Lokales

"Herkulesaufgaben für die Koalition"

Liebe Bürgerinnen und Bürger, kurz vor dem Jahreswechsel, wenn Weihnachten gefeiert ist und Silvester ins Haus steht, ist die Zeit, in der wir auf das Jahr zurückblicken, aber auch nach vorne schauen und für das neue Jahr Pläne schmieden und oft sogar gute Vorsätze fassen. Dies ist natürlich vor allem eine ganz persönliche und private Angelegenheit.

Doch auch die politische Jahresrückschau hat zwischen den Jahren traditionell ihren Platz. Im Rückblick dominiert die Ankündigung vom Mai, die Bundestagswahlen vorzuziehen mit all ihren Folgen: zuerst der sofort einsetzende, intensive Wahlkampf, das Wählervotum, das selbst von den Wahlforschern so nicht erwartet war und dann die schwierigen Koalitionsverhandlungen. Erst Mitte November konnte die neue Bundesregierung ihr Amt antreten, was das Jahresende politisch gleichzeitig zum Beginn von etwas Neuem macht.

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Wohin die Reise dabei gehen wird, auf welche Politik die beiden großen Parteien sich einigen können, die sich im Sommer noch als Hauptgegner gegenüberstanden, ist nochnicht ganz zu erkennen. Klar zu Tage liegen aber die Herkulesaufgaben, an denen die große Koalition weiterarbeiten muss: Abbau der Arbeitslosigkeit, Reform unseres Gesundheitswesens und der Sozialsysteme, Reduzierung der Staatsverschuldung und bessere Gestaltbarkeit eines Lebens mit Kindern. Die große Koalition muss gerade diese großen Probleme anpacken und sich an ihnen bewähren. Wir alle sollten hoffen und wünschen, dass ihr das gelingt. Dass eine Frau es geschafft hat, Kanzlerin zu werden, ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Ich wünsche mir, auch als Politikerin der Opposition, dass sie ihre Sache gut macht im Sinne des Friedens und des Wohlstandes.

Nicht übersehen sollten wir aber auch Dinge, die für uns entweder weniger sichtbar sind oder aber weiter entfernt von uns stattfinden: Da sind zum Beispiel die fortdauernden Gefahren für das Weltklima und unsere natürlichen Lebensgrundlagen wie Luft, Wasser und Erde. Die Auswirkungen sind teilweise schon jetzt spürbar, wie der Wirbelsturm Katrina uns schmerzhaft vor Augen geführt hat, der New Orleans im Süden der USA so furchtbar zerstört und so viele Menschen um Hab und Gut gebracht hat. Unser Mitgefühl ist aber auch bei den Erdbebenopfern in Pakistan, denen wir helfen müssen, damit sie den harten Winter überleben. Auch der Tsunami, der vor genau einem Jahr so vielen das Leben genommen hat, hat uns gezeigt, dass wir gegenüber solchen Naturgewalten machtlos sind.

Aber da, wo wir etwas ändern können, sollten wir es auch tun. Durch die Förderung sauberer, erneuerbarer Energien aus Wind und Sonne zum Beispiel schützen wir das Klima und verringern gleichzeitig unsere Abhängigkeit von Erdgas und Erdöl. Vielleicht bewahrt uns dies längerfristig auch vor steigenden Preisen der knapper werdenden Rohstoffe, die wir bei unseren Heizungs- und Stromrechnungen zu spüren bekommen.

Überall, wo Unrecht geschieht, ob in der unmittelbaren Nachbarschaft oder in anderen Ländern, haben wir die Pflicht hinzuschauen. Zum Beispiel im Sudan. Die Vertreibung von Millionen von Menschen und die Kriegsverbrechen, die dort begangen werden, sind unvorstellbar. All die Zahlen sagen uns nichts über das Leid, das die Menschen erlebt haben. Wir können nicht wegschauen. Deshalb ist es richtig, dass die Bundeswehr die Friedensmission der Afrikanischen Union weiter dabei unterstützt, den Waffenstillstand zu überwachen und humanitäre Hilfe möglich zu machen.

Wir beklagen die fast täglich neuen Attentate und die Todesopfer im Irak. Den Entführungen in dem Land stehen wir ziemlich hilflos gegenüber. Grund zur Freude haben wir darüber, dass Susanne Osthoff, die seit Jahren im Irak lebt und sich für die Verbesserung der Lebenssituation der Bevölkerung eingesetzt hat, kurz vor Weihnachten wieder freigekommen ist. Es ist zu hoffen, dass auch alle anderen frei kommen, die sich in den Händen skrupelloser Entführer befinden. Der neuen irakischen Regierung wünschen wir, dass sie in der Lage sein wird, Frieden und Stabilität zu bringen und die Demokratie auszubauen.

Nach einem Blick in die Ferne sehen wir unsere eigene Lage in einem anderen Licht. Bei aller Sorge um den Arbeitsplatz oder um die Berufschancen unserer Kinder, bei aller Unsicherheit darüber, wie weit notwendige Reformen in Deutschland unser Leben beeinflussen und nicht immer einfache Veränderungen mit sich bringen, sollte uns bewusst bleiben, dass wir in Deutschland in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben. Lassen Sie uns den Geist der Verantwortung, des Optimismus' und des Aufbruchs stärken.

Den hiesigen Bürgerinnen und Bürgern danke ich für ihr unvergleichliches ehrenamtliches Engagement, das weit über unsere Region hinaus Anerkennung gefunden hat. Sie übernehmen Verantwortung für das Gemeinwesen. So bleibt es lebendig und nur so wird Demokratie mit Leben gefüllt.

Für das kommende Jahr wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie Glück und Gesundheit, Kraft und Ausdauer bei dem, was Sie sich für das neue Jahr vorgenommen haben.Ihre Dr. Uschi Eid