Lokales

Nach fünf Jahren wird wieder Geld erwirtschaftet

Ein kleines Lichtlein im Tunnel sieht Notzingens Bürgermeister Jochen Flogaus in Bezug auf die Haushaltslage seiner Gemeinde. Erstmals nach fünf Jahren konnte er wieder "einen etwas positiveren Haushaltsplanentwurf" präsentieren.

IRIS HÄFNER

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NOTZINGEN Vernommen hat Jochen Flogaus wohl die Kunde, dass die Konjunktur im Lande wieder anspringt und die Steuereinnahmen sprudeln sollen so ganz traut er der Sache jedoch noch nicht. "Ich glaube, es ist verfrüht, dies mit einem uneingeschränkten Ja zu beantworten", erklärte er. Aufatmen könne man zwar noch nicht, doch immerhin etwas Luft holen.

"Entscheidend wird sein, ob Bund und Länder es schaffen, einen neuen Länderfinanzausgleich auf die Beine zu bringen, denn nach wie vor sind die Lasten bei den Ländern ungleich verteilt", so der Schultes. Wegen des praktizierten Systems würden die armen Länder nicht zum Sparen gezwungen, es sei das Gegenteil der Fall. So würden diese Länder sogar auf die Erhebung von Kindergartenbeiträgen und anderes mehr verzichten. Dank dieser Handhabung liegt das Musterländle auf einem mittleren Platz. "Solidarität ja aber bitte in Grenzen", ist er der Auffassung. Allerdings bezweifelt Jochen Flogaus, dass sich eine Änderung ergibt, da die armen Länder in der Mehrzahl sind. "Länder wie Berlin, die jahrelang Misswirtschaft betrieben haben, nehmen sich sogar das Recht heraus, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen und vom Bund einen Ausgleich für ihre desolate Haushaltssituation zu fordern", monierte er.

Diese Vorgehensweise belaste Baden-Württemberg und treffe in der Folge auch die Städte und Gemeinden. Deshalb empfindet er es um so mehr als großen Erfolg, dass ein Kompromiss zwischen dem Ministerpräsidenten und den kommunalen Spitzenverbänden erreicht werden konnte. "Wir haben mehr Planungssicherheit und das ist ein Erfolg", so der Schultes. In diesem Zusammenhang gab es ein Lob für seinen Wernauer Amtskollegen Roger Kehle, der Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg ist.

Während sich Jochen Flogaus entgegen seiner sonstigen Haushaltsreden über die Umlagepolitik nicht ausließ "hier ist jedes Wort überflüssig" , konnte er sich eine Bemerkung über den Verband Region Stuttgart nicht verkneifen. "Es wurden wohl auch positive Aspekte angegangen, ein Dorn im Auge ist mir aber nach wie vor die Finanzierung des Verbandes. Für freiwillige Aufgaben wie beispielsweise Landschaftspark, Sportregion oder Messe werden Millionenbeträge lockergemacht, die letztendlich die Kommunen bezahlen", kritisierte er. Als Musterbeispiel nannte er die Finanzierung von Stuttgart 21. Die Beteiligung der Region werde von 70 auf 100 Millionen Euro erhöht. "Auch hier zahlen wir die Zeche", verdeutlichte er die Situation.

Auf Landkreisebene ist dagegen eine leichte Entspannung eingetreten. "Eine leichte Reduzierung des Kreisumlagehebesatzes von 43,1 auf 42,9 war die Folge. Schlussendlich müssen wir aber trotzdem mehr bezahlen als 2006", erklärte der Schultes. Waren es im vergangenen Jahr rund 1,01 Millionen Euro sind es heuer knapp 1,03 Millionen Euro.

Konnte Notzingen in den Jahren von 2002 bis 2006 den Verwaltungshaushalt nicht ausgleichen, so ist dies in diesem Jahr wieder möglich. "Es sieht so aus, dass wir aus dem Verwaltungshaushalt eine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt in Höhe von knapp 240 000 Euro erwirtschaften können", so Jochen Flogaus. Mit der Tilgung von rund 101 000 Euro beträgt die Netto-Investitionsrate 136 000 Euro. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 6,05 Millionen Euro. "Wir haben zum ersten Mal die 6 Millionen Euro-Grenze überschritten", vermeldete der Schultes für die Statistikfans. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen rund 4,85 Millionen und auf den Vermögenshaushalt 1,2 Millionen Euro. Im Vergleich zum vergangenen Jahr ist das ein Plus von fast 25 Prozent, wogegen sich der Verwaltungshaushalt nur minimal um nicht einmal ein Prozent erhöht hat.

Steuern und Gebühren werden nicht erhöht. Wegen der Investition in die Wellinger Wasserversorgung musste allerdings der Wasserzins angehoben werden, gleichzeitig sank jedoch die Abwassergebühr. Beim Vermögensplan der Wasserversorgung hat sich dadurch auch eine gewaltige Veränderung ergeben. Er reduzierte sich von knapp 500 000 Euro auf 172 000 Euro. Dagegen gab es beim Erfolgsplan ein Plus um knapp 5,8 Prozent auf knapp 280 000 Euro.

Auch wenn Notzingen über 1,72 Millionen Euro an Umlagen abgeben muss, sind für dieses Jahr einige Investitionen geplant. So sollen beispielsweise drei Straßen ausgebaut werden: östlicher Teil der Jahnstraße, Mörike-/Silcherstraße sowie der Weg an der Kirche, insgesamt kommt dabei ein Betrag von 422 000 Euro zusammen. Ein Streugutsilo ist schon bestellt und weitere Kanalsanierung, die Kosten liegen bei 236 000 Euro, müssen ebenfalls in Angriff genommen werden. Mit dem Friedhof wird sich der Gemeinderat gleich mehrfach befassen. Hier geht es um die Planung des Westteils und die Sanierung der Aussegnungshalle. Auch an den Kinderspielplätzen wird das eine oder andere Gerät repariert.

Die Steuerkraftsumme steigt langsam wieder an und steht bei 2,39 Millionen Euro. Damit liegt die Bodenbachgemeinde bei 44 Kommunen im Kreis Esslingen an 33. Stelle. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 573 Euro und liegt damit unter dem Landesdurchschnitt von 654 Euro.