Lokales

Generaldebatte

Um 17 Uhr beginnt am morgigen Mittwoch im großen Sitzungssaal des Kirchheimer Rathauses die nächste öffentliche Sitzung des Kirchheimer Gemeinderats. Breiten Raum wird dabei die Generaldebatte zum Haushaltsplanentwurf einnehmen. Gegen 19 Uhr ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen.

KIRCHHEIM Nach der Bekanntgabe von Beschlüssen steht zunächst der Punkt Wahl des / der Leiters / Leiterin der Stabsstelle Wirtschaftsförderung auf der Tagesordnung. Es folgt der Punkt Haushaltsplanentwurf 2006 Generaldebatte: Stellungnahmen und Anträge der Fraktionen. Beim Thema Kommunale Wirtschaftsförderung in Kirchheim geht es um den Wirtschaftsförderungsreport 2005 und um das Handlungsprogramm 2005.

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Nach den Punkten Neufestsetzung Verbrauchsgebühr Wasser, Neufestsetzung der Abwassergebühr und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren im Bestattungswesen Änderung der Bestattungsgebührensatzung geht es bei der Änderung der Schulbezirke der Förderschule in Weilheim und der Konrad-Widerholt-Schule in Kirchheim um die Zustimmung des Schulträgers.

Mit den Punkten Bebauungsplanänderung "Hinteres Haarlet", Bebauungsplan "Ottenäcker-Hafenkäs" und Allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten endet der öffentliche Teil der Sitzung.

Für interessierte Bürger stehen die öffentlichen Sitzungsvorlagen am Tag der Gemeinderatssitzung ab 10 Uhr im Rathaus in der Geschäftsstelle des Gemeinderats in Zimmer 39 zur Abholung bereit.

tb