Lokales

Jede vierte Zigarette kommt illegal ins Land

KIRCHHEIM "Die Gespräche, die ich mit regionalen Zigarettenautomatenbeschickern geführt habe, unterstreichen, dass die Maßnahmen der Vergangenheit Früchte tragen", freut sich Karl Zimmermann. Seit Anfang des Jahres können an Automaten nur noch mit entsprechendem Altersnachweis Zigaretten gezogen werden. Im Raum Kirchheim seien die Absätze von Zigaretten über Automaten nach Angaben der Betreiber um rund 20 Prozent zurückgegangen. Auf der anderen Seite macht aber der stetig wachsende Markt für illegale Zigaretten dem CDU-Abgeordneten Sorge.

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Nach Expertenschätzungen wird jede vierte Zigarette in Deutschland illegal hergestellt oder eingeführt. Der Markt wird von Fälschungen, minderwertiger und gefährlicher Ware überschwemmt. Das Geschäft mit den Glimmstängeln ist verlockend, verspricht doch eine Lkw-Ladung illegaler Zigaretten einen Profit von einer Million Euro.

"Angesichts dieser Entwicklung ist der Jugendschutz über entsprechend gesicherte Automaten nur bedingt wirkungsvoll. Wir müssen der illegalen Einfuhr den Kampf ansagen, bevor dies Dimensionen annimmt,wie in den östlichen Bundesländern oder dem Ruhrgebiet. Dort liegt der Anteil nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten zwischen 42 und 67 Prozent, in Baden-Württemberg dagegen bei nur 11 Prozent.

Die im internationalen Vergleich hohen deutschen Zigarettenpreise (4,71 Euro je Markenpackung) machen den Schmuggel nach Deutschland offenbar besonders attraktiv. Nur Schweden (4,82 Euro) und Norwegen (8,38 Euro), Großbritannien (7,88 Euro) und Irland (7,05 Euro), sowie Frankreich (5 Euro) haben höhere Kippenpreise. "Hinzu kommt, dass die offenen europäischen Grenzen den Transport der illegalen Ware nach Deutschland begünstigen", beklagt Zimmermann. "Bei all den Vorschriften, die Brüssel sonst so produziert, würde ich mir dringend eine europaweite Harmonisierung bei der Besteuerung von Zigaretten wünschen. Das würde den innereuropäischen illegalen Zigarettenhandel praktisch zum Erliegen bringen. Der Bund als zuständiger Gesetzgeber ist gefordert, auch den Schmuggel von Kleinstmengen nicht als Kavaliersdelikt zu behandeln. Zigarettenschmuggel darf nicht nur als Steuerhinterziehung geahndet werden, denn faktisch wird es im ähnlich professionell-kriminellen Stil wie der Handel mit Drogen betrieben."

Grund dazu besteht nach Ansicht des CDU-Abgeordneten nicht nur, weil dem Fiskus durch den Schmuggel jährlich über 4,2 Milliarden Euro Steuereinnahmen entgehen, sondern weil die Herstellung gefälschter Zigaretten immer öfter eine massive Erhöhung der gesundheitsgefährdenden Stoffe in den Zigaretten bedeutet. Schadstoffe wie Arsen, Cadmium oder Blei wurden in den Plagiaten in meist mehrfacher Menge gefunden und stellen damit insbesondere für junge Raucher ein deutlich erhöhtes Krebsrisiko dar.

pm