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Manchmal machen auch kleine Summen einen Bürgermeister glücklich

Dem Haushaltsplan 2006 sowie den Wirtschaftsplänen stimmte der Lenninger Gemeinderat während seiner jünsten Sitzung einstimmig zu. Dabei kam es immerhin zu einer positiven Zuführungsrate von 10 490 Euro vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt.

IRIS HÄFNER

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LENNINGEN "Manchmal machen kleine Summen auch glücklich", sagte Lenningens Bürgermeister Schlecht im Hinblick auf die zwar bescheidene aber immerhin doch positive Zuführungsrate. Während der Generaldebatte fürchtete er jedoch zeitweise um das Plus, denn der eine oder andere Wunsch der Gemeinderäte knabberte an dem ursprünglich eingestellten Betrag. "Um eine positive Zuführung werde ich wie ein Löwe kämpfen", erklärte der Schultes mit einem Augenzwinkern, als immer mal wieder größere und kleine Anträge diskutiert wurden.

Zum Schluss ging alles gut aus, Verwaltung und Gemeinderat waren mit dem erzielten Ergebnis zufrieden. Der Haushalt 2006 hat ein Gesamtvolumen von rund 14,6 Millionen Euro, davon entfallen knapp 11,5 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und knapp 3,1 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Die debattierten Gesamtausgaben beider Haushaltspläne haben sich von 155 000 Euro auf 220 000 Euro erhöht. Dazu zählen beispielsweise die Planung der Leichenzelle in Brucken, die Feuerschutztreppe an der Grundschule Gutenberg oder die Planungsrate für Urnenwände. Die neue Zuführung zur allgemeinen Rücklage beträgt zudem die akzeptable Summe von knapp 670 000 Euro, auch wenn sie vor der Debatte noch rund 735 000 betragen hat.

Vor allem das Thema Straßensanierung hat die beiden bürgerlichen Wählervereinigungen AWV und BWV umgetrieben. Im Vermögenshaushalt wird der Betrag für dieses Jahr von 35 000 auf 100 000 Euro aufgestockt, im Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2009 von 50 000 auf 100 000 Euro. Im Verwaltungshaushalt stehen dieses Jahr wegen der Rücklagen sogar 120 000 Euro zur Verfügung.

Auch die Feldwege sorgten für Diskussionsstoff. Dafür stehen über 100 000 Euro zur Verfügung. Dass es bei der Realisierung zu Verzögerungen kam, sei nicht die Schuld des Tiefbauamtes, nahm der Schultes seine Mitarbeiter in Schutz. Das Genehmigungsverfahren hat sich hingezogen, da einige Wege im Landschaftsschutzgebiet liegen und zudem der Gemeinderat selbst zunächst die Überfahrtsrechte geklärt haben wollte.

Die Vereinsförderung wird gesondert beraten. Die Lenninger Grüne Alternative Liste (LEGAL) hat zunächst den Antrag gestellt, die Zuschüsse an Vereine für die Kinder- und Jugendbetreuung zu erhöhen. "Ich sehe das genauso wir kommen nicht daran vorbei", sagte Michael Schlecht. Seiner Ansicht nach kann sich die Vereinsförderung jedoch nicht auf die Gruppierungen beschränken, die Jugendarbeit betreiben. "Viele Vereine tun viel für die Gemeinde. Unser Ziel muss die Verbesserung sein", sagte der Schultes. Bei einer Enthaltung stimmte das Gremium dieser Vorgehensweise zu.

Diskutiert wurde auch die von LEGAL vorgeschlagene Zukunftswerkstatt. Verwaltung, Gemeinderat und Bürger sollen dabei gemeinsam Visionen für die Zukunft entwickeln und als positiver Nebeneffekt wird die Lokale Agenda wiederbelebt. "Diesen Vorschlag trage ich voll und ganz mit. Das Projekt muss aber von Seiten des Gemeinderats kommen. Es kann nicht allein an der Verwaltung hängen bleiben", sagte Michael Schlecht dazu klar und deutlich. Die anderen Fraktionen konnten den Vorschlag mittragen und stimmten mit einer Enthaltung zu.

StellungnahmenVor den Beschlussfassungen nahmen die einzelnen Wählervereinigungen Stellung zum Haushalt 2006. Wolfgang Tröscher hielt für AWV und BWV die Rede. Die nächsten Jahre würden bei vermehrten Aufgaben und gleichzeitig auch Ausgaben immer schwieriger werden. Die Rücklagen in beträchtlicher Höhe bedeuteten eine Zwickmühle. "Einerseits locken sie, um tolle und schöne Projekte anzugehen, andererseits gebietet uns aber die Vernunft, nur das wirklich Notwendige umzusetzen", sagte Wolfgang Tröscher.

