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"Investitionen in die Köpfe der Menschen"

"Die Reformen der Agenda 2010 beginnen zu wirken." Das sagte Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold in einer SPD-Mitgliederversammlung in Notzingen.

NOTZINGEN Die SPD setze diesen Kurs mit ihrem Wahlmanifest fort. Darin setze sie auf mehr Investitionen für Bildung und Forschung. Eltern sollen durch ein Elterngeld als Einkommensersatzfunktion die Chance erhalten, Familie und Beruf zu vereinbaren.

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Der Bundestagsabgeordnete wurde deutlich: Die SPD stehe im Gegensatz zur Opposition für die Interessen der Arbeitnehmer und für eine Politik des sozialen Fortschritts. "Wir brauchen wirtschaftspolitische Prosperität, und wir brauchen sozialen Zusammenhalt", sagte er.

Die SPD werde weiterhin alles dafür tun, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen. "Wir haben auf die vergangenen wirtschaftlich schwierigen Jahre mit der Agenda 2010 richtig reagiert, die Reformen beginnen zu greifen", bekräftigte Arnold. Die Arbeitslosigkeit sei saisonbereinigt im Juli erneut gesunken. Besonders der deutliche Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit auch hier im Wahlkreis sei erfreulich. Arnold erinnerte daran, dass bundesweit 2,6 Millionen Sozialhilfeempfänger wieder in der Arbeitsvermittlung erfasst seien und eine Chance auf Rückkehr auf dem Arbeitsmarkt haben. "Ohne Frage sind die Arbeitslosenzahlen unbefriedigend, aber unsere Reformen entfalten spürbar immer mehr ihre Wirkung. Wir sind auf gutem Wege, deshalb sollten wir ihn unter Bundeskanzler Schröder auch fortsetzen", ist Arnold überzeugt.

In ihrem Wahlmanifest kündigte die SPD an, gegen Lohndumping vorzugehen. Sofern sich Arbeitgeber und Gewerkschaften nicht darüber verständigen könnten, sei ein gesetzlicher Mindestlohn notwendig. "Arbeit muss auch fair bezahlt werden. Kombilöhne, die nur Lohndumping staatlich subventioniert ausgleichen, helfen uns nicht weiter", sagte er weiter. Auch einer Mehrwertsteuererhöhung erteilte Arnold ein klare Absage: "Die schwache Binnenkonjunktur verbietet solch einen Schritt. Die Menschen müssen genug in ihrem Geldbeutel haben", so der Abgeordnete.

Arnold kündigte an, die SPD werde die Ausgaben für Bildung und Forschung weiter steigern. Die rot-grüne Bundesregierung habe die Forschungsausgaben um 38 Prozent erhöht. Mehrere Unternehmen des Wahlkreises profitieren von zusätzlichen Geldern für Forschungsvorhaben. Die Bafög-Leistungen wurden fast verdoppelt. "Unser Kapital ist Kreativität und Ideenreichtum der Menschen. Wir müssen in die Köpfe investieren", sagte Arnold. Zur Finanzierung zusätzlicher Bildungs- und Forschungsausgaben sollen Spitzenverdiener-Einkommen über 250 000 Euro im Jahr, bei Ehepaaren 500 000 Euro, mit 45 Prozent statt bisher 42 Prozent besteuert werden.

Beträchtlich gesteigert fast 50 Prozent habe die Bundesregierung unter Schröder auch die Ausgaben für Familien. Zudem würden besonders Familien von der Steuerreform profitieren. "Nachdem wir das Kindergeld erhöht, die Elternzeit flexibler gestaltet und eine bedarfsgerechte Betreuung der unter Dreijährigen auf den Weg gebracht haben, wollen wir mit einem Elterngeld als Einkommensersatzfunktion im ersten Lebensjahr des Kindes, dass Eltern Familie und Beruf besser vereinbaren können", beschreibt der Abgeordnete die SPD-Politik. Nur durch Investitionen in Kinder könne man die Zukunftsfähigkeit des Landes sichern, könne man dauerhaft Hochleistungsland und Hochlohnland bleiben.

vh