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"Mit Steuerentlastung allein ist es nicht getan"

Mehr Betreuungsangebote und ein Elterngeld im ersten Lebensjahr zwei Mosaiksteine, die für den SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold zu einer modernen Familienpolitik gehören.

KIRCHHEIM

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O:5080515.JP_Beim Mobilen Mostgarten in Ötlingen sprach der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold mit vielen Eltern über die Familienpolitik der Sozialdemokraten. "Die anhaltend niedrige Geburtenrate gefährdet den Zusammenhalt und die Zukunft unserer Gesellschaft sowie unseren wirtschaftlichen Wohlstand und unsere Sozialsysteme, für die wir eine gesunde Altersstruktur brauchen", sagte Arnold. Die SPD will mit mehr Betreuungsangeboten und einem Elterngeld im ersten Lebensjahr erreichen, dass sich junge Menschen nicht länger zwischen Beruf und Familie entscheiden müssen. Vorschriften will Arnold keinem machen. "Die Politik hat nicht hineinzureden, wie Familien ihr Zusammenleben gestalten wollen. Jede Art von Familie verdient gleiche gesellschaftliche Anerkennung und unsere Unterstützung", sagte er. Die SPD will mit einer modernen Familienpolitik jungen Menschen Entscheidungsfreiheit geben, wie sie Familie und Beruf gestalten wollen. Wie keine Regierung zuvor, betonte Arnold, habe man Familien gefördert: Die finanziellen Leistungen wurden um 50 Prozent oder 20 Milliarden Euro erhöht. Das Kindergeld wurde um 42 Euro angehoben, eine Steuerreform umgesetzt, die Familien durch höhere Freibeträge spürbar entlaste und für Geringverdiener einen Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro monatlich eingeführt, um Familienarmut zu verhindern.

"Mit Geldleistungen alleine ist es aber nicht getan, wenn wir wirklich wollen, dass junge Eltern Beruf und Familie vereinbaren können", sagte er. Deshalb setzt die SPD auf mehr Betreuungsangebote. Für Arnold ist klar, Eltern wollen nicht nur ihre Kinder aufgehoben, sondern gut betreut wissen: "Gute Betreuung heißt für mich, Talente rechtzeitig zu entdecken und zu fördern und den Grundstein für künftige Bildungschancen zu legen." Die SPD habe begonnen, die Tagesbetreuung der unter Dreijährigen bedarfsgerecht auszubauen. Bis 2010 werden 230 000 Plätze entstehen. "Diesen Weg gehen wir weiter, besonders hier im Südwesten haben wir noch Nachholbedarf", erklärte er. Im Zuge einer besseren Betreuungssituation könne dann für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr auch ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz eingeführt werden.

"Bereits massiv vorangebracht haben wir den Ausbau der Ganztagesschulen. Bildung, Erziehung und Betreuung werden in einem pädagogischen Gesamtkonzept verbunden", sagte Arnold. Insgesamt vier Milliarden Euro investiere der Bund für 10 000 neue Ganztagesschulen. Im Raum Kirchheim konnten die Alleenschule, die Konrad-Widerholt-Schule, das Schlossgymnasium und die Schule für Körper- und Sprachbehinderte mit diesen Mitteln neue Ganztagesplätze anbieten. Mit einem Elterngeld, das im ersten Lebensjahr des Kindes anstelle des Erziehungsgeldes gezahlt werde, will die SPD noch eine Lücke schließen. "Wir sichern damit den Lebensstandard von Familien in einer Zeit, in der Eltern besonders vom Nachwuchs gefordert werden", so Arnold. Das Elterngeld soll zwei Dritteln des letzten Nettoeinkommens entsprechen.

Die CDU schlägt laut Arnold den falschen Weg ein. "Familie und Beruf lässt sich nicht mit einem Rentenbonus besser vereinbaren. Da setzt die CDU Milliarden in den Sand und geht an der Wirklichkeit vorbei. Über mehr Betreuungsangebote verliert die Union keinen Ton".

pm