Lokales

Knappe Entscheidung

Gremium tut sich schwer bei Auftragsvergabe

Der Schlierbacher Gemeinderat hat die Arbeiten zur Errichtung der Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Kläranlage vergeben. Die Anlage kostet die Gemeinde rund 62 500 Euro. Der gewonnene Strom soll größtenteils nicht eingespeist, sondern direkt vor Ort in der Kläranlage verbraucht werden.

Schlierbach. Bei der Auftragsvergabe kam nicht der billigste Anbieter zum Zuge. Die Gemeinde hatte fünf Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Nur zwei Firmen hatten sich daraufhin mit einem Angebot zurückgemeldet, wobei der billigere Anbieter entgegen der in der Ausschreibung geforderten Solarmodule aus deutscher Produktion ein chinesisches Modell angeboten hatte. Der Gemeinderat zeigte sich gespalten darüber, wie denn nun mit diesem Ergebnis umzugehen sei.

Während es Marco Emmert (CDU) „befremdlich“ fand, dass trotz der expliziten Anforderung deutsche Module zu verwenden, „nun irgendwie chinesische reingerutscht sind“, gab Ralf Dreizler (FUW) zu bedenken, dass seinen Recherchen nach auch die vorgeblich deutschen Module größtenteils im asiatischen Raum hergestellt würden.

Auch Bürgermeister Paul Schmid gab zu, nun etwas Bauchweh bei der Entscheidung zu haben: „Irgendwie ist mir da auch nicht wohl dabei“, so Schmid, denn bisher seien die chinesischen Module seines Wissens nach von eher minderwertigerer Qualität gewesen und nach dem jüngsten EU-Beschluss für Strafzölle auf chinesische Solarmodule eine Kostensteigerung nicht auszuschließen. Er könne auch nicht ganz ausschließen, dass sich die Gemeinde bei einer Vergabe an den teureren Anbieter mit den deutschen Modulen nicht eine Schadensersatzklage des unterlegenen Bieters einhandeln könnte.

Ralf Dreizler plädierte dafür, dem Beschlussantrag der Verwaltung zu folgen und dem billigeren Anbieter den Zuschlag zu erteilen. Marco Emmert wiederum stellte den Gegenantrag, trotz der Preisdifferenz von rund 2 500 Euro Solarmodule aus deutscher Herstellung zu beschaffen.

Die Abstimmung über die Vergabe verlief denkbar knapp: Bei einer Enthaltung stimmten sechs Räte gegen den Verwaltungsvorschlag, fünf dafür. Der Antrag Emmerts hingegen, die teureren Module zu beschaffen, fand hingegen mit sechs Ja-Stimmen bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung eine knappe Mehrheit.