Lokales

Höhere Kostendeckung umgesetzt

Über die Neufestsetzung der Benutzungsgebühren im Bestattungswesen und eine entsprechende Änderung der Gebührensatzung hatten die Mitglieder des Kirchheimer Gemeinderats zu entscheiden. Bei zwei Enthaltungen und drei Gegenstimmen votierten sie mehrheitlich dafür, einen Kostendeckungsgrad von 70 Prozent festzusetzen.

WOLF-DIETER TRUPPAT

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KIRCHHEIM Der von Stadtrat Albert Kahle (FDP / KiBü) gestellte Antrag an die Verwaltung, die Sitzungsvorlage nochmals zu überarbeiten und dann erneut in den Ausschüssen vorzuberaten, fand bei drei Enthaltungen und 26 Gegenstimmen keine Mehrheit. Den Kostendeckungsgrad bei der Kalkulation der Benutzungsgebühren auf 80 Prozent festzulegen, wie die Grüne Alternative in einem Antrag vorgeschlagen hatte, fand bei zwei Enthaltungen und 22 Gegenstimmen ebenfalls nicht die erforderliche Mehrheit.

Mit dem klaren Mehrheitsvotum für einen Deckungsgrad von 70 Prozent wurde die bis zur letzten Änderung der Benutzergebühren im März 2004 geltende Situation wieder hergestellt. Seinerzeit war die Kostendeckung bei den Benutzergebühren von 70 auf 60 Prozent heruntergesetzt worden.

Bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2006 hatten nun Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker und Stadtkämmerer Remshardt deutlich gemacht, dass bei den Bestattungsgebühren wieder ein Deckungsgrad von mindestens 70 Prozent erreicht werden müsse, um das in dem Entwurf eingeplante Gebührenaufkommen auch tatsächlich zu erreichen.

Die neu vorgelegte Gebührenkalkulation entsprach dabei in ihrem Aufbau weitgehend den früheren Kalkulationen. Die Haushaltsansätze wurden entsprechend der Angaben der verschiedenen Fachämter beziehungsweise den Rechnungsergebnissen der Vorjahre entsprechend aufgeschlüsselt.

Von Verwaltungsseite wurde betont, dass sich keine wesentlichen Änderungen gegenüber der im Jahr 2004 durchgeführten Kalkulation ergeben hätten. Der Trend zu mehr Urnen- als Erdbestattungen halte aber weiterhin an. Durch die daraus sich ergebenden und auf die einzelnen Grabarten zu verteilenden Verschiebungen im Flächenverbrauch würden sich auch entsprechende Verschiebungen bei den Gebühren ergeben.