Lokales

Kleiner Buchungstrick

Aufatmen beim TSV Ohmden. Nachdem der Verein Ende November einen Grundsteuerbescheid über rund 650 Euro erhalten hatten, herrschte helle Aufregung. Doch der Gemeinderat nahm in seiner jüngsten Sitzung die Sorgen vom Verein. Die Forderung wird sozusagen "durchgebucht."

RUDOLF STÄBLER

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OHMDEN Mit einem Schreiben an Bürgermeister Merkle und den Gemeinderat bat die Vorstandschaft des TSV Ohmden, diese Grundsteuerforderung dem Verein zu erlassen, da schließlich alle vom Verein genutzten Grundstücke im Eigentum der Gemeinde seien. Allerdings, so stellte die Weilheimer Stadtkämmerei zur Rechtslage fest, dass sich dieser Bescheid bei der Berechnung des Einheitswertes auf die gewerblich genutzte Sportgaststätte beziehe, nicht aber auf die sportlichen Einrichtungen wie Umkleidekabinen, Dusche und andere Räume. Dies bedeute, dass die Nachberechnung für die Grundsteuer der Jahre 2001 bis 2005 in Höhe von 650 Euro ausschließlich den gewerblich genutzen Teil des Sportheims ohne Einberechnung von Grund und Boden betreffe.

Ein Erlass, beziehungsweise ein Befreiungstatbestand bezüglich der für den gewerblich genutzten Teil des Sportheims erhobenen Grundsteuer ist nach dem Grundsteuergesetz, dies machte der Bürgermeister klar, nicht möglich. Würde die Grundsteuer trotzdem erlassen werden, würde dies bei der Rechnungsprüfung beanstandet werden.

Doch (fast) kein Problem ohne Lösung. Der Betrag wird in den Büchern der Kommune einfach durchgebucht. Der Verein zahlt sozusagen seine Grundsteuer an die Gemeinde und erhält sie dann als Sportförderung wieder zurück. Dieser eleganten Lösung schlossen sich die Gemeinderäte einstimmig an. Zusätzlich wurde festgelegt, dass bei einem Folgefall ebenfalls so verfahren werden soll.