Lokales

Informationsveranstaltung wurde zugesagt

In einer nichtöffentlichen Sitzung hatte der Ohmdener Gemeinderat beschlossen, dem Mobilfunkbetreiber O2 eine Antenne auf dem Wasserturm zu genehmigen. Nach einer Unterschriftenaktion und einer Erklärung im Mitteilungsblatt der Gemeinde wurde in jüngster Sitzung die Angelegenheit auf die öffentliche Tagesordnung gesetzt.

RUDOLF STÄBLER

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OHMDEN Und die mobile Anlage hatte auch die Bevölkerung mobil gemacht. Rund 50 Zuhörer hatten den kleinen Sitzungssaal gefüllt, wollten hören, was Bürgermeister und Gemeinderat in öffentlicher Sitzung zu sagen haben.

Massiv wurde in einem Schreiben an das Gremium eine Stellungnahme zum bisher Geschehenen gefordert und die fehlende Information kritisiert und im zweiten Brief beantragten die Unterzeichner zu der Angelegenheit eine Bürgerversammlung, letztlich sogar einen Bürgerentscheid "zur Feststellung der Interessenlage".

Bürgermeister Merkle berichtete rückblickend über das bisher Geschehene, musste aber zunächst auf Nachfrage zugeben, dass der Vertrag mit dem Mobilfunkbetreiber O2 bereits in trockenen Tüchern ist. Dies brachte dem Ohmdener Schultes natürlich einige heftige Zwischenrufe ein. Sichtlich bemüht, die Wogen zu glätten, erläuterte der Bürgermeister nochmals den gesamten Werdegang. Er erinnerte daran, dass noch vor einigen Jahren geklagt wurde, dass man in der Gemeinde Ohmden "hinter dem Mond" lebe, weil nicht alle Mobilfunknetze empfangen werden konnten.

Vor einiger Zeit ist dann der Mobilfunkbetreiber auf der Suche nach einem Standort für eine Antenne auch an die Gemeinde herangetreten. Die Gemeinde habe, so der Bürgermeister, zunächst Standorte außerhalb der bebauten Ortslage angeboten. Diese waren für die Betreiber jedoch aus Reichweitengründen nicht akzeptabel. Von Gemeinderat Dr. Klaus Dolde wurde den Zuhörern zudem klar gemacht, dass in der Gemeinde bereits zwei Mobilfunktbetreiber ihre Antennen aufgebaut hätten und dass ein dritter Betreiber gerade dabei sei, seine Anlage zu erstellen.

Bei der Aufstellung spielen natürlich auch die topografischen Verhältnisse eine große Rolle. Von O2 wurde letztlich der Gemeinde der Standort auf dem Wasserturm vorgeschlagen. Allerdings, und darauf legte der Bürgermeister großen Wert, habe der Betreiber auch mit privaten Grundstückseigentümern verhandelt. "Hier können sie dann gar nichts beeinflussen", machte er den Zuhörern klar. Eine Antennenanlage sei nämlich baurechtlich nicht genehmigungspflichtig und die "Leistungsdaten liegen unter den gesetzlichen Grenzwerten". Da die Gemeinde eine solche Anlage nicht verhindern könne, sei man in der Sitzung im November 2004 zu der Auffassung gekommen, dass es besser sei, die Antenne auf einem kommunalen Standort zu haben, um wenigstens einen gewissen Einfluss auf die Technik zu haben. So wurde schließlich der Standort Wasserturm festgemacht.

Der Standort Wasserturm ist für die Firma O2 endgültig, wie ein Firmenvertreter in der Sitzung deutlich machte. Deutlich auch seine Aussage zu einem Wechsel der Meinung: "Da kommen auf die Gemeinde Regressforderungen zu, wir haben einen unterschriebenen Vertrag und dieser sollte auch eingehalten werden."

Kurz angesprochen wurde abschließend auch noch die geforderte Bürgerversammlung oder gar ein Bürgerentscheid. Der Schultes gab zu bedenken, dass über eine Bürgerversammlung erst in der kommenden Sitzung im Juni entschieden werden könne. Ein Bürgerentscheid bedürfe außerdem einer genauen Prüfung der hierzu eingereichten Unterschriften. Letztlich einigte man sich im Gremium auf einen angeregten Kompromiss: Die Firma O2 wird in Zusammenarbeit mit der Gemeinde für die Ohmdener Bürger eine Informationsveranstaltung zu der gesamten Problematik anbieten.