Lokales

Hennrich stimmt für Libanon-Einsatz

Der Kirchheimer Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich (CDU) hat in der gestrigen Bundestags-Sitzung dem Bundeswehr-Einsatz im Libanon zugestimmt.

KIRCHHEIM "Die Entscheidung ist mir sehr schwer gefallen", sagte Hennrich im Anschluss an die Sitzung. Vor allem die Sicherheit der entsandten Soldaten liege ihm sehr am Herzen, betonte der Christdemokrat. Auch wenn es keine absolute Sicherheit geben könne, sei jetzt zumindest sichergestellt, dass für den bestmöglichen Schutz Sorge geleistet wird.

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Die UN-Resolution 1701 sehe zur Gewährleistung der Waffenruhe den Einsatz von UN-Truppen vor. Deutschland habe dieser Resolution zugestimmt und sei somit an sie gebunden. "Wir tragen in dieser Region Verantwortung mit", erklärte Hennrich, der keine Alternativen zum Einsatz von UN-Truppen sieht: "Dieser Einsatz ist die Voraussetzung zur Lösung des Konflikts im Nahen Osten. Der Libanon muss wieder in die Lage versetzt werden, seine innere und äußere Souveränität eigenständig auszuüben. Der Einfluss der Hisbollah ist zu begrenzen, was auch im deutschen Interesse liegt. Deshalb halte ich einen deutschen Beitrag für angemessen und richtig."

Der Einsatz diene dazu, den Waffenschmuggel für die Hisbollah zu unterbinden. Die Bundesmarine leiste damit für den Libanon einen wichtigen Beitrag zum Küstenschutz. Der UN-Einsatz im Libanon ersetze jedoch nicht die Verantwortung beider Seiten bei der Lösung des Konflikts. Ziel bleibe die Existenz zweier souveräner, lebensfähiger und demokratischer Staaten; Israel und Palästina. "Dazu muss auch Israel seinen Beitrag leisten, etwa durch den Abzug der Truppen im Gazastreifen und die Freilassung der gefangenen Hamas-Parlamentarier."

pm