Lokales

"Kein weiterer Sozialabbau"

Der Kreisverband Esslingen der Partei WASG, "Arbeit & soziale Gerechtigkeit Die Wahlalternative" lud zur Mitgliederversammlung. Im Mittelpunkt stand die Frage nach einem neuen Bündnis, durch das eine Möglichkeit bestünde, dass wieder eine wahrnehmbare Opposition im Bundestag gegen weiteren Sozialabbau und für Alternativen gegen die neoliberale Politik aller Bundestagsfraktionen die Stimme erhebt.

ESSLINGEN Der Kreisvorstandssprecher der WASG, Thomas Bangemann, wies darauf hin, dass solch ein Bündnis nicht von oben verordnet werden könne, sondern nur durch gemeinsame Ziele und politische Praxis über einen längeren Zeitraum entstehen könnte, wenn genügend Gemeinsamkeiten zu finden seien. Deshalb stehe eine Fusion zwischen WASG und PDS nicht absehbar zur Debatte, da die WASG auch als Alternative zur PDS gegründet wurde.

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Die Risiken eines Bündnisses, das sich nur auf WASG und PDS beschränkt, müssten klar gesehen werden, dies zeige die jetzt schon be-ginnende Kampagne von Parteien und den Medien gegen die WASG, meinte Bangemann.

Die aktuell 6 500 Mitglieder bundesweit und der rasante Mitgliederzuwachs in den letzten zwei Wochen, dürften nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine gerade sechs Monate bestehende Partei, nur mit einem breiten Bündnis, das über WASG und PDS weit hinausgehen müsse, die Kraft entwickeln könne, um nachhaltige Veränderungen zu bewirken. Auch ein politisches Zugpferd wie Lafontaine, könne dann besser in die WASG eingebunden werden.

Deshalb werde man kurzfristig alle Organisationen und Personen im Kreis Esslingen einladen, die an einer aktiven Unterstützung eines solchen Wahlbündnisses interessiert sind. Auf Landesebene würden aus demselben Grund von der WASG mit den entsprechenden Organisationen Gespräche geführt.

Thomas Bangemann wies darauf hin, dass die Dynamik, die allein die Diskussion eines Bündnisses bei den Parteien und in der Öffentlichkeit bewirkt hat, beeindruckend sei. Auf der einen Seite sehe man jetzt schon, wie angesichts einer möglichen zukünftigen linken Opposition, alle Bundes-tagsfraktionen, bis auf die FDP, ganz schnell wieder ihre sozialen Mäntelchen vor der Wahl anziehen wollen. Auf der anderen Seite werde man derzeit auf allen öffentlichen Versammlungen eindringlichst gebeten, die Chance für solch ein Bündnis wahrzunehmen, damit man überhaupt eine echte Wahl mit dem Ziel einer solidarischen und sozialen Gesellschaft habe.

Die Meinung der Versammelten war, man würde es begrüßen, wenn die PDS ihre Listen unter dem Namen "Demokratische Linke" öffne und für die überzeugendsten Kandidaten eines breiten Bündnisses einer sozialen und politischen Alternative zur Verfügung stelle, damit ein gemeinsames Wahlprogramm wirkungsvoll in der Öffentlichkeit Gehör finde.

Da die Frage des Wahlbündnisses bei der WASG erst Anfang Juli auf einem Sonderparteitag und in einer Urabstimmung sowie bei der PDS auf einem Parteitag Mitte Juli beantwortet wird, muss sich die WASG derzeit auch noch auf die Kandidatur von eigenen Kandidaten vorbereiten. Deshalb wurden die fünf Delegierten für den Landesparteitag in Stuttgart gewählt sowie ein Wahlkampfteam zusammengestellt. Die Kandidaten für die Wahlkreise Esslingen und Nürtingen der WASG werden in gesonderten Wahlkreisversammlungen vorgeschlagen und gewählt.

pm