Lokales

Klausurtagung und Haushalt 2005

Mit der Bekanntgabe von Beschlüssen beginnt am Mittwoch, 16. März, um 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kirchheimer Rathauses die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates. Eine Bürgerfragestunde ist gegen 19 Uhr vorgesehen.

KIRCHHEIM Nach der Kenntnisnahme der Ergebnisse der KlausurtagungÊ und den finanziellen Auswirkungen der Ergebnisse der Klausurtagung auf den Haushaltsplanentwurf 2005Ê folgt die Entscheidung über die Ergebnisse der KlausurtagungÊ. Nach den Punkten StadtentwicklungsplanungÊ, SchulentwicklungsplanungÊ, HallenplanungÊ, HallenbadÊ und Nordwest-TangenteÊ geht es beim Haushaltsplanentwurf 2005Ê um die Beschlussfassung über die Anträge der Fraktionen und der OrtschaftsräteÊ, die Zuwendungen an Vereine, Verbände und dergleichen 2005Ê und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2005 der Stadt Kirchheim und des Wirtschaftsplans 2005 der Stadtwerke Kirchheim.

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Nach der Beschlussfassung zu den Haushaltsresten 2004Ê geht es beim Kindergartenentwicklungsplan 2003 um die Ð Fortschreibung 2005. Weiter geht es mit der Satzung über die Kindergartenbenutzung und Kindergartenbenutzungsgebühren der Stadt, Ganztagesbetreuung: Neubau Mensa Schlossgymnasium Vergabe im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2005Ê und Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts Flurstück 901/2, Lauterstraße 16, Kirchheim.

Anschließend stehen Bebauungspläne zur Beratung an. Beim Vorhabenbezogenen Bebauungsplan ã"Alte Gärtnerei im Rauner"Í, Gemarkung Kirchheim, Planbereich Nr. 05.04/2 geht es um denÐ Aufstellungsbeschluss, bei der Bebauungsplanänderung ã"Röntgenstraße"Í, Gemarkung Kirchheim, Planbereich Nr. 07.05/1 geht es um den Satzungsbeschluss und beim Vorhabenbezogenen Bebauungsplan ãSchlachthofÍ, Gemarkung Kirchheim, Planbereich Nr. 02.04/1 geht es um die Entscheidung über den Änderungsbeschluss.

Mit dem Punkt Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten endet der öffentliche Teil der Sitzung. Die öffentlichen Sitzungsvorlagen können am kommenden Mittwoch ab 10 Uhr bei der Verwaltungsratsschreiberei im Kirchheimer Rathaus, Zimmer 39, abgeholt werden.

tb