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Kreis baut Schulden ab

Eine verbesserte Haushaltslage gestattet es dem Kreis, Schulden zu tilgen und seinen für 2008 vorgeschlagenen Hebesatz von 39,2 Prozentpunkte um 0,3 auf 38,9 Prozent zu senken.

RICHARD UMSTADT

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ESSLINGEN Die Hüterin des Kreissäckels, Kreiskämmerin Monika Dostal, kann sich freuen. Für 2007 ergeben sich Haushaltsverbesserungen von 11,6 Millionen Euro und durch höhere Schlüsselzuweisungen vom Land für 2008 Mehreinnahmen von rund 3,3 Millionen Euro. Landrat Heinz Eininger geht davon aus, vorausgesetzt der Konjunkturmotor läuft weiterhin rund, die Schulden bis 2011 auf unter 100 Millionen Euro drücken zu können. Dabei will der Kreisverwaltungschef, solange dies möglich ist, zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Zug um Zug den Schuldenberg abtragen und gleichzeitig die Kreisumlage entspannen. Deshalb schlug der Landrat vor, das Plus bei den Schlüsselzuweisungen zur Reduzierung der Kreisumlage zu verwenden: von 39,2 Prozentpunkten auf 38,9.

Für Gerhard Schneider, Chef der CDU-Riege im Kreistag und Sprecher im Verwaltungs- und Finanzausschuss, war das Timing dazu genau richtig. "Wenn nicht in diesem Jahr, wann dann?", fragte er die Ausschussrunde und sah sich in seiner Forderung bestätigt, von der im Vergleich zu den anderen Kreisen im Lande überdurchschnittlich hohen Pro-Kopf-Verschuldung herunter zu kommen. Auch war er mit der Verwaltung einig, den Hebesatz zu reduzieren.

Damit konnte sich die SPD ebenfalls einverstanden erklären. Allerdings beantragte Fraktionsvorsitzende Sonja Spohn eine Kreisumlage von nur 38 Prozent. "Wenn der Kreis mehr braucht, soll er es bekommen." Sie wehrte sich aber dagegen, "jetzt zu raffen, was zu raffen ist" und war sich sicher, dass sich die Kreisfinanzen nochmals verbessern werden.

"Es wäre mehr an Entschuldung möglich", befand Wolfgang Latendorf, Grüne, und forderte einen Hebesatz von 39,9 Prozent.

Zum Entschuldungsprogramm bekannten sich auch die Freien Wähler. Deshalb wollte deren Vorsitzender Alfred Bachofer den Konsolidierungskurs beibehalten. Stehe der Kreis dann auch in einem Jahr noch gut da, so könne man 2009 in einem entsprechend gestalteten Hebesatz die Kommunen entlasten. So stimmten die Freien Wähler dem Verwaltungsvorschlag zu.

Bertram Schiebel, SPD, versuchte zwar das Ruder noch einmal zugunsten der Genossen herumzureißen "auch mit 38 Prozentpunkten kann man den Weg der Entschuldung fortschreiten", doch die Gremiumsmehrheit folgte der Verwaltung. Sollte sich der Kreishaushalt allerdings nochmals deutlich verbessern, so könnte die Kreisumlage erneut sinken.