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Mut zu "Optimismus im Sinne des Optimierens"

Über den Optimismus ließ sich in seiner Haushaltsrede just jener Mann aus, der von Amts wegen zur Schwarzmalerei verpflichtet ist: Hans-Albrecht Remshardt. "Lassen Sie uns weiter gemeinsam mit Optimismus im Sinne des Optimierens, des Verbesserns, nach vorne schauen", so lautete gewissermaßen sein Vermächtnis. Nach über 30-jähriger Tätigkeit in der Kämmerei Kirchheim, seit 1988 in der Position des Stadtkämmerers, hat der Herr der Zahlen nun seinen letzten Haushalt aufgestellt.

IRENE STRIFLER

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KIRCHHEIM "Von einem schuldenfreien Haushalt sind wir weit entfernt", warnte Remshardt vor der Vision, das durchaus anspruchsvolle Kirchheimer Investitionsprogramm dauerhaft ohne weitere Neuverschuldung finanzieren zu wollen. Die Schere zwischen Ausgaben im Verwaltungshaushalt und Einnahmen aus Steuern abzüglich Umlagen klafft weiter bedenklich auseinander.

"Der Verwaltungshaushalt, im Entwurf mit 79,2 Millionen Euro veranschlagt, steht auf tönernen Füßen", sah Remshardt keinen Anlass zu Euphorie trotz der positiven Zuführung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von nicht ganz einer Millionen Euro. Doch sie reicht nicht aus, um die Aufwendungen für die Tilgungsrate der voraussichtlichen Verschuldung voll abzudecken. Der Haushalt unterscheide sich also diesbezüglich "nicht wesentlich von seinen Vorgängern": Der Entwurf entspricht nicht dem Haushaltsrecht.

Die Gesetzwidrigkeit, so der Kämmerer, werde auch 2006 nur durch den Einsatz städtischen Vermögens wie Erlöse aus Grundstücksverkäufen oder Rücklagenentnahmen vermieden. Eine Rücklagenentnahme von insgesamt 2,33 Millionen Euro ist für das Jahr 2006 vorgesehen. Bei komplettem sukzessivem Einsatz der Rücklage würde die Verschuldungsentwicklung bis 2009 nach Rechnung des Kämmerers um rund 4,3 Millionen Euro zurückgehen auf dann 530 Euro pro Einwohner. Nicht ohne Stolz verweist Remshardt darauf, dass der Schuldenstand Kirchheims zum Zeitpunkt der Einbringung seines letzten Haushalts ein wenig unter dem Stand seines Dienstantritts als Kämmerer im Jahr 1988 liegt. Die 90er-Jahre waren nämlich gekennzeichnet vom Stemmen zahlreicher Stadtsanierungsprojekte wie auch von wachsenden Umlagen und den Folgen der Einheit.

Die aktuellen Bauausgaben für Kirchheim in Höhe von über neun Millionen Euro bezeichnet der gebürtige Göppinger im Amt des Kämmerers schlichtweg als "für unsere Verhältnisse zu hoch". Im Blick auf die IZBB-Mittel für Ganztagsbetreuung sprach er jedoch von einem "Kraftakt, den sich die Stadt leisten muss, da es keine Alternativen gibt".

Wie Galgenhumor mutet schließlich die Schlussbemerkung an, dass Optimismus ein Wesensmerkmal des Menschen sei, das den immer währenden Kampf ums Überleben durchzustehen ermögliche. Optimismus "brauchen Sie aber auch, um diesen Haushalt zu beschließen", räumte Remshardt ein und bekannte, nichts gegen Optimismus einzuwenden zu haben, solange dieser nicht durch Verdrängung der Realitäten bestimmt werde.

Während Hans-Albrecht Remshardt in den ersten Jahren seiner Tätigkeit in der Kirchheimer Kämmerei auch "fette Jahre" erleben durfte, in denen man "das Geld fast im Haushalt verstecken musste", wie er schmunzelnd gesteht, rechnet er nun mit einer weiterhin dauerhaften Schrumpfung der Haushaltvolumina und immer weniger finanziellem Spielraum. "Die Handlungszwänge werden weder von der Politik gern gesehen, noch von der Bürgerschaft akzeptiert," plauderte der Kämmerer aus dem Nähkästchen. Den Gemeinderäten gab er anlässlich seiner gestrigen Haushaltsanalyse den wohlmeinenden Rat mit, auf kommunaler Ebene den Konsolidierungskurs weiterzuführen und plädierte für Einmütigkeit: "Dazu müssen Gemeinderat und Verwaltung an einem Strang ziehen und die Ergebnisse gemeinsam gegenüber der Öffentlichkeit vertreten."