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Hohe Wogen bei Erhöhung des Wasserzinses

Wer sich unter den Zuschauern der jüngsten Sitzung des Schlierbacher Gemeinderates befand, sah sich unversehens an einen orientalischen Basar erinnert. Doch es waren keine Kostbarkeiten aus fernen Ländern, die die Gemeinderäte zu kaufmännischen Höchstleistungen anspornten. Vielmehr ging es um die Festsetzung der Wasser- und Abwassergebühren für die beiden kommenden Jahre.

VOLKMAR SCHREIER

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SCHLIERBACH Die anstehende Änderung der Gebühr für die Wasserversorgung hatte schon im Vorfeld im Verwaltungsausschuss für heftige Diskussionen gesorgt. Die Hintergründe der nun anstehenden Anpassung der Wassergebühr erläuterte Bürgermeister Paul Schmid ausführlich in der Ratssitzung. So seien zum einen in den vergangenen neun Jahren die Gebühren nicht verändert worden, zum anderen habe damals die Kalkulation der Gebühren auf falschen Annahmen beruht. Im Ergebnis hat die Gemeinde Schlierbach ihren Bürgern das Wasser zu billig abgegeben und das daraus entstandene Minus durch Mittel aus dem Etat ausgeglichen.

Diesen Umstand möchte Bürgermeister Schmid nun beenden. "Wir sind grundsätzlich gehalten, bei der Wasser- und Abwasserversorgung zu hundert Prozent kostendeckend zu arbeiten", so der Rathauschef. Folgerichtig hat die Verwaltung die Rechnungsergebnisse aus den Jahren 2001 bis 2005 sowie die Schätzungen für die beiden kommenden Jahre genauer unter die Lupe genommen und eine angepasste Gebührenkalkulation erstellt.

Während sich beim Abwasser die Gebührenanpassung lediglich im Centbereich bewegt, stieß die neue Kalkulation der Wassergebühr so manchem Gemeinderat sauer auf. Um wenigstens einen Teil der entstandenen Verluste wieder aufzufangen und zukünftig kostendeckend zu wirtschaften, sah der zur Diskussion gestellte Vorschlag der Verwaltung eine Erhöhung der monatlichen Grundgebühren zwischen rund einem und acht Euro, abhängig von der Zählergröße, vor und die Erhöhung des Kubikmeterpreises von derzeit 1,07 Euro auf 1,57 Euro.

Die Reaktion aus dem Ratsgremium kam postwendend: "Seit neun Jahren keine Anpassung und jetzt auf einen Schlag knapp 50 Prozent rauf", das könne den Bürgern auf keinen Fall zugemutet werden, erklärte Gemeinderat Martin Lutz von den Freien Wählern. Wenn die Gebühren denn schon erhöht werden müssten, so die Stoßrichtung der Freien Wähler, dann doch bitte moderat und schrittweise über die nächsten Jahre verteilt.

Auch für die CDU zeigte sich von der Situation nicht gerade begeistert. "Preiserhöhungen sind immer ein Problem, und wenn man viele Jahre nichts gemacht hat, dann hat man ein doppeltes Problem", so Kurt Moll. Dass Handlungsbedarf bestehe, sehe die CDU-Fraktion im Gemeinderat ein. Er habe aber ein Problem damit, "jetzt auszugleichen, was in den Vorjahren falsch kalkuliert wurde", erklärte Moll. Deshalb schlage seine Fraktion vor, die Verluste aus den Vorjahren zu vergessen und ab 2007 die Zählergebühren wie von der Verwaltung vorgeschlagen und den Kubikmeterpreis auf kostendeckende 1,46 Euro zu erhöhen.

Für Kopfschütteln bei Bürgermeister und CDU sorgte der Beschlussvorschlag der Freien Wähler, den Kubikmeterpreis für 2007 auf 1,37 Euro festzusetzen und in den Folgejahren weiter zu erhöhen. Bürgermeister Schmid erinnerte nochmals daran, dass die von der Verwaltung vorgeschlagenen 1,57 Euro pro Kubikmeter das Ergebnis der Vorberatung im Verwaltungsausschuss seien. Außerdem sei er sich nicht sicher, ob die vorgeschlagenen 1,37 Euro unter dem Leitsatz der Kostendeckung wirklich realistisch seien. Hier müsse dann auf jeden Fall neu kalkuliert werden.

Kurt Moll wurde noch deutlicher: "Mir als Betriebswirtschaftler sträuben sich die Haare, wenn ich etwas beschließen soll, was hundertprozentig einen Abmangel produziert", erteilte er dem FUW-Vorschlag eine klare Absage. Karl Weiler, ebenfalls CDU, bat die Freien Wähler eindringlich, dem Vorschlag der CDU als Kompromiss zuzustimmen. "So gibt es keine Gewinner und Verlierer", versuchte er die Wogen zu glätten.

Angesichts der bisweilen hitzig geführten Diskussion baten die Freien Wähler schließlich um eine kurze Sitzungsunterbrechung, um sich nochmals zu beraten. Im Ergebnis zog die FUW-Fraktion ihren umstrittenen Beschlussvorschlag zurück. Der Gemeinderat einigte sich auf den Vorschlag der CDU, den Preis für einen Kubikmeter Wasser für die Jahre 2007 und 2008 auf 1,46 Euro festzusetzen. Auch die Grundgebühren werden, wie von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagen, erhöht. Allerdings bedeutet der gefundene Kompromiss auch, dass die Verluste aus den Vorjahren mit Steuermitteln ausgeglichen werden.