Lokales

Keine übermütigen Hüpfer trotz finanzieller Entspannung

Der Aufschwung im Land ist nun auch bei den Kommunen angekommen. Das zeigt der Haushaltsplan der Gemeinde Notzingen, den Bürgermeister Jochen Flogaus in der jüngsten Sitzung vorstellte.

IRIS HÄFNER

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NOTZINGEN Es geht wieder aufwärts im Land. Dank der guten Wirtschaftszahlen fließen die Steuereinnahmen und das schlägt sich auch im aktuellen Haushaltsplan der Gemeinde Notzingen nieder. Die Bodenbachgemeinde hat eine Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 414 000 Euro. Abzüglich der Tilgungsrate beträgt die Netto-Investitionsrate 312 000 Euro. "Das kann als zufriedenstellend bezeichnet werden", erklärte Jochen Flogaus. Aus diesem Grund werden keine Steuern und Gebühren erhöht.

"In den vergangenen Jahren war die Aufstellung des Plans nicht immer so einfach, da uns bewusst war, dass wir aufgrund der finanziellen Schwierigkeiten nahezu aller Gemeinden notwendige Dinge oft nicht umsetzen konnten", so der Schultes. Dieses Mal konnte die Sache jedoch "etwas entspannter" angegangen werden. Trotz der äußerst angespannten Finanzlage in den vergangenen Jahren hat die Bodenbachgemeinde keine Fehlbeträge aufgetürmt. "Da jetzt die Situation verbessert ist, wirkt sich dies sofort und unmittelbar in unserem Haushalt aus", freut sich Jochen Flogaus.

Auch wenn Bund und Land jetzt ebenfalls mehr Geld im Säckel haben, empfindet der Bürgermeister den Länderfinanzausgleich als große Ungerechtigkeit. "Ohne einheitliche Standards in den Ländern wird es weiterhin so sein, dass sich durch erhöhte Konsumausgaben manche Länder schlechter machen, als sie es eigentlich wären zu Lasten der sogenannten reichen Länder wie Baden-Württemberg", ärgert sich Jochen Flogaus. Diese Vorgehensweise trifft auch die Kommunen, denn zahlreiche Zuschüsse des Landes wurden gekürzt. Viel Geld müssen die Gemeinden deshalb beispielsweise für die bundesgesetzlich vorgeschriebene Kinderbetreuung ausgeben. Andererseits hat das gestiegene Steuerkraftaufkommen der Städte und Gemeinden zu einer Entspannung der Finanzsituation beim Landkreis geführt und somit konnte auch die Kreisumlage reduziert werden.

In Notzingen entwickeln sich die Finanzen ebenfalls positiv. Seit langem gelingt wieder eine deutliche Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt. "Dies darf uns aber nicht vom Kurs der Sparsamkeit und der Wirtschaftlichkeit abbringen", warnte der Schultes vor allzu großer Ausgabenfreude. Die Bodenbachgemeinde ist stark abhängig von der Gewerbesteuer und somit von der Konjunktur. "Deshalb ist es wichtig, bei allen Entscheidungen die Nachhaltigkeit zu hinterfragen", so Jochen Flogaus. Der Konsumbereich muss seiner Ansicht nach weiter auf dem notwendigen Maß bleiben, da die Gemeinde mit dem kommenden Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz weitere defizitäre Aufgaben zu übernehmen habe. "Nur wenn wir sorgsam handeln, können wir auch noch in Zukunft investieren", erklärte er und kündigte eine konsequente Finanzpolitik an.

Der Haushaltsplanentwurf 2008 hat ein Gesamtvolumen von rund 6,42 Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 5,38 Euro und auf den Vermögenshaushalt etwas über eine Million Euro. Das entspricht einem Plus von über sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Insgesamt muss Notzingen knapp 1,9 Millionen Euro sprich über die Hälfte seiner Einnahmen als Umlagen wieder abgeben, den größten Batzen mit über einer Million an den Landkreis. Die Steuerkraftsumme liegt bei 2,79 Euro womit die Bodenbachgemeinde an 30. Stelle im Landkreis bei 44 Kommunen liegt. Für dieses Jahr sind keine neuen Schuldaufnahmen geplant. Bis zum Ende des Jahres beläuft sich der Schuldenstand auf rund 1,1 Millionen Euro, was 316 Euro je Einwohner entspricht. Der Landesdurchschnitt liegt hier bei 416 Euro. Rücklagen gibt es jedoch auch. Dieses Jahr sollen daraus rund 200 000 Euro entnommen werden, weshalb sie sich auf rund 2 Millionen reduzieren.

Eingearbeitet in das Planwerk sind die erhöhten Personalausgaben und die höheren Energiepreise. Größere Investitionen im Verwaltungshaushalt sind unter anderem die Betonsanierung des Rathauses, die neu eingeführte Kinderbetreuung "Rasselbande" und Sanierungen an der Kläranlage. Weitaus größere Beträge fallen im Vermögenshaushalt an: knapp 400 000 Euro für die Straßen und knapp 200 000 Euro für die Kanalsanierung. Ein weiterer großer Planansatz ist das Bestattungswesen. Für die Neugestaltung des Friedhofs sind 260 000 Euro eingestellt. Ferner bekommt die Feuerwehr Digitalfunk und der Platz am Wellinger Kirchle soll neu gestaltet werden.

Neu ist der Vorschlag von Jochen Flogaus, den Parkplatz an der Sporthalle für 20 000 Euro zu befestigen. "In dieser Form ist er nicht mehr haltbar, da er die Hälfte des Jahres nicht benutzbar ist und das kann nicht sein", so seine Auffassung. Nur bei bestem Wetter oder bei gefrorenem Boden dürfen dort Autos parken, da die Besucher sonst zu viel Dreck in die Halle transportieren. "Das zeigt, dass hier dringendster Handlungsbedarf besteht", sagte der Schultes weiter. Finanziert werden sollen all diese Investitionen unter anderem auch dank einiger Bauplatzverkäufe. Einnahmen von 420 000 Euro sind deshalb im Plan vermerkt.

Der Entwurf des Wirtschaftsplans der Wasserversorgung hat ein Volumen von rund 500 000 Euro, wovon knapp 290 000 Euro auf den Erfolgsplan entfallen und knapp 230 000 Euro auf den Vermögensplan. Des entspricht einer Steigerung von rund 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.