Lokales

Markterkundung wird in Auftrag gegeben

Das Thema "Kirchheimer Hallenbad" steht einmal mehr im Mittelpunkt gemeinderätlicher Beratungen. Nach der Kenntnisnahme der Ergebnisse eines schon Ende Juli durchgeführten Workshops votierten die Gremiumsmitglieder nun auch einstimmig dafür, ein Stuttgarter Unternehmen mit der Durchführung einer Markterkundung zu beauftragen.

WOLF-DIETER TRUPPAT

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KIRCHHEIM Klare Zielsetzung des Workshops war es gewesen, "die grundsätzliche Eignung, die Vor- und Nachteile sowie die wesentlichen Voraussetzungen und Erfolgsfaktoren für die Sanierung beziehungsweise Attraktivierung der Bäder sowie den Neubau eines Sport- und Familienbades der Stadt" herauszuarbeiten. Vor dem Hintergrund, dass durch ein Zusammenlegen der Bäder ein zusätzliches Angebot geschaffen sowie ein ganzjähriges Bäderangebot ermöglicht werden könnte, wurden innerhalb des Workshops wesentliche Rahmenbedingungen definiert, wie etwa eine Deckelung des jährlichen städtischen Zuschusses oder dass das Schul- und Vereinsschwimmen sichergestellt sein muss.

Dass ein Eingriff der Stadt in den laufenden Bäderbetrieb nicht zwingend notwendig ist, wurde genauso festgestellt, wie der Wunsch nach Kontrollmöglichkeiten und einem "teilweisen Mitspracherecht" beispielsweise bei der Preisgestaltung. Stichworte wie "sozialverträgliche Preisgestaltung" tauchen in der Liste genauso auf, wie die Anmerkung, dass eine "moderate Preisgestaltung in Verbindung mit einer Mehrleistung grundsätzlich denkbar" ist.

Das in dem Workshop erarbeitete Investorenmodell geht dabei davon aus, dass es zu keinem Eigentumsübertrag kommt, da Grundstück und Gebäude verpachtet werden sollen. Steuerzahlungen werden damit ausgeschlossen, da der Betrieb gewerblicher Art (BgA) "Bäderbetrieb" als Verpachtungs-BgA fortgeführt wird.

Dass bei diesem wichtigen Thema signalisiert werden müsse, dass der Gemeinderat weiterhin ein Hallenbad will, betonte Stadtrat Andreas Schwarz für die Grüne Alternative. Dass das einzugehende Risiko bezifferbar und die jährliche Belastung berechenbar sein müsse, forderte er ein und nannte mit einem maximalen Zuschuss in Höhe von 900 000 Euro auch eine konkrete Zahl.

Ob im Blick auf andere Kommunen, die Bäder schließen müssen, tatsächlich über einen Neubau nachgedacht werden dürfe, stellte SPD-Stadtrat Dr. Herzberg zunächst fragend in den Raum. Nach der im Rahmen des Workshops möglich gewordenen vertiefenden Betrachtung des komplexen Themas signalisierte er aber die Bereitschaft der SPD-Fraktion, den nächsten Schritt tun zu wollen, um nicht ohne ein funktionierendes Bad da zu stehen.

Vor zu großer Euphorie über einen anvisierten Neubau warnte Fraktionschef Hagen Zweifel für die Freien Wähler und erinnerte an das bestehende alte Bad, das nun einmal nur mit sehr hohem finanziellem Aufwand saniert werden könne. Dass der Bäderbetrieb erhalten bleiben und kein Eigentumsübertrag an einen möglichen Betreiber erfolgen solle, betonte er und machte deutlich, dass eine Verpachtung gegebenenfalls wieder rückgängig gemacht werden könne.

Auch CDU-Fraktionschef Hans Helmut Kapp zeigte sich überzeugt davon, dass sich alle grundsätzlich einig seien über das Thema Neubau, da eine Sanierung zu teuer sei und daher Gespräche mit möglichen Investoren gesucht werden müssten. Grünes Licht für die Vergabe einer Markterkundung gab auch Stadtrat Wolfgang Schuler für die Christliche Initiative Kirchheim (CIK).

Wie lange ein Ausstieg auf dem jetzt eingeschlagenen Weg noch möglich sei, war die bange Frage, die Stadträtin Dr. Silvia Oberhauser von der Frauenliste stellte. Nachdem sie zunächst bezweifelte, dass die Debatte um einen Hallenbadneubau tatsächlich ergebnisoffen geführt wurde, votierte sie klar dafür, die Markterkundung in Auftrag zu geben. Erst danach könne eine klare Basis vorliegen für die anstehende Grundsatzentscheidung.

Einmütig wurde von den Gremiumsmitgliedern schließlich dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, ein Markterkundungsverfahren in Auftrag zu geben, mit dem ermittelt werden soll, inwieweit potenzielle Investoren Interesse an einem Vergabeverfahren unter den definierten Rahmenbedingungen signalisieren. Insbesondere soll geklärt werden, ob eine Ausschreibung auf der Basis "Private Public Partnership (PPP) eine Kooperation von Verwaltung und privatem Investor tatsächlich eine genügend große Anzahl auswertbarer Angebote für ein Bäderprojekt in der anvisierten Größenordnung von rund 10 Millionen Euro ergeben würde.