Lokales

Haushalt 2005

Obenan auf der Tagesordnung der letzten Kreistagssitzung in diesem Jahr am Donnerstag, 16. Dezember, um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes steht die Einbringung des Kreishaushalts 2005 durch Landrat Heinz Eininger.

ESSLINGEN Die insgesamt 19 Punkte umfassende Tagesordnung steht ganz im Zeichen des Zahlenwerks. Der Kreistag wird aber auch über den künftigen Namen des aus den Kreiskrankenhäusern Kirchheim und Nürtingen zu bildenden Gesamtklinikums entscheiden und grünes Licht für die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft im Zusammenhang mit Hartz IV geben.

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Weitere Tagesordnungspunkte betreffen die Abfallgebühren- und Entgeltkalkulation 2005 bis 2009 sowie die Abfallwirtschaftssatzung 2005, den Wirtschaftsplan AWB 2005, den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2003 des Abfallwirtschaftsbetriebs, die Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des AWB, die Änderung der Betriebssatzung für die Kreiskrankenhäuser des Landkreises Esslingen, die Wirtschaftspläne 2005 der Kreiskrankenhäuser, einen Bericht über die überörtliche Prüfung der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Kreiskrankenhäuser Kirchheim und Nürtingen in den Jahren 1996 bis 2001, einen Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebs der Kreiskrankenhäuser Kirchheim, Nürtingen, Plochingen und Ruit, die Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der Kreiskrankenhäuser Kirchheim, Nürtingen, Plochingen und Ruit, betreffen den Schlussbericht zur Jahresrechnung 2003 des Landkreises Esslingen, den Beteiligungsbericht 2003, die Aufhebung der Satzungen über die Gemeinnützigkeit der Betriebe gewerblicher Art, die Verwaltungsreform sowie die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Stuttgart für die Wahlperiode 2005 bis 2009.

Die Punkte "Benennung eines zweiten Stellvertreters des Landkreises beim Sparkassenverband Baden-Württemberg" und "Verschiedenes" beschließen den öffentlichen Sitzungsteil.

tb