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Hohe Holzmadener Haushaltsziele: bis 2011 schuldenfrei

Der Weilheimer Stadtkämmerer Reiner Philipp versprach bei seiner Einbringung des Haushaltes 2008 im Holzmadener Gemeinderat eine rosige Zukunft: "Bis 2011 wird Holzmaden schuldenfrei sein."

ALEXANDER KAPPEN

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HOLZMADEN "Die Schulden von heute, sind die Steuern von morgen", betonte der Holzmadener Bürgermeister Jürgen Riehle am Montagabend bei der Einbringung des Haushaltes 2008 durch den Weilheimer Stadtkämmerer Reiner Philipp. In der kommenden Gemeinderatssitzung am 25. Februar werden die Gemeinderatsmitglieder dann über die Inhalte des neuen Haushaltsplanes abstimmen.

Bis 2011 will die Gemeinde alle bestehenden Schulden abbauen. Zurzeit betragen diese 185 000 Euro. Diese könnten bis Ende 2008 auf 168 500 Euro gesenkt werden. Dies entspreche dann nur noch einer Pro-Kopf-Verschuldung von 78 Euro. "Vorausgesetzt, der wirtschaftliche Aufschwung setzt sich weiter fort, sind dies realistische Planungen", versprach Philipp im Holzmadener Rathaus. Die Zahlen, die das baden-württembergische Finanzministerium vorgelegt hätte, seien vielversprechend.

"Die Jahre 2006 und 2007 waren finanziell sehr schlecht für die Holzmadener Gemeinde. Der Verwaltungshaushalt konnte nicht ausgeglichen werden. Nun sieht es aufgrund von gesunkener Arbeitslosenzahlen und wirtschaftlicher Konjunktur wesentlich besser aus. Die jüngste Krise an der Börse lassen zwar Zweifel zu, aber ich bin dennoch zuversichtlich", sagte Philipp, der für das Jahr 2008 keinerlei Kreditaufnahmen durch die Gemeinde plan". Dabei liege das für Ende 2008 erwartete Holzmadener Haushaltsvolumen im Verwaltungshaushalt mit 3,368 Millionen Euro um 13 Prozent höher als im Jahr 2007, als es noch 2,979 Millionen Euro waren. Im Vermögenshaushalt könnte mit rund 650 000 Euro sogar eine Steigerung um 180 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (rund 231 000 Euro) erzielt werden. Der voraussichtliche Gesamthaushalt liegt bei 4,018 Millionen Euro und legte damit um 25 Prozent zu.

Entscheidende Gründe für die geplante Steigerung des Verwaltungshaushaltes seien deutlich höhere Steuereinnahmen im Vergleich zu 2007 im Bereich der gestiegenen Einkommenssteuer und eine höhere Zuweisung im Finanzausgleich.

Schuldachsanierung geplantDer Vermögenshaushalt profitiere vom Zuwachs im Verwaltungshaushalt. Stadtkämmerer Reiner Philipp erwartet einen Überschuss von 580 000 Euro, der aus dem Verwaltungshaushalt kommt. Davon müssen auf jeden Fall 16 900 Euro zur Tilgung von planmäßigen Schulden ausgegeben und der Fehlbetrag aus dem Jahr 2005 in Höhe von 85 000 Euro beglichen werden. Dann blieben immer noch stattliche 478 000 Euro zur freien Verfügung übrig.

Stadtkämmerer Philipp und Bürgermeister Riehle schlugen dem Holzmadener Gemeinderat vor, 100 000 Euro für die Sanierung der Holzmadener Grundschule auszugeben. Vor allem das teilweise undichte Schuldach müsse dringend ausgebessert werden. 55 000 Euro sollen für die Verbesserung unter anderem ein neuer Asphaltbelag des bestehenden Feldwegenetzes ausgegeben werden. Ein neuer Transporter soll für den Bauhof angeschafft werden. Kostenpunkt: 15 000 Euro. Der Holzmadener Anteil an der geplanten S-Bahn-Anbindung beträgt 18 600 Euro, 200 000 Euro sollen für die Rückzahlung der Verbindlichkeiten an die Landesbank für die Vorfinanzierung des Baugebiets Ringstraße vor zwei Jahren ausgegeben werden.

Die Entwicklung der Gewerbesteuer, so der Stadtkämmerer, sei in Holzmaden weiterhin atypisch. Nach einem totalen Einbruch im Jahr 2006 von 349 000 Euro im Vergleich zu 628 000 Euro im Jahr 2005, sei dann nach leichten Steigerungen 2006 und 2007 auch im Jahr 2008 mit der Fortsetzung dieses Trends zu rechnen mit veranschlagten 460 000 Euro Einnahmen.

Im Bereich der Wasserversorgung sei eine Preiserhöhung um 25 Cent auf 1,60 Euro pro Kubikmeter Wasser durch die Gemeinde für 2009 wohl nicht zu vermeiden. Gründe hierfür seien niedrigere Einnahmen im Bereich der Wasserwirtschaft und höhere Kosten unter anderem beim Unterhaltungsaufwand von Wasserturm, Behälter und Leitungsnetz.

Gemeinderatsmitglied Rainer Stephan von der Holzmadener Bürgerliste hinterfragte nach der Einbringung des Haushalts die Notwendigkeit der geplanten Ausgabe von 100 000 Euro für die Schuldachsanierung kritisch: "Sind die wirklich notwendig?" Stattdessen regte er einen Lärmschutz zur Autobahn an. Die restlichen Gemeinderatsmitglieder behielten sich eine Stellungnahme für die kommende Sitzung vor.