Lokales

"Kleinere Brötchen backen"

Betrübliches bekamen die Holzmadener Gemeinderäte bei der Vorlage des Finanzzwischenberichts 2006 zu hören. Allein bei der Gewerbesteuer muss nach den Worten von Weilheims Stadtkämmerer Philipp mit einem Minus von 155 000 Euro gerechnet werden. "2006 wird das bisher schlechteste Haushaltsjahr der Gemeinde überhaupt sein", betonte der Finanzfachmann.

RUDOLF STÄBLER

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HOLZMADEN Der Einbruch bei der Gewerbesteuer überaschte nicht nur die Gemeinderäte. War doch in den letzten Wochen von anderen Städten und Gemeinden zu hören und zu lesen, dass gerade die Gewerbesteuereinnahmen für erfreuliche "Halbzeitbilanzen" gesorgt haben. Warum dies in der Museumsgemeinde nicht ist, darüber kann nur gerätselt werden. Philipp: "Die Höhe der Steuer ist gewinnabhängig und es wurden wohl bei den Holzmadener Gewerbetreibenden wenig Gewinn erzielt. Es gilt nun eben, kleinere Brötchen zu backen", erklärte der Kämmerer lapidar.

Immerhin gab es auch einige kleine Lichtblicke in der Halbjahresbilanz. So war erstmals nach fünf Jahren die Mai-Steuerschätzung 2006 die erste, die beim Einkommensteueranteil der Gemeinde ein Plus und nicht wie in den Jahren zuvor ein Minus prognostiziert. Das Gesamtaufkommen soll 2006 um rund 3,3 Prozent über dem im Haushaltserlass des Landes angekündigten Wert steigen. Für Holzmaden bedeutet dies Mehreinnahmen von rund 23 000 Euro.

Die Auswirkung der reichlich sprudelnden Steuereinnahmen auf die Leistungen im Finanzausgleich sind nach den Worten des Weilheimer Kämmerers noch nicht genau abzuschätzen. Aufgrund einer Nachzahlung für 2005 sei aber auch bei diesem Posten mit Mehreinnahmen zu rechnen. Unter Berücksichtigung der sonstigen kleinen Verbesserungen reduziere sich der Ausfall der Gewerbesteuer von ursprünglich 155 000 auf rund 122 000 Euro. Auf 5000 Euro Mehreinnahme im Verwaltungshaushalt insgesamt rechnet man durch höhere Holzerlöse und ein Mehr an Konzessionsabgaben. Geknausert wurde bei den Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Immerhin beträgt die Summe der Einsparungen rund 26 000 Euro.

Neben der Rücklagenentnahme und Zuschüssen sind bei den Einnahmen im Vermögenshaushalt Grundstückserlöse mit 287 000 Euro für das Grundstück Boller Straße veranschlagt. Eine Realisierung dieser Erlöse war nach Aussage von Philipp bisher noch nicht möglich und ist auch im zweiten Halbjahr offen. Ein teilweiser Ausgleich, bei einem Ausfall der Grundstückserlöse, ergibt sich aus der Rückzahlung von Eigenkapital des Gruppenklärwerks Wendlingen mit 177 000 Euro.

Das planmäßige Volumen der Investitionen beläuft sich auf 193 000 Euro. Davon sind bisher 57 600 Euro ausgegeben. Die größte Einzelinvestition, der Radweg nach Ohmden, wird im zweiten Halbjahr realisiert. Erfreulicherweise kann mit einem Zuschuss des Landkreises mit nahezu 50 Prozent der reinen Baukosten gerechnet werden. Diese Zuschussmittel sind noch für das laufende Jahr zugesagt.

So errechnete der Weilheimer Kämmerer bis zum Jahresende insgesamt einen Fehlbetrag von 206 000 Euro. Ein Fehlbetrag ist nach den rechtlichen Vorschriften unverzüglich, spätestens aber im dritten dem Haushaltsjahr folgenden (also 2009) auszugleichen. Dies werde wohl, nach Einschätzung von Reiner Philipp, nur durch den weiteren Abbau der Rücklage möglich sein.