wird stufenweise die Unterstützung gestrichen.

Wer tatsächlich keine Arbeit findet, erhält eine Ausbildung mit anschließendem Praktikum angeboten. Nur wenn beides nicht möglich ist, wird finanzielle Unterstützung gewährt. Zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen wird eine Einstellungsförderung gewährt. Hilfen zur Gründung eines eigenen kleinen Unternehmens werden nur gewährt, wenn Aussicht auf tatsächlichen Erfolg besteht.

Bis 1999 galt das Prinzip einer Grundrente und einer zusätzlichen, einkommensbezogenen Altersrente (ATP). Das neue Rentensystem setzt sich aus drei Komponenten zusammen. Die steuerfinanzierte Rente garantiert den Bürgern den in Schweden üblichen Lebensstandard, wenn der einkommensbezogene Anteil nicht ausreicht. Für die umlagefinanzierte Rente und die Prämienrente müssen von Beschäftigten und Arbeitgebern insgesamt 18,5 Prozent des Lohnes entrichtet werden. Da auch Schwedens Gesellschaft immer älter wird, soll die Prämienrente die in Zukunft zu erwartenden Verluste bei der umlagefinanzierten einkommensbezogenen Rente ausgleichen.

S. Gogalla, T. Kratschmer, D. Schempp