Lokales

Nach längerer Durststrecke sprudeln die Einnahmen wieder

Geprägt von dem zarten Pflänzchen Hoffnung kommt der Haushaltsplanentwurf der Stadt Weilheim fürs Jahr 2007 in Pastellgrün daher. Anlass aufzuatmen hatte Bürgermeister Hermann Bauer bei der Einbringung des Zahlenwerks insbesondere, weil erstmals seit 2003 wieder ein Überschuss erwirtschaftet wird.

ANKE KIRSAMMER

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WEILHEIM Wie es um die Investitionskraft der Stadt steht, führt am deutlichsten die Netto-Investitionsrate vor Augen: Sie wird im kommenden Jahr bei knapp 849 000 Euro liegen. Grund zum Jubeln sah Stadtkämmerer Reiner Philipp dennoch nicht: "Der Betrag ist für unsere Aufgaben nach wie vor zu gering." Zudem zeigt der Finanzplan bis 2010 mit einer negativen Investitionsrate im kommenden Jahr sowie mit Investitionsraten von 365 000 und 460 000 Euro in den Jahren 2009 beziehungsweise 2010, dass noch kein Anlass besteht, in Euphorie auszubrechen.

"Erfreulich entwickelt sich die Gewerbesteuer", sagte Philipp. Waren fürs laufende Jahr 2,7 Millionen Euro veranschlagt, so steht die Stadt jetzt bei 3,85 Millionen Euro. "Vorsichtig optimistisch hat die Verwaltung fürs kommende Jahr 3 Millionen Euro veranschlagt. Die Steuerkraft der Stadt Weilheim erreicht im Jahr 2007 mit 6,8 Millionen Euro zwar wieder den Wert von 1995, sie liegt damit aber immer noch deutlich niedriger als im Spitzenjahr 2002, als die Steuerkraft 8,1 Millionen Euro betrug.

Wie Hermann Bauer betonte, waren die Investitionen der letzten Jahre, insbesondere der Rathausneubau, nur möglich mit dem Einsatz der Aktienerlöse sowie Grundstücksverkäufen aus neuen Baugebieten. "Auf Grundstücks-erlöse sind wir weiterhin angewiesen, wenn wir investieren wollen", unterstrich der Verwaltungschef. Für die nächsten vier Jahre hat sich der Schultes das Ziel gesteckt, 1,8 Millionen Euro als Rücklage zu erhalten und den Schuldenstand von 2,5 auf 1,7 Millionen Euro zu senken. Gut die Hälfte der geplanten Investitionen von neun Millionen Euro sollen über Grundstückserlöse aufgebracht werden.

"Mit der Einführung des Konnexitätsprinzips ,Wer bestellt, bezahlt', ist eine wesentliche Forderung der Gemeinden eingelöst", erklärte Bauer. Wer also neue Maßnahmen auf den Weg bringe, müsse auch die Mittel dazu bereitstellen. "Das gilt auch, wenn der Bund die Gebührenfreiheit an Kindergärten beschließt." Besonders schmerzen die Städte und Gemeinden inzwischen die Abgaben an Landkreis und Land: In Weilheim belaufen sie sich im Jahr 2007 auf zwei Drittel der Steuerkraft.

Steuererhöhungen sind im kommenden Jahr in der Limburgstadt nicht vorgesehen, auch die Kindergartengebühren bleiben stabil. Dagegen hat der Gemeinderat die Erhöhung der Entwässerungsgebühr um 15 Cent vom Januar 2007 an bereits beschlossen. Grund ist in erster Linie die vorgeschriebene Verbrennung des Klärschlamms. Im Jahr 2007 soll außerdem die Kanalsanierung abgeschlossen werden. Größtes Vorhaben der Wasserversorgung ist die Sanierung des Hochbehälters Hepsisau für 55 000 Euro.

Besonderes Augenmerk will der Rathauschef weiter auf Standortfaktoren legen, die junge Familien anziehen: Dazu gehören gute Angebote an Schulen und Kindergärten, für Sport und Freizeit sowie die Bereitstellung von Bauplätzen. Damit Weilheim attraktiv bleibt, möchte Bauer alles daransetzen, das Städtle mit Einkaufsmöglichkeiten, Dienstleistungen und den Angeboten der Vereine zu erhalten.

An Investitionen sind im kommenden Jahr 3,5 Millionen Euro geplant; 2006 lag der Betrag noch eine Million darüber. Größte Einzelinvestition bleibt das Rathaus: Für den Um- und Ausbau des Verwaltungssitzes aus dem Jahr 1777 sind 410 000 Euro vorgesehen. 165 000 Euro fließen in die Gestaltung der Freiflächen am Bertoldsplatz und 50 000 Euro kostet die Sanierung der Stadtmauer. Der Plan enthält außerdem eine erste Rate für die Neugestaltung des Lindachufers in Höhe von 200 000 Euro. Weil der Unterhalt von Straßen und Wegen jahrelang eher stiefmütterlich behandelt wurde, sind 2007 umfangreichere Arbeiten vorgesehen, um größere Schäden zu vermeiden. Belagsarbeiten sowie die Sanierung bestehender Straßen verschlingen 370 000 Euro. Ebenfalls geplant ist die Sanierung der Kinderspielplätze Lange Morgen und Egelsberg. Wie bereits im Gemeinderat diskutiert, soll im kommenden Jahr an der Limburg-Grundschule entlang der Bissinger Straße die komplette Außenfassade samt Erneuerung der Fenster und des Dachs vorgenommen werden. Veranschlagt sind dafür 420 000 Euro. Im Jahr darauf steht das Schulgebäude an der Kelterstraße an. Umgewandelt werden soll 2007 auch die Freifläche an der Georg-Kandenwein-Straße in acht städtische Bauplätze. Verwirklichen möchte die Stadt darüber hinaus die mit der Landsiedlung Baden-Württemberg betriebene Umwandlung der ehemaligen Geflügelschlachterei auf dem Egelsberg in ein Wohngebiet.

In Hepsisau treibt die Verwaltung den Bebauungsplan Gartenstraße voran, damit die weiteren Grundstücke der von der Stadt erworbenen Althofstelle Hamann verwertet werden können. Ebenfalls eingeplant sind in den Jahren 2007 und 2008 Raten für die Erneuerung und Erweiterung der Gemeindehalle des Stadtteils.

Am 23. Januar werden die Wählergruppierungen ihre Anträge zum Haushalt einbringen. Die Verabschiedung ist für den 27. Februar geplant.

DER ETAT IN ZAHLENHaushaltsvolumen20,5 Mio. Euro(2006: 19,3 Mio.)Verwaltungsetat15,9 Mio. Euro(2006: 14,6 Mio.)Vermögensetat4,6 Mio. Euro(2006: 4,7 Mio.)Einkommenst.anteil3,8 Mio. Euro(2006: 3,6 Mio.)Gewerbesteuer3 Mio. Euro(2006: 2,7 Mio.)Grundsteuer1,4 Mio. Euro(2006: 1,4 Mio.)Rücklage Ende 20071,8 Mio. Euro(Ende 2006: 2,2 Mio.)Schulden2,3 Mio. Euro(2006: 2,5 Mio.)Schulden pro Einwohner238 Euro