Lokales

Neue Geldquelle sprudelt aus der Wasserleitung

Dass die kommunalen Kassen leer sind, ist nichts Neues mehr. Neu dagegen ist der Weg, den die Stadt Owen beschreitet, um für den Haushalt 2005 eine zusätzliche Geldquelle zu erschließen: Das Wasser soll zu diesem Zweck "angezapft" werden genauer gesagt die künftigen Gewinne des Eigenbetriebs Wasserversorgung.

ANDREAS VOLZ

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OWEN Bislang war es aus steuerlichen Gründen nicht üblich, dass Gemeinden mit ihrer kommunalen Wasserversorgung Gewinne erzielen. Inzwischen hätten sich aber die Rahmenbedingungen geändert, erklärte Christoph Herzog von Württemberg von der Herrenberger Steuerberatungsgesellschaft Kobera dem Owener Gemeinderat: "Wir haben es heute steuerlich mit einer ganz anderen Landschaft zu tun." So betrage die Körperschaftssteuer nur noch 25 Prozent, und auch Gewerbekapital- sowie Vermögenssteuer seien bei Gewinnen eines Gewerbebetriebs Wasserversorgung nicht mehr fällig.

"Der Ausschluss der Gewinnerzielungsabsicht hat historische Gründe", fügte Christoph von Württemberg zusammenfassend hinzu und legte dem Ratsgremium nahe, bereits für das kommende Haushaltsjahr die Wasserversorgungssatzung zu ändern. Statt dem bisherigen Ausschluss der Gewinnerzielungsabsicht würde sich in der Satzung dann ein Passus über die Konzessionsabgabe finden, die der städtische Eigenbetrieb an den Kämmereihaushalt abzuführen hat. Diese Abgabe beträgt zehn Prozent des Umsatzes bei Tarifabnehmern.

Anhand der Verbrauchszahlen aus dem Jahr 2003 lagen dem Gemeinderat Berechnungen vor, in welcher Höhe die Konzessionsabgabe ausfallen könnte. "Das Gebührenaufkommen ist ein Produkt aus Wasserverbrauch und Wasserpreis", hatte der Steuerberater erläutert und den "interessanten Bereich" bei einem Wasserzins zwischen 1,90 und 1,99 Euro angesiedelt.

Die Ratsmitglieder einigten sich schließlich einstimmig auf den neuen Preis von 1,90 Euro pro Kubikmeter Wasser, was eine Erhöhung um 35 Cent bedeutet. Als "Glücksfall" hatte es Bürgermeister Siegfried Roser in diesem Zusammenhang bezeichnet, dass die Entwässerungsgebühren wegen hoher Rücklagen zurzeit ohnehin gesenkt werden müssen. Statt wie ursprünglich vorgesehen die Gebühr pro Kubikmeter Abwasser von derzeit drei Euro zum 1. Januar 2005 um 25 Cent auf 2,75 Euro zu verringern, hat der Gemeinderat nun sogar eine Gebührensenkung um 35 Cent beschlossen.

Unter dem Strich bedeutet das für die Owener, dass sich ihre Wasserabrechnung im kommenden Jahr nicht wesentlich ändern dürfte abgesehen von der Mehrwertsteuer für den steigenden Wasserzins. Pro Kubikmeter belaufen sich diese Zusatzkosten auf 2,45 Cent. "Das ist meines Erachtens verschmerzbar", kommentierte von Württemberg diesen Punkt.

Die Gemeinderäte sahen das so ähnlich und sorgten mit ihrer einstimmigen Entscheidung dafür, dass sie bei den Haushaltsplanberatungen für 2005 durch die Konzessionsabgabe mit rund 18 000 Euro Mehreinnahmen im Kämmereihaushalt rechnen können. Bei entsprechenden Gewinnen wären in den folgenden fünf Jahren sogar noch weitere 11 000 Euro an Konzessionsabgabe aus dem Jahr 2005 nachholbar.

Sollten sich die Abwassergebühren in nächster Zeit wieder verteuern, wäre es dem Gemeinderat von Jahr zu Jahr möglich, zur Entlastung der Gebührenzahler die jetzige Entscheidung zu revidieren.