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Gestern Kreisetat verabschiedet

Gestern verabschiedete eine Kreistagsmehrheit von CDU, Freien Wählern, SPD, Grünen und FDP gegen die vier Stimmen der Republikaner den Kreishaushalt 2005 mit einem Hebesatz von 45,65 Prozentpunkten.

RICHARD UMSTADT

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ESSLINGEN Landrat Heinz Eininger hatte den Kreisetat Ende vergangenen Jahres mit einer Kreisumlage von 46,2 Prozent eingebracht. Durch einige wenige haushaltsrelevante Veränderungen seit damals konnte er diesen Spitzenhebesatz auf 45,65 Prozent absenken.

Resigniert stellte der Landrat fest, dass sich bei den Haushaltsberatungen wenig bewegt habe, weil es keine finanziellen Spielräume mehr gäbe. Als Arbeitsschwerpunkt 2005 kündigte er Verhandlungen mit den ÖPNV-Trägern an, um eine Haushaltsentlastung zu ereichen. Darin bestärkten ihn die Fraktionen.

Heinz Eininger ging nach dem "Prinzip Hoffnung" davon aus, dass sich Hartz IV für den Landkreis kostenneutral auswirkt. "Wir haben keine aussagefähigen Grundlagen". Der Überschuss aus der Jahresrechung 2004 verwendet die Verwaltung zur weiteren Abdeckung des Fehlbetrages aus 2003. "Dies gelingt aber nur, wenn 2005 planmäßig verläuft", so Eininger (ausführlicher Bericht folgt.)