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Früher hätte die Steuer den Gewinn geholt

Im Rahmen der Haushaltsplanberatung stand im Dettinger Gemeinderat auch die geplante Einführung einer Konzessionsabgabe des Eigenbetriebs Wasserversorgung an den Kämmereihaushalt zur Debatte. Eine der Folgen davon ist eine Erhöhung des Wasserzinses um 33 Cent.

ANDREAS VOLZDETTINGEN Geänderte steuerliche Richtlinien sorgen dafür, dass Gemeinden mit der Wasserversorgung Gewinne erzielen können, die zu einem großen Teil in der Haushaltskasse der Kommunen verbleiben. Bis vor kurzem hätte sich das kaum gelohnt, führte Bürgermeister Rainer Haußmann aus: "Was der Verbraucher zahlt, hätte früher die Steuer geholt."

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Weil der Eigenbetrieb Wasserversorgung öffentliche Flächen für seine Leitungen nutzt, sei dies als Subventionierung der Gemeinde zu betrachten, solange es keine Konzessionsabgabe gibt. Bei Strom oder Gas sei eine solche Abgabe ohnehin gängige Praxis. "Wo die Gemeinde draufzahlt und subventioniert, muss sie Gebühren erhöhen", lautet die Überzeugung des Dettinger Bürgermeisters. Die Alternative, die Steuern für alle zu erhöhen, ist seiner Ansicht nach am wenigsten fair, "weil es da keine Gegenleistung gibt." Eine erhöhte Wassergebühr dagegen könne auch ein Ansporn sein, Wasser zu sparen.

Konkret plant die Gemeinde Dettingen, den Wasserzins um 33 Cent zu erhöhen. Die Vebraucher bekämen davon allerdings "nur" 16 Cent zu spüren, weil die Abwassergebühren zum 1. Januar 2005 um 17 Cent gesenkt wurden und weil die Wasser-/Abwasserrechnung kombiniert ist. Für einen Zwei-Personen-Haushalt bringe die Erhöhung jährliche Netto-Mehrkosten in Höhe von 11,20 Euro mit sich, rechnete Haußmann in öffentlicher Sitzung vor. Bei einem Vier-Personen-Haushalt liege diese Zahl bei 21,60 Euro. In den Gemeindehaushalt dagegen könnte ein Gewinn von rund 25 000 Euro fließen.

Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) bemängelte eine unverhältnismäßige Benachteiligung von Familien mit mehreren Kindern oder unterdurchschnittlichem Einkommen und verwies darauf, dass die Wasserversorgung zur Grundaufgabe einer Gemeinde gehöre. Deshalb schlug die FWG vor, den Wasserzins lediglich um 17 Cent zu erhöhen. Weil so aber nur ein Gewinn von etwa 2 800 Euro möglich wäre, wurde dieser Vorschlag mit den Stimmen von CDU/FWV, SPD und des Bürgermeisters abgelehnt und die Erhöhung um 33 Cent beschlossen. Rainer Haußmann betonte, dass auch der neue Wasserpreis mit 3,79 Euro pro Kubikmeter unter dem Kreisdurchschnitt von 4,40 Euro liege.