Er möchte jedoch nicht jammern, aber den Landes- und Bundespolitikern doch folgendes ins Stammbuch schreiben: "Bitte verschonen Sie uns mit nicht ausgegorenen Programmen, von denen Sie weder wissen, wie sie umgesetzt werden noch wie sie finanziert werden sollen. Sie würden uns und damit auch der Verwaltung das Leben deutlich einfacher machen." Steuererhöhungen in diesem Jahr lehnen die beiden bürgerlichen Wählervereinigungen ab. "Wir sind der Ansicht, dass wir die gesamten Steuern und Abgaben auf den Prüfstand stellen sollen, damit ein Gesamtergebnis dargestellt wird", so Wolfgang Tröscher.

Wie in Lenningen die Lebensqualität und Atmosphäre für alle Gruppen weiter verbessert werden kann, darüber machte sich unter anderem auch die Freie Frauenliste Lenningen Gedanken. "Wie erhalten wir den besonderen Charakter unserer Ortsteile? Schlafgemeinden gibt es genug", gab Inge Kodera zu Bedenken. "Ein afrikanisches Sprichwort sagt, es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind groß zu ziehen. Wenn ich die Anstrengungen der letzten Zeit betrachte, stimmt das", sagte sie weiter. Die Ganztagesschule sei für Lenningen eine große Herausforderung, für die Kinder aber auch eine Chance, auf die Zukunft gut vorbereitet zu werden.

Visionen haben die Frauen auch, beispielsweise die Freibaderweiterung bis zur Lauter oder die Planung eines Hauses für Vereine. Die Bestattungsgebühren sollten ihrer Ansicht nach erhöht werden und sie vermissen in der Friedhofsordnung die Erwähnung eines anonymen Gräberfeldes. "Wir hoffen mit der Gemeinde Lenningen auf eine finanziell wohlwollende Begleitung, was Bund, Land, Landkreis und Region betrifft. Wir wünschen uns auch interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Eigeninitiative und Eigenverantwortung sowie weiterhin eine Vereinslandschaft, die in ihrer Vielfalt das lebendige Miteinander unterstützt", sagte Inge Kodera zum Abschluss.

Georg Zwingmann sprach für LEGAL. "Mir fällt keine Partei auf, die sich schon immer in Bund und Land um eine Verbesserung der finanziellen Situation der Städte und Gemeinden bemüht", sagte er und nannte als Beispiel Hartz IV. "Sie sollte eine Entlastung von 2,5 Millionen Euro für die Kommunen bringen. Was kam, war eine wahre Kostenexplosion für die kommunalen öffentlichen Haushalte. Ein nicht zu Ende gedachtes Bundesgesetz, das die vorgesehene finanzielle Entlastung der Kommunen bei weitem verfehlte", prangerte er an. Im Koalitionsvertrag würden gerade mal elf Zeilen in dem 191-seitigen Papier über die Kommunalfinanzen verwandt. Da Investitionen gerade hier stattfinden, stehe die Glaubwürdigkeit der Politik und das Vertrauen in die Demokratie auf dem Prüfstand.

"Um Lenningen zukunftsfähiger zu machen, reicht es heute nicht mehr aus, sich defensiv zu verhalten, also möglichst nichts falsch zu machen oder nicht auffallen zu wollen. Wir müssen uns als Gemeinde exponieren", ist er überzeugt. Nachhaltigkeit erzeugen, Lebensqualität erhalten, Bürger beteiligen und in einen kommunalen Dialog kommen sind weitere Schlagworte seiner Rede. "Nachhaltige Entwicklung gelingt nur, wenn wir soziale, ökonomische, ökologische und kulturelle Interessen gleichrangig berücksichtigen, wenn wir sie aufeinander abstimmen und miteinander verknüpfen. Erst dann können sie sich gegenseitig verstärken", ist er der Auffassung.

"Lenningen bewegt sich positiv in die Zukunft, jedoch nur, wenn wir wandlungsfähig, neugierig, mutig und uns entschlossen den Aufgaben stellen", ist die Ansicht von Dieter Beuttel von den Unabhängigen Bürgern Lenningen (UBL). Er ist überzeugt, dass die Bürger für gewisse Strukturänderungen und Einschnitte Verständnis aufbringen, wenn der Gemeinderat deutlich vermitteln kann, dass er im Interesse der Kinder und Kindeskinder so handeln muss.

Die Weiterentwicklung der Schulen und Kindergärten sieht er als Schwerpunktaufgabe. Die UBL will die Schulen in sachlicher und qualitativer Hinsicht unterstützen, da dort die Kinder die fachliche und soziale Kompetenz gewinnen sollen, die sie für ihre berufliche und familiäre Zukunft benötigen. Die Folgekosten dürften jedoch bei allen Projekten nie aus den Augen verloren werden. "Steuererhöhungen sollten sozial verträglich gemacht werden und jeder daran beteiligt sein, denn es darf auch in einer Kommune keine heiligen Kühe geben", so Dieter Beuttel. Der Standortfaktor der Zukunft heiße Familienfreundlichkeit, gleichzeitig fand er jedoch auch lobende Worte für das Lenninger Netz.