Lokales

Mehr Geld für die Feuerwehren im Land

KIRCHHEIM Der Kirchheimer CDU-Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann begrüßt die in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 steigenden Fördersummen für die Feuerwehren im Land. Als Mitglied des Innenausschusses setze er sich seit Jahren für eine stärkere finanzielle Förderung der Feuerwehren ein, schreibt Zimmermann in einer Pressemitteilung. Für das Haushaltsjahr 2004 habe das Innenministerium nunmehr die aus dem Feuerschutzsteueraufkommen finanzierten Investitionsmittel von 5,8 Millionen und die im Staatshaushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen von 10 Millionen Euro in voller Höhe an die entsprechenden Stellen zugewiesen.

Anzeige

Die Entwicklung der Feuerschutzsteuer deute heute schon darauf hin, dass im Haushaltsjahr 2004 mehr als die etatisierten 45 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden. Für die Jahre 2005 und 2006 seien nunmehr im Staatshaushaltsplan 49 beziehungsweise 50 Millionen Euro an Feuerschutzsteueraufkommen eingestellt. Für die Förderung des Feuerwehrwesens, insbesondere zur Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und zur Errichtung von Feuerwehrhäusern, werden voraussichtlich im Jahr 2005 rund 11,1 als Kassenmittel und 15 Millionen Euro in Form von Verpflichtungsermächtigungen und im Jahr 2006 rund 15,1 als Kassenmittel und ebenfalls 15 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen zur Verfügung stehen.

Die somit zu erwartende Steigerung der Investitionsmittel für die Kommunen gibt MdL Karl Zimmermann Anlass zu hoffen, dass es schon im kommenden Jahr zu einer erheblichen Verbesserung der Bewilligungsraten bei der Feuerwehr kommt.

pm