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Keine Grundlage für ein Gespräch

Kommt sie oder kommt sie nicht? Sie kommt nicht: Marion Caspers-Merk, SPD-Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, hat den geplanten Gesprächstermin mit der Kreisärzteschaft im Mai abgesagt. "Es ist derzeit keine Grundlage für ein vernünftiges Gespräch gegeben", sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Carla Bregenzer.

IRENE STRIFLER

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KIRCHHEIM Anlässlich eines von Carla Bregenzer initiierten Besuchs der Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Kirchheimer Rathaus Anfang März hatten Vertreter der Kreisärzteschaft Kirchheim-Nürtingen der Ministerin eine Resolution überreicht und auf ihre Anliegen hingewiesen. Kurz darauf war der Besuch der Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium für den 11. Mai angekündigt worden.

Zwischenzeitlich erhitzte unter anderem eine Anzeigenserie kurz vor der Landtagswahl die Gemüter, in denen die unterzeichnenden Ärzte empfahlen, nicht CDU und nicht SPD zu wählen. "Die Ärzte missbrauchen das Vertrauen, das die Patienten in sie haben", kritisiert Carla Bregenzer diesen Stil politischer Einflussnahme. Die Gesundheitsministerin habe sich in Kirchheim nicht nur so viel Zeit genommen, wie ihr im Rahmen ihres Besuchs möglich war. Sie habe auch durch das Gesprächsangebot die Hand ausgestreckt. Nun jedoch sei die Situation verfahren.

"Zumindest ein Teil der Kreisärzteschaft hat sich vergaloppiert", bedauert die SPD-Abgeordnete. Die Gesundheitspolitik sei eine ausgesprochen wichtige Thematik. Bei der Auseinandersetzung darüber dürfe es hart zugehen, aber "ein Minimum an Stil" müsse gewahrt bleiben.

Bregenzer betont, dass nicht alle Ärzte glücklich seien über die Dimension, die die Auseinandersetzung angenommen hat. Die Stimmung unter den Niedergelassenen hier im Bereich Kirchheim-Nürtingen empfindet sie als geradezu "hassgeladen". Dies sei umso verwunderlicher, da auf anderen Ebenen durchaus sachlich kooperiert werde. So verweist Bregenzer auf die Verhandlungen auf Bundesebene mit dem Vorsitzenden der Klinikärztevertretung Marburger Bund, Dr. Frank Ulrich Montgomery, der ein SPD-Parteibuch hat.

Trotz festgefahrener Situation in Kirchheim setzt die SPD-Vertreterin darauf, dass sich die Gemüter im Laufe der Zeit wieder beruhigen und dann weitere Gespräche möglich sind. Der Fahrplan für die Gesundheitsreform steht bereits. Bis zur parlamentarischen Sommerpause sollen die Eckpunkte genannt sein, bis Jahresende soll die Reform stehen. (Zum Thema auch Artikel links.)