Lokales

Im Weltsaal Pläne zur Zukunft Europas geschmiedet

Unter dem Motto "Bring Deine Stimme ein" fand am Wochenende in Berlin die erste Europäische Bürgerkonferenz in Deutschland statt, an der auch der Kirchheimer Jörg Dietrich teilnahm. In der Veranstaltung arbeiteten 200 zufällig ausgewählte Bürger aus der ganzen Republik gemeinsam in den drei Themenfeldern Energie und Umwelt, Familie und soziale Sicherung sowie Immigration und Globale Rolle. Ziel ist eine gemeinsame Bürgererklärung zur Zukunft Europas.

KIRCHHEIM/BERLIN Die 200 Teilnehmer wurden zufällig ausgewählt und sollten einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerungsstruktur Deutschlands abbilden. So erhielt auch Jörg Dietrich aus Kirchheim vor ein paar Wochen ganz unerwartet einen Anruf der Veranstalter und wurde gefragt, ob er bereit wäre, als deutscher Bürger ein Wochenende an dieser Bürgerkonferenz teilzunehmen. Er zögerte nicht lange und sagte direkt zu. Ein paar Tage später lagen schon alle Unterlagen und die Reisepapiere in der Post. Jeder Teilnehmer erhielt auch umfangreiches Informationsmaterial, um sich gut auf die Themen vorbereiten zu können.

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Die Europäischen Bürgerkonferenzen werden von einem Konsortium unabhängiger Organisationen umgesetzt. Die Konferenz in Deutschland wird von der Robert-Bosch-Stiftung gefördert, durch das Auswärtige Amt unterstützt und von der Kommunikationsberatung IFOK GmbH geleitet. Die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernahm Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmaier.

Im Auswärtigen Amt wurde jedem Teilnehmer direkt am Eingang ein Namensschild und ein TED-Abstimmungsgerät übergeben. Nun konnte jeder frei wählen, zu welchem der drei Themen er intensiver arbeiten wollte. Dann suchten sich die Teilnehmer in dem "geschichtsträchtigen" Weltsaal im Auswärtigen Amt einen Tisch aus, an dem mit einer zehnköpfigen Arbeitsgruppe und einem Moderator der Robert-Bosch-Stiftung gearbeitet wurde.

Eröffnet wurde die Europäische Bürgerkonferenz vom Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Günter Gloser, und dem Geschäftsführer der Robert-Bosch-Stiftung, Dieter Berg. Anschließend wurde kurz von der Auftaktveranstaltung in Brüssel im Oktober 2006 berichtet, bei der 200 Bürger aus allen Mitgliedsstaaten Europas zusammengekommen waren, um die drei Themenfelder herauszukristallisieren, aus denen anschließend die nationalen Bürgerkonferenzen aller 27 EU-Länder eine Bürgererklärung ausarbeiten sollen.

An jedem Tisch des Weltsaals im Auswärtigen Amt in Berlin wurden die Arbeitsgruppen aufgefordert, zu ihrem gewählten Schwerpunktthema Wünsche für die Zukunft Europas auszuarbeiten. Jörg Dietrich wählte das Themenfeld "Energie und Umwelt". Innerhalb kurzer Zeit konnte sich die Arbeitsgruppe mit Unterstützung des Moderators auf konkrete Wünsche zu diesem Thema festlegen. Dabei war es erstaunlich, wie ähnlich die Ansichten der Gruppenmitglieder in den meisten Punkten waren und wie konstruktiv alle Beteiligten miteinander gearbeitet haben Menschen, die sich erst seit wenigen Minuten kannten.

In der Arbeitsgruppe zum Thema Energie und Umwelt wurde von fast allen Teilnehmern der Wunsch geäußert, Europa solle eine umweltpolitische Vorreiterrolle einnehmen, Rahmenbedingungen und Anreize zum Energiesparen liefern, mehr Gelder für die Forschung nach erneuerbaren und alternativen Energieformen investieren und Verantwortung für die Umwelt übernehmen.

Das Thema Kernenergie wurde sehr kontrovers besprochen. Die Teilnehmer der Arbeitsgruppe konnten sich sehr lange nicht über die Formulierung in der Erklärung einigen. Das war aber der einzige Punkt, bei dem die Gruppenmitglieder nicht gleich auf einen gemeinsamen Nenner kamen. Es bestand auch die Möglichkeit, bei speziellen Fachfragen auf Experten zurückzugreifen, die sich kurzfristig an den Tisch setzten und ihr Wissen einbrachten, ohne jedoch die Gruppe zu beeinflussen.

Nach der Priorisierung durch alle Teilnehmer ging es daran, aus den einzelnen Wünschen der Bürger eine gemeinsame Bürgererklärung zu formulieren. Diese gemeinsame deutsche Bürgererklärung zum zukünftigen Europa wurde dann in einem offiziellen Akt an die Vertreter der deutschen und europäischen Politik im Auswärtigen Amt übergeben.

Der Leiter des Auswärtigen Amtes versicherte allen Teilnehmern, dass die Politik die formulierten Inhalte sehr ernst nehme und die Erklärung auch Einfluss auf die Ausrichtung Europas haben werde.

Nach dieser Europäischen Bürgerkonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin startet ein weiterer Konferenzzyklus in Deutschland: In 15 Kommunen findet jeweils ein Regionales Bürgerforum statt. Dabei werden die Ergebnisse aus der "Deutschen Bürgererklärung" diskutiert, ergänzt und vertieft. Jörg Dietrich aus Kirchheim wird voraussichtlich an dem Forum in Karlsruhe teilnehmen, um den Bürgern dort von den Ergebnissen in Berlin zu berichten.

Die Deutsche Bürgererklärung zur Zukunft Europas wird Teil der Europäischen Bürgererklärung sein, in die die Bürgererklärungen der anderen 26 Mitgliedstaaten einfließen werden.

jd